Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde einen Wahlgewinner Herbert Kickl wohl nicht zum Kanzler angeloben. Die FPÖ schäumt.
Wien, 26. Jänner 2023 | Klar auf Distanz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch im ORF-Interview. Kickl kann sich demnach bei einem allfälligen Wahlsieg nicht sicher sein, automatisch den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen. Offen ließ Van der Bellen, ob er den FPÖ-Chef als Kanzler angeloben würde. Kritik übte er an der Haltung der FPÖ zur EU und zum Russlandkrieg, und er erinnert an die Razzia im Verfassungsschutz.
VdB: “Höchstpersönliche Entscheidung”
Van der Bellen definierte “rote Linien”, die aus seiner Sicht nicht überschritten werden dürfen. Und sagte dann, noch einmal befragt nach einem Regierungsbildungs-Auftrag an Kickl, sollte die FPÖ Erste werden: Er werde “eine antieuropäische Partei, eine Partei, die den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, nicht durch meine Maßnahmen noch zu befördern versuchen”.
Man möge Kickl – und nicht ihn – fragen, “ob es richtig war, gegen sein eigenes Haus, gegen das Innenministerium, eine Razzia zu machen, die zu nichts geführt hat außer dass die ausländischen Intelligence-Dienste jedes Vertrauen in Österreich verloren haben und und und ….” Ob er Kickl als Kanzler angeloben würde, ließ Van der Bellen in dem am Vorabend seiner Zweit-Angelobung ausgestrahlten Interview offen.
“Streng genommen” müsse man unterscheiden zwischen dem Regierungsbildungsauftrag, der nicht in der Verfassung stehe – und der Kanzler-Ernennung. Diese liege laut Verfassung in seiner “höchstpersönlichen Entscheidung”. Dafür brauche er keinen Vorschlag, das sei “einer der ganz ganz wenigen Punkte, in denen der Bundespräsident frei ist in seiner Entscheidung”, erläuterte Van der Bellen – und merkte an: Er lege den Amtseid nicht nur auf die Verfassung ab, sondern sei auch seinem Gewissen verpflichtet – verspreche er doch auch, das Amt nach bestem Wissen und Gewissen auszuüben, und “darauf können Sie sich verlassen.”
Kickl: “Aha”
Kickl reagierte auf Van der Bellens Aussagen umgehend via Facebook. Offenbar solle nicht der Wählerwille in Sachen Regierungsbildung entscheiden, “sondern die persönliche Willkür einer einzelnen Person”, postete er. Und wandte sich gegen die kritischen Anmerkungen des Bundespräsidenten zur FPÖ: “Um moralisch zu sein, genügt es, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zu verurteilen. Alle anderen Angriffskriege sind offenbar gar kein Problem”, schrieb Kickl, sowie: “Und zur EU darf man nur freundlich sein, sonst ist man ein Europafeind.” Abschließend merkte der FPÖ-Chef an: “Aha. Sehr neutral. Sehr demokratisch. Sehr moralisch. Sehr rechtsstaatlich. Sehr tolerant. Oder vielleicht doch nicht”
Für blaue Aufregung sorgte Van der Bellens Aussage auch noch am Donnerstag. Dass der Bundespräsident Kickl nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen würde, sei ein “gleichermaßen besorgniserregendes und inakzeptables Liebäugeln des Staatsoberhaupts mit dem völligen Ignorieren des Wählerwillens”, sagte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung. Eine “willkürliche Verweigerung des Regierungsbildungsauftrags” durch den Bundespräsidenten wäre damit nicht nur der Bruch mit einer seit Bestehen dieser Republik gelebten Usance, sondern ein zutiefst “antidemokratischer und autoritärer Akt”, so Hafenecker.
(bf/apa)
Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Bundespräsident zündelt und poltert am Vortag zur Angelobungs-Rede im schwarzen ORF Kammerl gegen FPÖ und zündelt wieder in der Angelobungs-Rede Parteileitung gegen die FPÖ und spaltet dadurch die Gesellschaft. Und spricht in derzweiten Hälfte der Angelobungs- Rede von Zusammenhalten und gemeinsamen schaffen. Ohne Worte dazu!
