Freitag, April 19, 2024

Rauch in »ZiB 2«: »Patientenmilliarde in allen Schubladen gesucht«

Das ist eine Unterüberschrift

Der Gesundheitsminister nahm im “ZIB 2”-Interview zu Masken und Personalmangel in Spitälern Stellung. Die türkis-blaue Patientenmilliarde hat er gesucht, aber nicht gefunden.

Wien, 24. November 2022 | Die Aufregung war am Tag der Bundespräsidentschaftswahl groß, als die grüne Klubobfrau Sigi Maurer nur kurz nach der ersten Hochrechnung in einer TV-Diskussion ein Comeback der Maskenpflicht angekündigt hatte. Dazu ist es bis heute nicht gekommen und dürfte auch in nächster Zeit so bleiben, wie man den Aussagen von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) Mittwochabend im “ZIB 2”-Studio entnehmen kann.

Masken-Comeback nicht gänzlich ausgeschlossen

“Das war die damalige Einschätzung, weil wir da steigende Zahlen hatten, die sich dann wieder beruhigt haben. Wir haben gesagt, wir beobachten die Zahlen jetzt sehr punktgenau”, so Rauch. Er schließe jedoch nicht aus, “dass die Masken jemals wieder kommen”. Das komme auf die jeweilige Lage an und ob man es in Zukunft wieder mit gefährlicheren Varianten des Coronavirus zu tun bekomme. Die Gesetzeslage würde es zulassen, in derartigen Situation wieder zu reagieren.

Der strengere Wiener Weg, wo die Maskenpflicht nach wie vor in den Öffis gilt, ist aufgrund anderer Verhältnisse, die in einer Großstadt herrschen, aus seiner Sicht “vertretbar”. Über einen richtigen oder falschen Weg, den einzelne Bundesländer für sich einschlagen, will der Minister nicht diskutieren.

“Wir bewegen uns in Richtung Normalität”

Dass die Bereitschaft, impfen zu gehen, im Sinken ist, will Rauch nicht so stehen lassen. Die Zahl derer, die sich eine Auffrischungsimpfung holen, sei im Steigen. Man sei allgemein auf einem guten Weg, auch in Hinsicht auf die “gute Immunitätslage in der Bevölkerung”. Im europäischen Vergleich sei man gut aufgestellt: “Wir bewegen uns in Richtung Normalität”, so der Minister.

Personalmangel in Spitälern

Konkrete Lösungsansätze für den dramatischen Personalmangel in Österreichs Spitälern blieb Rauch schuldig. Er wolle sich mit allen “Playern” an einen Tisch setzen, um über Reformen zu sprechen. Rauch gab auch indirekt zu, als Minister bei Reformen oft machtlos zu sein, weil die Zuständigkeit der Spitäler bei den Bundesländern liegt. Das “Elend der österreichischen Gesundheitsstruktur”, benannte er das Problem. Eines steht für Rauch jedenfalls fest: Ohne Personal aus dem Ausland wird es in Zukunft nicht gehen.

Keine Spur von Patientenmilliarde

Und was ist eigentlich aus der von Türkis-Blau versprochenen Patientenmilliarde durch die Zusammenlegung der Krankenkassen zur ÖGK geworden?, wollte Armin Wolf vom Minister wissen. “Das war ein Versprechen der damaligen türkis-blauen Regierung, dass nicht eingehalten worden ist und es ist eigentlich damit mehr Schaden angerichtet worden”, so Rauch, der die Milliarde “in allen Schubladen des Ministeriums” gesucht, aber nicht gefunden habe.

Das ganze Interview zum Nachsehen.

(mst)

Titelbild: Screenshot/ORF TVthek

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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21 Kommentare

  1. Normalität kanns erst geben, wenn die Lügner, Verführer, Erpresser und deren Helfer im Gefängnis sitzen. Und man stelle sich vor, man hätte das für die unsinnigen, nutzlosen Tests raus geschmissene Geld ins Gesundheitssystem gesteckt. Und seine giftigen Masken aus China kann er selbst fressen. Schützen nicht vor Viren, schädigen dafür nachhaltig die Lunge und das Meer.

