Donnerstag, April 18, 2024

Eklat! FPÖ bleibt bei VdB-Angelobung einfach sitzen

Das ist eine Unterüberschrift

Unter tosendem Applaus beendete Alexander Van der Bellen seine Angelobungsrede im Parlament. Während der ganze Saal aufstand, um dem Präsidenten Respekt zu zollen, blieb die FPÖ geschlossen sitzen.

Wien, 26. Jänner 2023 | Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der Bundesversammlung erneut als Bundespräsident angelobt worden. Das Staatsoberhaupt sprach die von der Verfassung vorgegebene Formel und gelobte damit, “die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten”. In einer – mit Ausnahme der FPÖ – mit Standing Ovations bedachten Rede betonte er, dass der Grundkonsens der Republik für ihn außer Frage stehe und man antidemokratische Tendenzen entschlossen stoppen müsse.

VdB: “Werden unseren Alltag verändern müssen”

Einmal mehr stellte Van der Bellen die von ihm bekannten Themen Gemeinsamkeit und Zusammenarbeit in den Vordergrund, machte aber auch klar, dass aus seiner Sicht nicht alles so bleiben könne, wie es ist. “Wir werden unseren gewohnten Alltag verändern müssen. Denn sonst laufen wir Gefahr, unsere Zukunft abzuschaffen”, sagte er. Seinen Wählern dankte er für das Vertrauen: “Ich freue mich, für weitere sechs Jahre Ihr Bundespräsident sein zu dürfen.”

Glaube man den aktuellen Umfragen, “so scheint es fast, als hätten wir alles, außer die Hoffnung”. Doch nicht die Angst dürfe das Bild der Zukunft diktieren, sondern die Zuversicht: “Wir kriegen das hin – das sind keine leeren Worte.” Der Bundespräsident erinnerte als Beispiele daran, dass trotz Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine (“Putin attackiert unsere Art zu leben”) die Wirtschaft gewachsen, die Arbeitslosenquote gesunken und die Gasspeicher voll seien. “Wir haben es geschafft”, betonte er: “Das waren wir alle gemeinsam.”

Noch mehr könne geschafft werden, “wenn wir unsere Demokratie hochhalten und verteidigen”. Deren zentralster Baustein sei die gemeinsame Lösung, der Kompromiss. Nicht zuletzt an die anwesenden Parlamentarier appellierte er, auch mit jenen auszukommen, “die mit unserer persönlichen Weltsicht sehr wenig zu tun haben”. Es müsse gelingen, “über die Grenzen hinwegzusehen und die Fähigkeiten des anderen zu sehen”.

Keine Standing Ovations von FPÖ

Von den anwesenden Gästen wurde die Ansprache bejubelt und mit Standing Ovations bedacht. Lediglich die Freiheitlichen klatschten kaum und blieben sitzen, was wohl unter anderem einem Interview des Präsidenten geschuldet war, in dem er die Angelobung eines FPÖ-Kanzlers zumindest in Zweifel zog.

Zu dem Festakt im historischen Sitzungssaal des Parlaments war nicht nur die Bundesversammlung, also das Gremium von National- und Bundesrat sondern auch zahlreiche Ehrengäste wie Vorgänger Heinz Fischer und Altkanzler wie Wolfgang Schüssel (ÖVP), etliche frühere Minister, die Vorsitzenden der Höchstgerichte und religiöse Würdenträger wie der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz Franz Lackner erschienen.

Screenshot: ORF

Wie sind die ersten sechs Amtsjahre von Alexander Van der Bellen verlaufen? Hier geht’s zum Rückblick.

(mst/apa)

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

Markus Steurer
Markus Steurer
Hat eine Leidenschaft für Reportagen. Mit der Kamera ist er meistens dort, wo die spannendsten Geschichten geschrieben werden – draußen bei den Menschen.
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90 Kommentare

  1. Ich lese hier so viele für und wieder.
    Was nicht zu tun ist wissen wir nun!
    Wer von den Leuten hier hat ein Rezept was zu tun ist?

  2. Als Nicht-Linker muss man dem zugereisten Kaunertaler direkt dankbar sein, er leistete mit dem völlig verunglückten Grünfunk-Interview unbezahlbare Wahlwerbung für die FPÖ. Der Werbewert muss wohl mit etlichen Millionen Euro beziffert werden, darüber hinaus war es auch eine wohl ungewollte Mobilisierung der FPÖ-Wähler. Dümmer kann man sich wohl nicht anstellen, aber nun kann wenigstens ganz Österreich sehen, ein unabhängiger BP war VdB nie. Mit seinem völlig unüberlegtem Geschwafel beschädigte er nicht nur dieses Amt in noch nie dagewesener Art und Weise, unserer Demokratie hat er damit erheblichen Schaden zugefügt. Aber, die FPÖ wird sich freuen……

  3. Natürlich bleibt die FPÖ sitzen. Ist doch nachvollziehbar, wenn dem (sicher schwer verdaulichen) Parteiobmann die Regierungsfähigkeit von VdB abgesprochen wird. Ohne rechtliche Begründung übrigends.

