Als einzige Partei präsentierte die ÖVP ihren Bericht zum ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss nicht öffentlich. Das türkise Resümee: Die ÖVP sei entlastet, vielmehr seien die anderen Parteien ins Zwielicht geraten.
Wien | Die ÖVP kritisiert den ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss in ihrem Fraktionsbericht als “Schauprozess”. Der U-Ausschuss lasse sich “rückblickend und gesamthaft als groß angelegtes parteipolitisch motiviertes Manöver beurteilen”, heißt es laut “Standard” in dem 122-seitigen Bericht. Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen präsentierte die ÖVP ihren Bericht nicht der Öffentlichkeit.
ÖVP: Einflussnahme nur bei Roten
“Im Verlauf des U-Ausschusses konnte in ÖVP-geführten Ressorts keine Beeinflussung von Vergabe- und Förderverfahren, keine Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes, keine Beeinflussung von Ermittlungen sowie keine Begünstigung bei der Personalauswahl festgestellt werden”, resümiert die ÖVP. Stattdessen sei dies nur im ehemaligen roten Kanzleramt, laut ÖVP, der Fall gewesen.
Generell ist der Bericht der ÖVP eine Abrechnung mit der Opposition, dem grünen Koalitionspartner und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ab. So hätten sich bei der WKStA “Entwicklungen, die das Vertrauen in ein objektives Aufklärungsinteresse in Zweifel ziehen, gezeigt”.
Scharfe Kritik übt die ÖVP auch an der “Politik der Strafanzeigen”. Damit hätten Ausschussmitglieder eine “politisch motivierte Skandalisierung” erreichen wollen. Besonders beliebt sei dieses “tückische Vorgehen” bei SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer gewesen.
Hanger will Beinschab-Tool nicht verteidigen
“Ich will nicht alles reinwaschen, denn ich sage nicht, alles war super. Dass aber die ÖVP pauschal korrupt ist, weise ich strikt zurück”, sagte ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger (ÖVP) zum “Standard”. “Nicht verteidigen” will Hanger das “Beinschab-Tool” oder auch die “Steuercausa Wolf”, da sei “vieles nicht in Ordnung” gewesen. Darüber nachdenken könne man, wie man Personalentscheidungen oder Beschaffungen im öffentlichen Bereich “noch besser organisieren kann”. Auf die zahlreichen Ermittlungen gegen hochrangige ÖVPler ging man im Bericht allerdings nicht ein.
Die anderen Parteien konnten Korruption ausfindig machen
Ein gänzlich anderes Urteil zum ÖVP-Korruptionsausschuss zogen die anderen Parteien und auch der Verfahrensrichter in ihren Berichten. Richter Wolfgang Pöschl stellte in seinem Befund sehr wohl fest, dass Korruption festgestellt wurde. Die Oppositionsparteien und die Grünen sahen dies in ihren Berichten ebenso. Die FPÖ ortete eine “Selbstbedienungsmentalität”, die SPÖ titelte gar ihren ganzen Bericht: “So korrupt ist die ÖVP”.
Titelbild: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
Zur Info! Das ist Satire!!! Nicht vergessen.
Wie daneben kann ein einzelner Mensch eigentlich sein? Glaubt der tatsächlich, er könne uns dreist ins Gesicht lügen?
in diesem fall würd ich nicht sagen, dass alkohol eine rolle spielt
das sind eindeutig psychopharmaka oder irgendeine andere art von bewusstseinsverändernden drogen.
https://www.hagerhard.at/blog/2022/07/alkohol-oder-psychopharmaka/
Put:in sagt auch, der Westen hat den Kri.. begonnen.
Ist es denn nicht so ?
Dass die ÖVP keine Korruption sieht, kann nur so gedeutet werden, dass sie sich das holt, was ihr angeblich zusteht, nämlich alles.
Sagte das nicht der rote ExKanzler Kern ?
Hanger stellt sich nicht der Öffentlichkeit, aus Angst vor Fragen? Liegt das etwa an der Strafanzeige, die Krainer “tückischerweise” gegen ÖVP-Granden erstattet hat?
So hätten sie es wohl gern gesehen, jene aus dem Vaupen Paralleluniversum… 😉
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Wahrheit leben tun Schwarze bloß im Beichtstuhl. Aber auch nur weil der Pfarrer nix weitererzählen darf.
vor den pfaffen haben die ja ohnehin keine angst mehr wie sie in den chats eindrucksvoll bewiesen haben
Bei den verlogenen, heuchelnden, frauenfeindlichen , rückwärts gewandten, zur Pädophilie neigenden Haufen hätte ich sowieso keinen Respekt…….
Wie war das mit “Das Beste aus 2 Welten” ?