Mittwoch, April 24, 2024

Folter, Nötigung: Ermittlungen an Militärakademie

Im Zusammenhang mit Vorgängen im Rahmen der Truppenoffiziersausbildung an der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen.

Wiener Neustadt, 28. November 2022 | Im Raum steht laut Erich Habitzl, dem Sprecher der Wiener Neustädter Anklagebehörde, unter anderem der Verdacht der Folter, der Nötigung und des Amtsmissbrauchs. Als Beschuldigter gilt nach Angaben vom Montag der Lehrgangsleiter, der dem Bundesheer zufolge weiterhin im Dienst ist.

Erhoben wurden die Vorwürfe in einer Sachverhaltsdarstellung. Diese war zunächst u.a. an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gesendet worden und wurde von dort an die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt weitergeleitet.

“Gezielte und dauerhafte Belästigung”

Im Kern geht es um eine Führungsausbildung im Rahmen des sogenannten Truppenoffizierslehrgangs. Bei einem vom Curriculum nicht umfassten Ausbildungsszenario soll im Februar zu Übungszwecken eine Art Kriegsgefangennahme von Fähnrichen erfolgt sein, so der Vorwurf. Die Zustimmung der Betroffenen sei nie eingeholt worden, es habe auch nicht die Möglichkeit bestanden, sich der Ausbildung zu entziehen. Berichtet wird in der Sachverhaltsdarstellung u.a. von “gezielter und dauerhafter Belastung” am 16. und 17. Februar, die Fähnriche seien menschenunwürdig behandelt sowie “erschöpft und gequält” worden.

Nötigungs-, Amtsmissbrauchs- und Folter-Vorwurf

Ermittelt wird laut Habitzl gegen den Lehrgangsleiter neben Amtsmissbrauch, Nötigung und Folter auch wegen des Verdachts der Gefährdung der körperlichen Sicherheit, der Freiheitsentziehung sowie der gefährlichen Drohung. Im Raum stehe ebenfalls eine entwürdigende Behandlung gemäß Paragraf 35 Militärstrafgesetz. Ein Ermittlungsauftrag liege seit dem 9. November vor, wurde betont. Zwei Vorgesetzte des Lehrgangsleiters waren ebenfalls angezeigt worden. In diesen beiden Fällen seien keine Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Nach Angaben von Bundesheersprecher Michael Bauer ist der Lehrgangsleiter weiterhin im Dienst. “Ermittlungen liegen ausschließlich bei der Staatsanwaltschaft”, mit der “eng zusammengearbeitet” werde, sagte Bauer. Amtshilfe sei angefordert worden, dem werde auch nachgekommen.

(bf/apa)

Titelbild: HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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3 Kommentare

  1. oje, nur mehr Weicheier. Ich habe im Frühjahr 1984 den Allgemeinen Offiziersanwärterkurs absolviert, das war Hardcore gegenüber den Lächerlichkeiten, über die man sich heute schon echauffiert ….

  2. Die Leute werden unter anderem zum möglichst effizienten Töten des Feinds ausgebildet. Das ist kein Kindergeburtstag. Und wenn man einen Sadisten als Ausbildner hat, dann ist das gleich ein leichter Vorgeschmack von dem was einem blüht, wenn man als Offizier in Feindeshand fällt. Selbst unsere angehimmelten US-Freunde sollen in solchen Fällen ein ganz schlechtes Benehmen an den Tag legen.

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