Was oder wen die Bevölkerung wählt, interessiert den Bundespräsidenten nicht. Das ist van Bellens Demokratieverständnis. Gleichzeitig hält er eine Rede in welcher er den Schutz der Demokratie beschwört. Ob die Menschen im Land in der EU bleiben wollen oder nicht, darüber will er keine Diskussion zulassen, genauso wenig toleriert er Menschen, die für den Frieden in der Ukraine sind und den dritten Weltkrieg verhindern wollen. Diese Menschen schliesst der “Präsident für alle die hier wohnen” kategorisch aus. Erinnert mich irgendwie an den letzten Kaiser. Der liess auch keine abweichende Meinungen zu und verdammte alle, die gegen den Krieg waren. Letztendlich ist die Geschichte gerecht und man hat ihn mit seiner Familie davon gejagt. Dasselbe würde van der Bellen auch verdienen. Davonjagen sollte man ihn, mit nassen Fetzen davonjagen.
… Ihren “nassen Fetzen” hat er aber dem Wickl-Kickl (kein Wackel-Dackel!) ins Gesicht geschleudert (nicht gewickelt) – und die ganze Welt war / ist Zeuge… 😉
Ich glaube kaum, dass das “die ganze Welt” so sehr interessiert. Fakt ist, dass Kickl mehr Demokrat ist als vdBellen. Die beiden sind sich Feind, seit langem. Aber als vd Bellen wieder gewählt wurde und nicht der von Kickl aufgestellte Kandidat Rosenkranz, da hat Kickl das anstandslos zur Kenntnis genommen. Auch wenn es ihm sicher nicht gepasst hat. Es war eben Wählerwille, dass vd Bellen Präsident ist. Und das ist zu respektieren in der Demokratie. Ohne wenn und ohne aber. Vd Bellen hat aber zum Ausdruck gebracht, dass ihm der Wählerwille egal ist, würde z. B. Kickl gewählt. Und damit hat er gezeigt, dass er kein Demokrat ist.
Auf weltwoche daily (CH) gibt es auch einen Kommentar zum Demokratieverständnis von VdB.
https://weltwoche.de/daily/kriegsbegeisterung-und-selbstbetrug-van-der-bellen-stellt-seine-meinung-ueber-die-demokratie-atomforscher-warnen-vor-einem-nuklearen-inferno/
Unser Wahldemokratiepräsidente hat sich nun eben auch noch gegen die (immerwährende, wie ich schon in der Schulde gebetsmühlenartig gehört hatte und dann auch noch tief davon überzeugt wurde…) Neutralität entschieden.
Nach der zugesagten Panzerlieferung, welche auch Österreich finanziert, kommt nun noch die menschenrechtswidrige Streumunitionslieferung, dann werden bald Flugzeuge und dann noch bald Raketen geliefert werden und zum Schluss wohl noch Atomwaffen… – Diesem Putin werden wir es noch zeigen…Wenn dieser wirlich so dumm ist und glaubt, dass wir an einem Frieden interessiet sind, dann wird er sich bald wundern, wenn wir ihn ausgelöscht haben…
(Die Teuerung wird sich damit wohl auch weiter verstärken, wie auch erneut die Energiekrise wieder und die von Amerika nur für Europa finanzierten Klimakleber werden zu neuen Höhepunkten avisieren (dürfen))
Er ist so, leider…und er wird wohl auch so weiter bleiben…
Schaut Euch an und gebt Euch die Hand…
Wüsste nicht, wann sich VdB gegen die Neutralität entschieden haben soll. Über etwas diskutieren zu wollen heißt ja noch nicht, dass man dagegen ist. Außer man ist ein Herbert Kickl, weil der ist ja bekanntlich unfähig Kompromisse einzugehen und deshalb ja auch für eine Regierungsbeteiligung unbrauchbar. Brauchbar höchstens für eine Art von Diktatur aber nicht für eine Demokratie. Und was das Anschauen betrifft (von Hand geben hat VdB nicht mal gesprochen) Kickl war sogar dazu unfähig. Erinnert sie das an jemanden? Mich erinnert das an einen Vlad Putin. Kompromisslos, unfähig irgend eine Form von Konsens zu finden, wehleidig den Geächteten spielend und bis zum bitteren Ende auf seiner Doktrin beharrend. Wollen sie so etwas für Österreich?
