25. Oktober 2022
Was am Dienstag wichtig ist: Sunak wird formell von Charles zum Premier ernannt, Sobotka will schon wieder etwas am U-Ausschuss ändern, “Marshallplan” für Ukraine und US-Komiker stirbt bei Autounfall.
Wien, 25. Oktober 2022 | Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will schon wieder etwas am Untersuchungsausschuss ändern.
Sobotka will kürzere U-Ausschüsse
Sobotka plädiert etwa für kürzere Untersuchungsausschüsse. So könne man den Untersuchungsgegenstand enger fassen und lieber mehrere kürzere U-Ausschüsse hintereinander machen als einen ausufernden Ausschuss.
Für Sobotka sind zudem gleichzeitige gerichtsanhängige Verfahren ein Problem, bekräftigte er. Hier könne man überlegen, ob Auskunftspersonen nicht zuerst einvernommen werden müssten, damit sie sich im Ausschuss nicht grundsätzlich von vornherein entschlagen. Außerdem gehe es darum, wie Fragen gestellt werden und in welcher Form man sie “nachvollziehbar und nachhörbar machen” könnte. Beim Vorsitz kann sich Sobotka vorstellen, die Möglichkeiten für eine Wechselstruktur zu schärfen. Zwar überlegte er im APA-Interview über eine öffentliche Live-Übertragung, er erhob aber Datenschutz-Einwände.
Sunak wird am Dienstag formell von Charles zum Premier ernannt
London | Rishi Sunak wird an diesem Dienstag sein Amt als neuer britischer Premierminister antreten. Der frühere Finanzminister werde voraussichtlich am späten Vormittag von König Charles III. im Buckingham-Palast empfangen und dort formell mit der Regierungsbildung beauftragt, teilte Downing Street am Montagabend mit. Anschließend wolle er gegen 12.35 Uhr (MESZ) vor der berühmten Tür mit der Nummer 10 ein Statement geben.
US-Komiker stirbt bei Autounfall
Der US-amerikanische Komiker und Schauspieler Leslie Jordan ist tot. Sein Sprecher bestätigte am Montag den Tod des aus TV-Serien wie “Will & Grace” und “American Horror Story” bekannten Darstellers. Jordan wurde 67 Jahre alt. US-Medienberichten zufolge kam er bei einen Autounfall ums Leben. “TMZ.com” und “People.com” berichteten unter Berufung auf Polizeikreise, dass sich der Unfall am Montagvormittag in Hollywood ereignete. Demnach hatte sein Wagen ein Gebäude gerammt.
Wiederaufbaukonferenz bereitet “Marshallplan” für die Ukraine vor
Auf Einladung von Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beraten am Dienstag internationale Experten über den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende des Krieges.
An der Tagung nimmt auch der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal teil. Scholz und von der Leyen haben den Wiederaufbau als “Generationenaufgabe” bezeichnet und einen “Marshallplan” für das von Russland angegriffene Land gefordert – nach dem Vorbild des US-Aufbauprogramms für Deutschland und ganz Europa nach dem Zweiten Weltkrieg.
(bf/apa)
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