Neuseelands Premierministerin kündigt Rücktritt an, Richard Österreicher verstorben und Antikorruptions-Volksbegehren wird im Parlament behandelt.
Wien, 19. Jänner 2023 | Was am Donnerstag wichtig ist:
Neuseelands Premierministerin kündigt Rücktritt an
Wellington | Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern will im Februar zurücktreten. Dies gab sie am Donnerstag auf einer Veranstaltung ihrer Labour-Partei bekannt. Zur Begründung führte Ardern an, dass sie nach eigenem Empfinden nicht mehr genug Kraft für weitere vier Jahre in ihrem Amt habe. 2017 war sie bei ihrer Wahl zur Regierungschefin mit 37 Jahren eine der jüngsten Frauen weltweit an der Spitze einer Regierung.
“Für mich ist es Zeit”, sagte Ardern. “Ich habe einfach nicht mehr genug im Tank für weitere vier Jahre.” Damit bezog sich die Regierungschefin offensichtlich auf die in diesem Jahr im Oktober anstehenden Parlamentswahlen und die darauf folgende Legislaturperiode.
Ihr Rücktritt tritt mit der Ernennung eines Nachfolgers in Kraft. Schon am Sonntag soll ein neuer Vorsitzender der Labour-Partei gewählt werden.
Richard Oesterreicher verstorben
Wien | Der Musiker Richard Oesterreicher ist im Alter von 90 Jahren verstorben. Er gehörte mehr als 30 Jahre zum musikalischen Stammpersonal des ORF und leitete zahlreichen Fernsehshows. Oesterreicher verstarb am Dienstag in Wien im Kreise seiner Familie und Jazzbassistin Gina Schwarz, hieß es laut Aussendung von Mittwochabend. Der in Wien geborene Sohn eines Musiklehrers spielte in den Anfängen seiner Karriere in dem von ihm in den 1950er Jahren gegründeten Richard Oesterreicher-Quartett Gitarre und Posaune. Mehrere Jahre trat die Band in bekannten Etablissements wie der Eden Bar in Wien oder dem Schlosshotel Felden auf. Bekanntheit erlangte Oesterreicher als Jazzsolist auf Gitarre oder Mundharmonika.
Antikorruptions-Volksbegehren wird im Parlament behandelt
Wien | Das Parlament beschäftigt sich am morgigen Donnerstag mit dem Antikorruptions-Volksbegehren. Der Justizausschuss hält ein öffentliches Experten-Hearing dazu ab. Danach haben die Vertreterinnen und Vertreter des Volksbegehrens einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, bestätigte die Präsidentschaftskanzlei der APA. Bereits am Mittwochnachmittag gab es eine Medienaktion mit einer Schauspielerin als Justitia beim Parlament.
NÖ Rechnungshof-Sonderprüfung: Neuerlicher Antrag eingebracht
St. Pölten | In Bezug auf die Sonderprüfung landesnaher und landeseigener Gesellschaften durch den niederösterreichischen Landesrechnungshof (LRH) rund um vermutete illegale Parteienfinanzierung ist am Mittwoch ein neuerlicher Antrag eingebracht worden. Unterschrieben wurde dieser von Abgeordneten der SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS und damit, wie erforderlich, von mehr als einem Drittel der Mandatare.
Laut Angaben der SPÖ bezieht sich der neue Antrag auf jene drei Berichte, die im Rahmen der ursprünglichen Sonderprüfung bereits vorgelegt worden sind. Diese behandeln die NÖ Landesgesundheitsagentur, die NÖ Familienland GmbH sowie die Radland GmbH. Nach einer Präzisierung solle hierzu vom LRH neu geprüft werden, hieß es seitens der SPÖ.
(bf/apa)
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