Gerne möchte ich, dass ein Gespräch zwischen Herrn Putin und Vertretern von uns, welche auch wirklich den Frieden wollen mithören dürfen. Erst frühestens dann werde ich mir dazu mein Urteil darüber bilden können.
Für mich passt dieser Krieg, wie auch alle anderen angeblich schicksaalhaft genau zu diesem Zeitpunkt plötzlich auf uns niedergeprasselten Ereignisse einfach wie die berühmte Faust aufs Aug in diesem schon über Jahrzehnte hinweg laufenden Europäisierungsvorgang.
Noch immer habe ich die Broschüre, welche man uns damals um die Jahrtausendwende herum in der UNI ausgab im Kopf: “Bleibt der Frosch sitzen?” – Ja, bisher ist er sitzen geblieben…
Noch immer habe ich aber auch den in uns seit Kindheit an hineingehämmerten Satz im Kopf: “…immerwährende Neutralität!”
Werter Dealer, wie auch immer Sie sich äußern, es gibt unverbrüchliche Rechte, die RU mit den Füßen trat. RU hat einen Krieg in Gang gesetzt, der die Ukraine wahrhaft leiden lässt. Ein Krieg, den wir bezahlen werden. Das ist das Mindeste, was wir tun (können). RU will die Weltherrschaft an sich reißen und kalkulierte mit dem “verweichlichten, dekadenten Westen” und seinen Kommunikatiosbrigaden in deren Staaten, um die “verweichlichten Westler” schnell zum Einknicken vor der unermesslichen rus Aggression zu bringen.
Zumindest sind Sie darauf hereingefallen. Kickl fiel auch zumindest darauf herein: “Sie werden doch icht glauben, dass die Ukraine den Krieg gewinnen kann!”, patzte er im Sommergespräch. Ja, die Verweichlichten sind schon eingeknickt, bevor eine Entscheidung gefallen ist.
Werter Herr plot_in!
Auch wenn das alles so ist wie sie schreiben, wo ich doch auch andere und sehr plausible Gründe für diesen Krieg schon lesen konnte, muss doch das oberste Ziel sein, so rasch wie möglich einen Frieden zu kriegen?
Noch nie kann ich mich erinnern, dass das nach dem zweiten Weltkrieg so gewesen wäre?
Wie kann ich mich wegen 0,1 Prozent des CO2 Weltausstoßes NUR in Österreich und vielleicht noch Deutschland auch noch nach Bezahlung durch amerianische Milliardäre dagegen (für Tempo 100) ankleben und dann pardu nicht für das sofortige Ende des Krieges sein, wenn die Urgrünen auch noch alle Pazifisten waren?
Das geht mir nicht hinein und hat alles überhaupt nicht mit dem Herrn Kickel zu tun.
Ich bin selber Offizier und mit Sicherheit nicht verweichlicht und bin es gerade eben auch deshalb geworden, damit das alles nicht passiert, was jetzt gerade passiert…
Bin kein Anhänger von den Kornblumen, nur die Befindlichkeit eines BP sollte wohl nicht dem Staatsverstaendnis Untergeordnet werden
Ich bin einigermaßen überrascht. Das Familienmitglied macht jetzt Wahlkampf für Kickl? Eine nicht ungefährliche Strategie, selbige könnte sich gehörig zu einem Schuß ins Knie entwickeln.
Da irren Sie sich. Ganz entschieden meine ich, dass Sie sich irren.
