Auch im Hauptverfahren verließ Martin Ho der Mut: Er zog alle seine Klagen gegen ZackZack unter Anspruchsverzicht zurück. Eine Einordnung.
Benjamin Weiser
Wien, 16. November 2022 | Wer in Zukunft gedenkt, Medien mit Einschüchterungsklagen zu überziehen, sollte sich die Causa ZackZack gegen Martin Ho ganz genau ansehen. Martin Ho zog nach seinen Niederlagen im Provisorialverfahren alle bestehenden Klagen zurück – unter Anspruchsverzicht. Der Wiener Gastro-Jongleur muss nun die gesamten Verfahrenskosten bezahlen und kann ZackZack in dieser Sache auch nicht erneut belangen.
Bumerang für Ho
Tatsächlich war eine weitere Verfahrensführung nach den zahlreichen Entscheidungen, welche klar zugunsten von ZackZack entschieden worden waren, de facto aussichtslos. So hatte sogar der Oberste Gerichtshof ausgesprochen, dass man Martin Ho in diesem speziellen Kontext sogar implizit als Drogendealer bezeichnen dürfe, wobei dies freilich nur als Werturteil im Sinne einer Verdachtsberichterstattung und nicht als Tatsachenbehauptung für zulässig erachtet wird.
Fest steht: Die anfängliche Kampfeslust des umstrittenen Szenegastronomen ist verflogen, der gegen ZackZack angestrengte SLAPP (Einschüchterungsklage, auf Englisch: Strategic Lawsuit Against Public Participation) wurde für Ho zum Bumerang. Das sollten sich Oligarchen, Investoren und regierungsnahe Geschäftsleute für die Zukunft merken. Die Causa Ho wird für die Medienlandschaft nachhaltige Wirkung zeitigen.
Der Rechtsstaat setzt Grenzen
Im Angesicht der umfassenden Medienkrise gibt es zur Abwechslung mal eine positive Nachricht: Der Rechtsstaat schützt im Zweifel kritische und saubere Berichterstattung vor überzogenen Angriffen. Selbstverständlich hat jeder Mensch das Recht, gegen Berichterstattung gerichtlich vorzugehen. Dass hier so deutlich höchstgerichtliche Grenzen gesetzt wurden, ist kein Freibrief. Jeder Journalist, jede Journalistin hat nach wie vor große Verantwortung, heikle Vorwürfe ordentlich zu recherchieren.
Eine SLAPP-Klage ist aber keine normale Klage. Laut Experten geht es dabei nicht um die Richtigstellung falscher Darstellungen, sondern um Einschüchterung. Solche SLAPPs sind häufig von einem Machtgefälle geprägt, da es gerade finanzstarke Akteure sind, die sich derartige Klagen leisten können. Für Medienunternehmer können diese jedoch fatale Wirkungen entfalten. Gerade deshalb braucht es dringend einen gesetzlichen Rahmen gegen SLAPPs.
Eines steht nun jedoch zweifelsfrei fest: Der SLAPP von Ho ist gründlich gescheitert.
Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl
Gratulation an ZZ und alles Gute fürderhin.
Jetzt hat er seinen Schwanz eingezogen, sagt man glaub ich bei uns. 🥳🥳🥳🍾🥂
Weiter so!
Herzliche Gratulation. Es gibt laute Nachrichten, und es gibt leise Nachrichten. Dies ist eine leise Nachricht, eine Nachricht, die sich langsam, dafür gehörig einnisten wird. Die Justiz ist damit dabei, obwohl die Gesetze gegen Slapp schwach sind, Medienmacher:innen den Rücken zu stärken, wenn sie sich an der Aufdeckung von korruptiven Missständen beteiligen. zackzack kommt hier eine entscheidende, leise, aber nicht zu unterschätzende Rolle zu, da das erwünschte Exempel nicht zum Erfolg führte, denn derart massive destruktive Klagen von vielen Protagonisten hatte noch kein Medium zu verkraften. Mit Geld erdrücken, das war das Ziel, mit Geld erdrücken ist das Gegenteil dessen, was eine Demokratie ausmacht. zackzack hat auch auf den Medienmarkt in Österreich Druck gemacht, wieder investigativ zu recherchieren. Die leise Nachricht ist, dass zackzack als Schneeball begann.
Danke.
der kommt hoffentlich auch noch dran
Gratuliere! und…
keine Macht den Drogen https://youtu.be/c4CMV9Kfh3Q
Gratulation!!!
hohoho.
hahaha.
👍…
Der größte Geldwäscher und Drogendealer Österreichs wird in Zukunft kleinere Brötchen backen müssen…
Es ist ein bisschen heller geworden!
Für mich erst vorbei, wenn der einsitzt ( da war doch etwas mit Fördergelder während der Pandemie)……
Ich schreib lieber nicht, was ich von dieser Kreatur halte…
Drogendealer genügt doch.
Ein nachträgliches Namenstagsgeschenk, Kurz nach Martini, für Ho.
Wenn der Weihnachtsmann, unser Geschenkedealer bald kommt,
wird wieder an Ho gedacht. Ho, Ho, Ho.
Der Eine kommt durch die Pratersauna, der Andere durch den Schornstein!
was hat der kurz nach martini schon wieder angestellt, der böse bube?
Früher sagte man: Kurz vor Zwölf! Da bestand noch Hoffnung!
Heute sagt man: Es ist kurz nach Kurz! Schlimmer kann es nicht mehr werden!
Gratuliere! Wäre es anders gekommen, könnte man den Rechtsstaat komplett vergessen.
A bissal funktioniert es doch noch….🌼🍻
bessere meldungen kann es an diesem tag eigentlich schon fast nicht mehr geben
⚘🍀🌻👍💪🥳🥂🍾👏🙋♀️
na, sie haben ein repertoire…
Liebe Summa summarum, was bedeutet (oder soll sein) das zweite Zeichen von rechts gesehen?
Ganz im Ernst, ich bin bis heute obwohl schon des Öfteren gesehen, nicht draufgekommen…
Es muss auch hier heller werden!
Hab es als Applaus interpretiert, lieber Beobachter
Liebe Summa summarum, danke für die Information. Meine Vermutungen schwankten immer zwischen onduliertem Präriehund und gekröntem Nacktmull…
Jetzt ist es da auch heller geworden!
Gut so👍