Montag, Februar 6, 2023
StartNewsÖVP NÖ will diesmal aber wirklich Wahlkampfkosten einhalten

ÖVP NÖ will diesmal aber wirklich Wahlkampfkosten einhalten

Bei der letzten Wahl überzog die Volkspartei NÖ um mehr als zehn Prozent das Budget. Diesmal will man sich allerdings wirklich, ganz sicher, selbstverständlich an die Obergrenze halten.

 

St. Pölten/Wien, 17. Jänner 2023 | Egal, ob Nationalratswahl oder Landtagswahl, die Volkspartei hat so ihre lieben Probleme, die gesetzliche Obergrenze einzuhalten.

Im Bund und Land überzog ÖVP regelmäßig

2013 überzog man bei der Nationalratswahl die Grenze von sieben Millionen Euro um satte vier Millionen Euro. 2017 gab man sogar fast doppelt so viel wie erlaubt aus, und auch bei der letzten Nationalratswahl deuten, zumindest laut Rechnungshofbericht, alle Zeichen – trotz zahlreicher gegenteiliger ÖVP-Beteuerungen – auf eine Überschreitung der Obergrenze hin.

Bei der letzten Landtagswahl 2018 in Niederösterreich überzog die Landespartei ganz nach Vorbild der Bundespartei das vorgesehene Budget an Steuergeld. Um 650.000 Euro gab die Mikl-Leitner-Partei zu viel aus. Die Landeshauptfrau bezeichnete vor kurzem die Strafe für die Überschreitung, gegenüber dem „Standard“, als „kleine Gebühr“ – die wohlgemerkt auch mit Steuergeld beglichen wurde.

ÖVP-Antworten überzeugen nicht wirklich

Diesmal will man sich allerdings wirklich an die Obergrenze halten. Die liegt bei 6.000.000 Euro. Zumindest versicherte man dies dem “Ö1-Morgenjournal”. ÖVP-Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Bernhard Ebner beteuerte, dass man dieses Jahr besser kalkuliert habe. Man habe bei der vergangenen Wahl das „große Engagement unserer Funktionäre“ unterschätzt.

Angesichts pompöser Wahlkampfauftritte, Plakate und eigenem blau-gelben Fuhrpark fragte “Ö1” bei Ebner nach den Kosten nach. Dessen nicht gerade überzeugende Antworten, hier drei Beispiele: „Ich habe da keine Position jetzt im Kopf, das kann ich Ihnen nicht sagen“, „Die Position habe ich auch nicht im Kopf“ oder  „Auch diese Kosten habe ich noch nicht endgültig abgerechnet.“

(bf)

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

Mehr zu den Themen

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

6 Kommentare

6 Kommentare
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare
bmtwins
18. 01. 2023 8:23

Ach ja, und übrigens – die erde ist eine scheibe, das ist ungefähr genauso wahr wie den Aussagen

Bastelfan
18. 01. 2023 7:44

bild: die neue nö heilandin.
wohl zu viele kurz bilder gesehen.
peinlich.

TaurusParvus
17. 01. 2023 22:11

6 Millionen Euro sind natürlich zu wenig, um hinreichend oft Sinnsprüche wie “Unsere Landeshauptfrau” und “Jetzt Niederösterreich” zu plakatieren.
Ich helfe gerne nach, die Niederösterreich-Partei ins rechte Licht zu rücken:
https://www.youtube.com/watch?v=dxt0nX9Go3s

Bastelfan
18. 01. 2023 7:44
Antworte auf  TaurusParvus

und ihre hohlen monotondätze

Samui
17. 01. 2023 19:32

Is schon 1. April?

Sig
17. 01. 2023 17:15

Zackzack, es ist Teil der NÖVP Propaganda, was ihr hier bringt.
Ihr tut damit weder euch noch uns einen Gefallen. Auch dann nicht “wenn eh” 2 homäopathische Worte der Skepsis dabei stehen…

Ernsthaft jetzt, schränkt euch gefälligst mit eurer Berichterstattung über Mikl Leitner ein, und generell zu ÖVP und FPÖ Themen.
Es ist zu viel, und zu einseitig!
Das hat alles Konsequenzen!
Und wir sind es, die damit leben müssen….. Wir können nicht damit leben, kapiert?

Also wenns so lieb wärts bitte und viele SPÖ-Artikel bringen würdet bitte, möglichst sachlich und ohne den abgedroschenen feixenden Unterton. Danke.

LETZTE MELDUNGEN

Die Regierung kann uns nicht totschweigen.
Aber aushungern.

WIR BRAUCHEN DICH!

KARIKATUR ZUM TAG

MEISTGELESEN