Lieber plot_in, ob Sie Sich da nicht irren?…
Es muss immer heller werden!
Irrtum ist immer möglich. Und nichts Anrüchiges. Ich gehe weiterhin davon aus, dass Sie sich irren, was VdB betrifft. Die Karten sind durch den rus Krieg neu gemischt.
Lieber plot_in, wenn Ideologien Fakten alternativ werden lassen, kann man dem schlimmsten Lumpen was abgewinnen. Selbst PP hat andeutungsweise das Agieren, bzw. Nichtagieren des Familienmitgliedes kritisiert. Nachrichtendienstliche Verbrechen sind in unserer Wahldemokratie keine und mit selbiger hat ja der bigotte VdB überhaupt nichts zu tun. Innenpolitisch bei jeder Sauerei der schwarzen Borgata handlungsunfähig und untätig weil er ja keine Befugnis für irgendetwas hat (obwohl sagen hätte man ja was können – nein, müssen…) – waren immer die Argumente von Ihnen und Ihrer Neigungsgruppe der Beitragstäterversteher. Die letzten Wortmeldungen lassen aber plötzlich etwas anderers vermuten und bringen Sie und Ihresgleichen in Jubelstimmung – alternatives Faktenagieren eben. Schön wenn man die Welt so leicht in schwarz-weiß zu sehen in der Lage ist…
Es sollte trotzdem heller werden!
-korr- …Schuss…
Es muss immer heller werden!
Ich würde meinen, dass sich hier der Stratege Lockl auf gefährliches Terrain begibt. Das Verhalten des österreichischen Pöbel bei der Wahl von Waldheim dürfte schon in Vergessenheit geraten sein…
Es sollte dringend heller werden!
Damit bestätigt der Präsident dass er Teil des Systems ist und nur er entscheidet wer regieren darf. Toller Typ, den haben wir noch gebraucht, unglaublich.
Der Punkt ist “das System”. Was meinen Se damit anderes als das demokratische System? Ja, er ist Teil des demokratischen Systems.
Na los Herr Oberbefehlshaber- Waffen liefern! (Gulaschkanonen oder was?)
“Putin hat Angst” – Ukraine will Waffen aus Österreich
(heute.at)
Herr VdB wurde schon vor 6 Jahren vom “System” installiert und nun erneut wieder.
Deshalb wird er auch diesem weiter treu bleiben (müssen?)
Ein toller und sehr intelligenter Bundespräsident:
Nach Nationalratspräsident Sobotka sorgte auch Bundespräsident Van der Bellen bei seiner Angelobung für eine Panne. Er entließ beinahe die Regierung.
Wer gewann die Wahlen in Italien nach ähnlichen Aussagen der linken Elite?
Genau- Meloni!
Nein! Die beiden sind viel besser:
https://media.kleinezeitung.at/images/uploads_800/3/2/9/6243113/ANGELOBUNG-BUNDESPRSIDENT-VAN-DER-BELLEN-DURCH-BUNDESVERSAMMLUNG—KOGLERVAN-DER-BELLENNEHAMMER_1674740098718622_v0_l.jpg
Kindergarten spielen. Unglaublich diese Naivlinge!
Er hätte diese Aussage nicht machen müssen- er könnte es ja im Fall des Falles einfach tun! Aber so etwas öffentlich im Amt zu sagen ist sehr unprofessionell!
damals bei Waldheim: Jetzt erst recht! (dürfte er vergessen haben)
Die Grünen sind so! (antidemokratisch) Baerbock wörtlich: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gegeben habe, ‚Wir stehen an eurer Seite – so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten – egal, was meine deutschen Wähler denken.“
Führst schon wieder Selbstgespräche?
Schön langsam wirds bedenklich.
Durchschaubarer Rhetorik-Schmäh von VdB. Nach der Wahl wird er bedauernd und zerknirscht Kickl angeloben!