    • Nun, wenn ich das Interview richtig verstanden habe, stimmt Ihnen der Rauch in einigen Punkten zu. Drückt es nur etwas eleganter aus. Ich kann das Interview in der ZIB2 vom Mittwoch nur empfehlen.

    • Da kannst suchen wo du willst – die schwürkis-blauen Versprechungen sind kein Kotdackerl wert – die Milliarde wurde in türkise und blaue Taschen verschoben.

  2. Beitragserhöhungen und/oder Selbstbehalte sind womöglich als unausweichlich zu betrachten.
    Und jene Schweinerein die uns die heutige Regierung einbrockt, werden genauso wie ein Prügel zwischen unseren Beinen landen, sodass es uns unweigerlich ein weiteres Mal auf die Pappm haut.

    • Ich kann mich noch gut an die Worte eines roten Gesundheitsministers erinnern, es wird keine Veschlechterung für die Versicherten geben.
      Prompt wurde fast alles teurer.

      • Das volle Ausmaß ist noch gar nicht erreicht …
        Die Teuerung als der perfekte Vorwand.
        Jetzt wo alle den Rachen nicht vollkriegen können, da werden sich wohl die Kassen demnächst auch bald als ebenso maßlos erweisen.

  3. Das die Milliarde nicht im Ministerium in eine Schublade gesteckt wurde, sollte auch dem Dümmsten Einleuchten. Das Rauch sie gerade dort sucht spricht nicht für ihn. Fakt ist, dass sogar der Rechnungshof bestätigt hat, dass die Zusammenlegung Geld gekostet hat. Dieses Geld wurde für Leistungen am Patienten an die Ärzte ausgeschüttet. Klar, dass Rauch das Geld also nirgends mehr finden kann. Aber die Patienten haben hier den Gegenwert erhalten. Das einzige was ich nicht ausschließen kann ist, dass statt Ärzten und Pflegekräfte Securities angestellt wurden, die dann sinnbefreite Coronamaßnahmen kontrolliert haben.

  4. Bin mir fast sicher, seine ehrliche und aufrichtige Entschuldigung – als Voraussetzung für das von ihm angesprochene Verzeihen – wird wohl ebenso zu suchen sein.. ?

  5. Wir brauchen kein Personal aus dem Ausland. Man braucht nur das österreichische Personal anständig behandeln und angemessen bezahlen.

    • Das wollen die aber nicht. Auf Grund der demografischen Entwicklung werden noch mehr Pflegepersonal gebraucht und damit die Personalkosten nicht zu arg steigen, drückt man wo es nur geht.
      Bei den Importierten braucht man keine Ausbildung zu bezahlen, die Rahmenbedingungen und Gehälter braucht man auch nicht ändern. Alles gewollt. Und es wird weiter gespart.

  6. vielleicht soilte er mal in diversen taschen, sporttaschen koffern von türkisen und blauen politikern nachsehen oder auf deren konten, vielleicht findet er ja da etwas

  7. Die Patientenmilliarde oder Harmonisierung der Krankenkassen war nie das Ziel sondern die Krankenkassen unter die Aufsicht der Arbeitgeber zu stellen. Unvergesslich die Aussage von Kurz, eine ihm bekannte Hauskrankenpflegerin habe beklagt, dass sie Verbandstoffe von vier verschiedenen Kassen verwalten müsse…..da ich nicht annehme das sie in vier Bundesländern gleichzeitig fuhr war das als Grund für eine Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen etwas sehr fadenscheinig oder besser gesagt gelogen. Und die FPÖ hat willig mitgemacht.

    • Unter die schwarzen arbeitgeber.
      In der zwischenzeit wird selbst die dümmste seiner wählerinnen den lügenbaron durchschaut haben.

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