    Zu den umstrittenen ÖVP-Regierungmitgliedern (die unter Anklage stehen!) hat sich VdB bei weitem nicht so klar positioniert!

  4. Es lohnt sich, die Rede in voller Länge anzusehen. Und nochmals anzusehen und nochmals anzusehen. https://orf.at/stories/3302802/

    Anzusehen deshalb, weil die Minenspiele durchaus einiger Beachtung wert sind. Sobotka, dessen halber Kopf zu 3/4 der Zeit sichtbar ist: Wann fasst er sich am Ohr, wann legt er die Hand vor den Mund, wann wird der Blick grimmig, wann bereitet er sich auf moderates Klatschen vor, weil er weiß, dass er muss? Es wird deutlich, dass die türkisen Wünsche nicht bedient werden.

    Daneben durchaus gelungene Schwenks in das wetere Auditorum: Gleich zu Beginn Heinz Fischer, der zur Frau VdB “Brav! Brav.” sagt, nachdem sie lobend erwähnt wurde, Kopfschütteln bei Kickl, als es um die Unverbrüclichket der Menschenrechte ging. Und weiters Sigi Maurer mit entstetzten Blicken, Totschnigs Gesicht, das “Leck mich” ausdrückt, während er zum Klatschen anhebt, Tanners Ungläubigkeit ob des Gehörten etc.

    Es ist wert, es vielmals anzusehen. Wort und Bild.

    • Lieber plot_in, Ihrem ersten Satz kann ich nur zustimmen. Warum aber haben Sie dann selber nicht wahrgenommen, dass das bigotte Familienmitglied von…” Werten in einer liberalen Demokratie”…. theoretisierte? In selbiger befinden wir uns dank seiner braven Mithilfe leider nicht mehr. Die durch internationales Monitoring festgestellte reine Wahldemokratie ist die neue Normalität. So werden parteilich bedingte Wahrnehmungen zu alternativen Fakten und vernebeln die Sicht auf die Wahrheit..

      Auch deshalb muss es dringend heller werden!

  5. So bin ich bisher in meiner Einfachheit bisher immer davon ausgegangen, dass ein Gewissen aus einem unviersalem Bewußtsein kommt
    Jetzt erfahre ich plötzlich über unseren allen gemeinsamen Bundespräsidenten, dass es ein grünes und ein blaues Gewissen gäbe…

    • Nun. Tatsächlich? Wie ist Ihr Gewissen?

      EU? Rus Krieg? Liberale Demokratie? Individuelle Freiheit Einzelner? Konsens über Fakten? Kompromisse bei Meinungsunterschieden?

      • Mein Gewissen läßt mich bei jedem Konflikt und bei jedem Krieg sofort darüber nachdenken, wie man diesen am Besten für ALLE Beteiligten am raschesten beenden kann.
        Das war schon in Unternehmen in welchen ich tätig war mir immer sehr wichtig, dass diese trotz des gegenteiligen und gegenseitigen Antriebs gemeinsam noch besser nach Vorne kamen?
        Noch immer ist mir nicht nachvollziehbar, wie plötzlich Menschen die die grüne Partei gewählt haben einen solchen Krieg befürworten und nicht mehr beenden wollen und auch noch daran glauben, dass die Ukraine diesen Krieg gegen Russland gewinnen könnte und wenn er nur lang genug dauern würde, genügen Waffen dorthin geliefert werden und die uns schon schwer geschädigten Sanktionen noch mehr verstärkt werden würden?
        Anscheinend funktionieren aber nach der Rede es Bundespräsidenten die Gewissen von ihm und von Herrn Kickel komplett anders?
        Zum Gewissen von Herrn BP gehört nun eben nicht mehr das Bemühen der immerwährenden Neutralität und das Beenden des von ihm angesprochenen Wasserschadens. Das alles stellt er über einen möglichen Wahlsieger Kickel und fragt sich dabei nicht einmal warum dieser überhaupt Wahlsieger werden kann und stellt dessen Gewissen gleichzeitig unter das Seine?

  6. Ich habe ja kein Problem meine Meinung zu Ändern wenn die Argumente gegen mich sprechen.
    Keinen Mitgliedsbeitrag zu zahlen und daraufhin von dem Verein ausgeschlossen zu werden ist schon ein starkes Stück und danach zu verkünden, SO Sind wir Nicht.
    Na ja, zuerst Kummerl, danach SPÖ und zuletzt bei den Grünen untergekommen.
    Jetzt weiß ich auch, warum er so unrasierte ist. Er kann sich nicht in den Spiegel schauen.

  7. Also so was von unanständig. Haben wir schon in der Schule gelernt aufzustehen wenn der Herr Oberlehrer kommt. Sachen reißen in Österreich ein, oje oje, dürfte eine Staatstragödie werden.

  8. Österreich ist nun endgültig nicht mehr neutral und sogar für den Krieg in der Ukraine und weiter ohne den geringsten Friedensbemühungen, wie sich Österreich früher immer einsetzte, egal wo auf der Welt.
    Wenn ich seine Aussagen bei seinem Interview richtig hören und interpretieren konnte, sprach er dort sogar von einem Natobeitritt?