Warum sollte er das tun? Weil sie ihn sonst vors Standgericht bringen? Ich glaube es wäre für ihn eine besondere Genugtuung. Sogar der Klestil hat Haider verhindert und dieser war sogar ein ÖVP Mann und typischer BP traditionaler Marnier.
Er würds nur dann nicht durchbringen wenn Kickl Abstand nimmt von Aussagen die gegen Menschenrechte, Europa und Demokratie gerichtet sind. Allein VdB glaubt nicht daran.
Ich habe ihn einmal gewählt, bei der zweiten Wahl habe ich ihm die Stimme verweigert.
Ich war mit seiner Amtsführung nicht einverstanden, in Deutschland spricht man von der Zeitenwende in Österreich wie bring ich die Zeit bis zur nächsten Wahl rüber. Wenn ich jedoch die Aussagen mancher Poster hier lese kommt mir persönlich das kotzen wiederlich diese rechts rechte Gesöcks. Und da freut mich schon wieder die Aussage von VdB fast ein guter Tag.
Interessant, dass Kickl hier von Wählerwillen spricht. Kickl ist im Vertrauensindex an letzter Stelle von allen Politikern. Das lässt eigentlich nur den Schluss zu, dass nicht einmal alle FPÖ Wähler von ihm begeistert sind.
Vom Wählerwillen wird nach der Wahl zu sprechen sein. Und Öl zu giessen wo noch gar kein Feuer ist, halte ich für, gelinde gesagt, unklug. Aber gut er wird schon wissen wofür er’s tut.
Falsch! Das ist Sobotka!
Und? Freuen sie sich jetzt darüber, dass ihr Held nur mehr zweit unbeliebtester Politiker ist?
VdB dürfte unter Führung von Karner das Dollfuss Museum besucht haben, Engelbert hatte auch seine liebe Not mit demokratisch gewählten Parteien. Der grüne Heuchler zeigt sein Demokratieverständnis ungeniert.
Aber natürlich kein Wort zum Fall Teichtmeister, Leoni, Vergewaltigungen durch Asylwerber etc. Ein moralinsaurer alter Heuchler
mit zweierlei Maß messend, abstossend, widerlich. Eine Schande für das Amt eines Bundespräsidenten.
Was hat VdB mit dem Fall Teichtmeister, einem ermordeten Mädchen und Vergewaltigungen zu tun? Was, das wissen sie selber nicht? Kein Wunder, moralinsauer wie sie sind hauen sie alles was ihnen nicht passt in einen Topf und dann immer feste drauf. Ohne Sinn und Verstand, aus reinem Hass auf eine Person, die in Wirklichkeit doch nur Stellvertreter für ihre eigene Unzufriedenheit ist. Ein anderer BP wird ihr Leben nicht grundlegend verbessern können, das müssen sie schon alleine tun.
Haben Sie ein Problem mit anderen Meinungen, oder ist ihre Meinung das Maß aller Dinge. Und machen sie sich keine Sorgen um mein Leben und nein
Ich brauche auch nichts verbessern, bin sehr zufrieden.
Entspannen Sie sich, wird ihrem Wohlbefinden sicher gut tun. Schönen Tag zu wünschen.
Was sie hier gepostet haben ist keine Meinung sondern Hetze. Ein zufriedener Mensch hat das nicht nötig.
Nein das ist die Methode aller Rechten in ganz Europa das hat System vermischen selbst keine Lösungsvorschläge bringen denn ab dem Zeitpunkt ist man Angreifbar. Haider hat es bei einem Club 2 vorgezeigt wie etwas schiefgehen kann Einführung neues Steuersystem Hr. Doralt hat ihn vor laufender Kamera zerlegt oder seinen Vorschlag. Haider konnte sich nur durch verbale Ausritte
retten ( Alkoholproblem).
War ein Jahrelanger Prozess für Doralt.
na simma a bissl trotzig weil VdB die blaunen aus dem rennen nimmt? schon vergessen was HC und Co so mit Österreich vor hatten, das ist moralischer? na bumm
Da werden die Trotzigen jetzt im Keller hocken und Rache schwören.
