Im Präsidium am Mittwoch werden zukunftsträchtige Entscheidungen für die Neuausrichtung der SPÖ erwartet. Die Zeichen deuten auf eine Mitgliederabstimmung auf breiter Basis hin.
Wien | Am Mittwoch tagt in Wien zunächst der Parteivorstand und anschließend das Parteipräsidium der SPÖ und berät über die aktuell heikle Lage innerhalb der Partei. Im Fokus steht zweifellos die Ankündigung Hans-Peter Doskozils, Rendi-Wagner die Parteiführung streitig machen zu wollen. ZackZack hat sich bei den Teilorganisationen der SPÖ über die aktuelle Lage informiert.
Mitgliederbefragung wahrscheinlich
Derzeit stehen alle Zeichen auf eine breite Abstimmung aller Mitglieder. Dahingehend hatten sich mehrere Teilorganisationen und zuletzt auch der steirische Landesvorsitzende Anton Lang geäußert. Damit würde sich Doskozil mit seiner Forderung durchsetzen, alle Parteimitglieder über die zukünftigen Spitzenkandidaten abstimmen zu lassen. Zuletzt hatte es immer wieder Stimmen gegeben, die mit einer Wahl an einem Sonderparteitag spekuliert hatten. Bei einer solchen sind nur ausgewählte SPÖ-Gremien stimmfähig. Rendi-Wagner würde bei einer solchen Wahl deutlich höhere Chancen haben, so die Einschätzung etwa des SPÖ-Kenners Rudi Fußi.
Teilorganisationen für Urabstimmung
Aus demokratiepolitischen Gründen befürwortet man bei der sozialistischen Jugend auf ZackZack-Anfrage eine Mitgliederabstimmung unter allen Mitgliedern. Präferenz für einen der beiden voraussichtlichen Kandidaten wollte man keine abgeben. Man müsse erst intern beraten. Sollte es zu einer Urabstimmung unter Mitgliedern kommen, könnte man sich nach Durchsicht des Programms vorstellen, einen der Kandidaten zu unterstützen.
Ähnlich klingt das bei der kritischen Sektion 8 aus Wien, die eine „demokratische Wahl der vorsitzenden Person durch eine Urabstimmung aller Parteimitglieder“ fordert.
Die Junge Generation Wien verwies im Gespräch mit ZackZack auf eine konkrete Beschlusslage zur Urabstimmung. Wichtig sei, dass alle Mitglieder eine „informierte Entscheidung“ treffen könnten, wer in Zukunft die SPÖ leiten soll. Betont wurde außerdem ein „freundschaftlicher und solidarischer Wettbewerb“. Auf einen Kandidaten wollte man sich nicht festlegen.
In Wien hat man bereits Erfahrung mit Kampfabstimmungen: 2018 setzte sich der derzeitige Bürgermeister Michael Ludwig gegen seinen Kontrahenten Andreas Schieder mit 57 Prozent durch. Schieder akzeptierte das Ergebnis. Auch für eine zukünftige Mitgliederabstimmung unterstreicht die Junge Generation Wien, wie wichtig es ist, sich als guter Verlierer zu zeigen und auch im Falle einer Niederlage „konstruktiv mitzuarbeiten“. Es brauche insgesamt „weniger Ego“.
Sozialistische Jugend Oberösterreich gegen Doskozil
Bei der sozialistischen Jugend in Oberösterreich dürfte die personelle Präferenz unterdessen schon geklärt sein. Dort will man allen voran Doskozil verhindern. „Ja zu menschlicher Asylpolitik. Nein zu Hans-Peter Doskozil“, lautet ein aktuelles Sujet.
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