    • Und Anfang Februar werden sie sich in ihrem “Siegesgeheul” gar nicht mehr einkriegen. Die Landbauers, Schnedlitze und all ihre bescheuerten Wähler und Fans. Da kommt Freude auf….

  9. Die Demenz der FPÖPoster hier im Forum ist echt faszinierend. Aber eines muss man diesen Personen zugute halten VERGESSEN können sie unheimlich schnell. 60 Stunden Woche, 12 Stunden Arbeitstag, ÖGK Mrd ( nicht ) eingespart, Geheimdienste zerstört,
    und dann noch die Träume der FPÖ-ELITE auf IBIZA,Russisch FPÖ Freundschaft buckeln kriechen schleimen vor PUTIN.

  10. Was wurden die Bundespräsidenten Kandidaten bei den Wahlduellen von den Medien lächerlich gemacht wenn sie Veränderungswillen und die Entscheidungsgewalt des Bundespräsidenten hervorgehoben haben.

  11. Menschenrechte, Menschenwürde, Höflichkeit und Anstand, Ethik und Moral…..diese Begriffe sind bei den Blauen nicht unbedingt im Vordergrund. Die würden alles tun damit die Leute sie wählen und das ist das wirklich Besorgnis erregende bei dieser Partei.

  12. Ööööh die FPÖ ist beleidigt, entsetzlich aber auch! Herr BP, wie kann man nur eine vor Demokratie strotzende Empörpartei so echauffieren.

  13. Einer der am Ende des Eides nicht sagen will „so wahr mir Gott helfe“ was willst von solchen Alibi „Heirat“ Alibi „Kirchenmitglied“ uvm. Grünen Autoritäre Kommunisten.

    • Das rechtfertigt nicht, dass man bei einer Angelobung nicht aufsteht. Und mir ist einer der die Religion nicht zur Anbiederung an das Volk missbraucht alle mal lieber als einer, der so wie ein Strache mit Kreuz auftritt und anschließend munter korrupte Pläne schmiedet. Und erzählen sie mir nicht, dass sie ein gläubiger und aktiver Katholik sind.

      • … wir wollen hier diejenigen “SonderExemplare” bitte nicht in der Vergessenheit entsorgen, die sich höchstselbst coram publico feierlich salben lassen (haben), dies freilich im Zufall inszeniert in devoter Pose, weil’s gar so überirdisch fähig, anbetungswürdig kompetent, ja, deshalb auch für allerhöchste Ehren und Ämter berufen sind / waren / wurden… 🤪

  14. Die Blauen tun sich halt schwer mit der Demokratie….mit den Menschenrechten….und mit einem sehr guten Bundespräsidenten.
    Da bleiben sie sitzen…..wie ihre Mitglieder schon in der Grundschule.

  15. Ein Pazifist als Oberbefehlshaber des Bundesheers! Und ein Demokrat, wenn er Kickl nicht angeloben will. Aber vielleicht dauert seine Amtszeit keine 6 Jahre, wenn ich an Jonas und Klestil denke!!!

    • Warum sollte VdB einen Politiker als BK angeloben dem die österreichische Bevölkerung zum aller größten Teil misstraut? Weil sie oder die FPÖ das wollen?

      • Komisch – ich hab Kurz immer misstraut und er hat ihn sogar 2x angelobt. Ich misstraue übrigens auch Van der Bellen, weil er mir zu oft gelogen hat. Aber das fällt in Österreich unter Demenz, die leider immer noch das Land regiert.

        • Sie halten sich gleich bedeutend wie der größte Teil der österreichischen Bevölkerung? Wow…das nenne aber Selbstbewusstsein. Ich wüsste auch noch ein anderes Wort dafür aber das wollen sie bestimmt nicht hören.

          • Ich kann allerdings – offenbar im Gegensatz zu Ihnen – rechnen. Die Rechnung selber müssen schon Sie machen, doch hier ein paar Ansätze: man nehme alle Nicht-Wähler (dazu hab ich letztes mal gehört), alle Weißwähler, und alle Wähler anderer Parteien und addiere sie. Da kommt nie und nimmer der “größte Teil” beim Rest heraus. Da kommt was Minimalistisches heraus, das halt zufällig, per System gewonnen hat. Und ja, ich halt mich für genauso wichtig wie dieser kleinen Teil. Und Sie müssen an Ihrem Demokratieverständnis lernen. Denn es ist nie die Mehrheit, die gewinnt!

          • Haben sie das schon einmal umgelegt auf die Wahlergebnisse oder auch Wahlumfragen der FPÖ? Dann müsste ihnen aufgefallen sein, dass der aller, aller größte Teil der Menschen in diesem Land die FPÖ nicht wählt. Warum man dann auch noch einen so umstrittenen Menschen wie Kickl ins zweit höchst Amt des Staates setzen sollte? Nun, dafür gibts eigentlich keinen Grund.

  16. Büne frei für die FPÖ! Zum wievielten Mal die Woche?

    Bin mit dem Zählen nicht hinterhergekommen…

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