Lesen Sie die Antwort auf baer, gilt auch für sie und alle anderen Schnappatmer und Dauerempörte, wenn es andere Meinungen als die eigene gibt.
Leider ist das öffentliche Gedächtnis sehr kurz. Der Kickl hat sich in seiner Laufbahn bereits mehr als genug erlaubt wofür man ihn buhend aus der Politik jagen sollte.
Und die Bühne gehört erneut den Blauen!
Wird der FPÖ einen weiteren Stimmenzuwachs bringen.
Nur ultrakzrfristig.
So befürchte ich auch.
So eine Aussage zur Verfassung u.ä. hätten sich viele bei Corona gewünscht.
War wohl nicht wichtig genug.. ?
Ist das nicht zum Anludeln witzig (nämlich sich selbst und tunlichst keine gewaltfreien KlimaKlebeAktivist:innen), wenn man diesem orakelnd tobenden Rumpelstilzchen auch mal Recht geben muss, weil die Weisheit “dass man sich im Leben immer zweimal trifft” offenkundig nun auch für sein Persönchen gilt? Den allermeisten wird noch gut erinnerlich sein, dass er mangels geeignet honorig repräsentativer Persönlichkeiten einen abgehalfterten schmissigen Typen in einen aussichtslosen BP-Wahlkampf schickte, der nicht müde wurde dem Volk den Bärten aufzubinden, WAS er denn für behauptete Möglichkeiten hätte, als direkt gewähltes Staatsoberhaupt eine Regierungsbildung nicht nur zu beeinflussen, sondern diese insbesondere auch nach eigenem Belieben ggf. abzusetzen…!? Von Überparteilichkeit in souveräner Amtsführung war da keine Rede, sondern nur die blanke Unkenntnis der Verfassung das Substrat für diese populistischen Argumentationen war. Als schwächelnder Greis wurde er denunziert…
Genau so isses. VdB kündigt jetzt an, was sie von enem BP verlangt haben. Und jetzt passts wieder nicht.
Was zuvor als nur “legitim und höchst überfällig” eingefordert wurde, dreht sich nun gegen eigene Macht-Interessen: Aus überparteilicher Beobachterperspektive von mir zuvor schon demokratiepolitisch bedenklich empfunden, sei es jetzt (zum eigenen Nachteil angedroht) erst recht, weil wieder einmal Rechtsstaatlichkeit, Toleranz im angestrebten Zugang zur Macht moralisierend nun eingefordert werden.
Seine subversiv verhetzenden Bierzeltreden auf dem launigen Niveau tendenziell angesoffen schlichter Gemüter werden also bis auf weiteres in nichtregierungsverantwortlicher Perspektive geschwungen werden. Mit trotzend wehenden Fahnen im Umfeld einiger gerichtsanhängiger Verdachtsmomente…
Anm: In der Liga internat. Geheimdienste wurde unserem schon lange vor der Razzia das Vertrauen in eine würdige Zusammenarbeit sukzessive bereits entzogen. Nicht weil Kickl im furiosen Machtrausch an Informationen zur gesammelten Datenlage im eigenen Stall kommen und mutmaßlich entsorgen, sondern insbesondere von den anderen Strippenziehern im internationalen und nationalen pol. Wettbewerb und wirtschaftl. Umfeld abgreifen wollte, auch unwiderlegbare international fragwürdige Russenconnections in etablierten Zirkeln (Wirecard, ÖBAG, IV, WKO, ösenrussische Freundschaftspakte udgl.) ließen diskrete Vertrauenskanäle mißtrauisch kappen…
… und, ja, “Mickl ist nicht Kickl”. Kickl ist nämlich nur Wickl! – wie ich meine …
Das war zu erwarten. Und das ist gut so. Ein blauer BK wäre ein Schaden für Österreich.
Blau ist eine schöne Farbe, bleiben wir bei blaun.😉
Der Schaden ist doch schon längst angerichtet – Wer ist nochmals in der Regierung.. ?