Freitag, Juli 19, 2024

Wegen ZackZack: Kurz muss Mikl-Leitner zur Seite springen

Sebastian Kurz ist zurück. Zumindest, wenn es um das Kommentieren von innenpolitischen Ereignissen geht. ZackZacks Investigativ-Story über Niederösterreich war der Auslöser.

Wien, 13. Dezember 2022 | Sebastian Kurz mischt sich nur mehr selten in die österreichische Politik ein. Die einzigen Meldungen, die der Ex-Kanzler in den vergangenen Wochen kommentierte, waren die immer größer werdenden Ermittlungsverfahren gegen ihn oder den geständigen Thomas Schmid mit Klage zu drohen.

Schwarze Wochen stehen ÖVP Niederösterreich bevor

Doch am Montag meldete er sich über Instagram wieder einmal zu einer Innenpolitischen Causa zu Wort: nämlich zur ÖVP Niederösterreich.

Nachdem ZackZack am Mittwoch vergangener Woche aufgedeckt hatte, dass in der Inseratencausa niederösterreichischer ÖVP-Medien nun Ermittlungen gegen „unbekannte Täter“ eingeleitet wurden, musste der ehemalige Kanzler, nunmehrige durch-die-Welt-Jetter und Peter Thiel-Lobbyist der Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zur Hilfe eilen.

Eineinhalb Monate vor der Landtagswahl im schwärzesten aller Bundesländer steht es für die ÖVP Spitz auf Knopf. Der Mikl-Leitner-Partei (die angeblich auch nicht mehr ÖVP heißt) droht ein Absturz von rund zehn Prozentpunkten in den aktuellen Umfragen. Vielleicht auch deswegen mischte sich der Alt-Kanzler am Montag in Niederösterreich ein.

Kurz eilt zur Mikl-Leitner-Verteidigung

Kurz teilte auf Instagram ein Bild des EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber (ÖVP). Das Statement des aus St. Pölten stammenden EU-Abgeordneten startete mit einem Kurz-Zitat: “Politik sollte meiner Meinung nach der Wettbewerb der besten Ideen sein”. Dem Ex-Kanzler dürfte das gefallen haben, mit diesen Worten verabschiedete er sich schließlich wortgleich im Dezember 2021 aus der Politik.

Doch weiter im Statement wurde es angriffiger. Es würde nun “nicht nur auf Bundesebene, sondern auch bei uns in Niederösterreich (…) mit dem ‘System der anonymen Anzeigen’ gearbeitet”. Bernhuber beziehungsweise Kurz ritten zur Mikl-Leitner-Verteidigung aus: “Doch die gegen unsere Landesspitze anonyme Anzeige führte bei der Staatsanwaltschaft Wien nicht einmal zu Ermittlungen.”

Tatsächlich jedoch hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen  gegen bisher “unbekannte Täter” eingeleitet. Diese haben allerdings gerade erst gestartet.

Screenshot: Sebastian Kurz Instagram

(bf)

Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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