Im Präsidium am Mittwoch werden zukunftsträchtige Entscheidungen für die Neuausrichtung der SPÖ erwartet. Die Zeichen deuten auf eine Mitgliederabstimmung auf breiter Basis hin.
Wien | Am Mittwoch tagt in Wien zunächst der Parteivorstand und anschließend das Parteipräsidium der SPÖ und berät über die aktuell heikle Lage innerhalb der Partei. Im Fokus steht zweifellos die Ankündigung Hans-Peter Doskozils, Rendi-Wagner die Parteiführung streitig machen zu wollen. ZackZack hat sich bei den Teilorganisationen der SPÖ über die aktuelle Lage informiert.
Mitgliederbefragung wahrscheinlich
Derzeit stehen alle Zeichen auf eine breite Abstimmung aller Mitglieder. Dahingehend hatten sich mehrere Teilorganisationen und zuletzt auch der steirische Landesvorsitzende Anton Lang geäußert. Damit würde sich Doskozil mit seiner Forderung durchsetzen, alle Parteimitglieder über die zukünftigen Spitzenkandidaten abstimmen zu lassen. Zuletzt hatte es immer wieder Stimmen gegeben, die mit einer Wahl an einem Sonderparteitag spekuliert hatten. Bei einer solchen sind nur ausgewählte SPÖ-Gremien stimmfähig. Rendi-Wagner würde bei einer solchen Wahl deutlich höhere Chancen haben, so die Einschätzung etwa des SPÖ-Kenners Rudi Fußi.
Teilorganisationen für Urabstimmung
Aus demokratiepolitischen Gründen befürwortet man bei der sozialistischen Jugend auf ZackZack-Anfrage eine Mitgliederabstimmung unter allen Mitgliedern. Präferenz für einen der beiden voraussichtlichen Kandidaten wollte man keine abgeben. Man müsse erst intern beraten. Sollte es zu einer Urabstimmung unter Mitgliedern kommen, könnte man sich nach Durchsicht des Programms vorstellen, einen der Kandidaten zu unterstützen.
Ähnlich klingt das bei der kritischen Sektion 8 aus Wien, die eine „demokratische Wahl der vorsitzenden Person durch eine Urabstimmung aller Parteimitglieder“ fordert.
Die Junge Generation Wien verwies im Gespräch mit ZackZack auf eine konkrete Beschlusslage zur Urabstimmung. Wichtig sei, dass alle Mitglieder eine „informierte Entscheidung“ treffen könnten, wer in Zukunft die SPÖ leiten soll. Betont wurde außerdem ein „freundschaftlicher und solidarischer Wettbewerb“. Auf einen Kandidaten wollte man sich nicht festlegen.
In Wien hat man bereits Erfahrung mit Kampfabstimmungen: 2018 setzte sich der derzeitige Bürgermeister Michael Ludwig gegen seinen Kontrahenten Andreas Schieder mit 57 Prozent durch. Schieder akzeptierte das Ergebnis. Auch für eine zukünftige Mitgliederabstimmung unterstreicht die Junge Generation Wien, wie wichtig es ist, sich als guter Verlierer zu zeigen und auch im Falle einer Niederlage „konstruktiv mitzuarbeiten“. Es brauche insgesamt „weniger Ego“.
Sozialistische Jugend Oberösterreich gegen Doskozil
Bei der sozialistischen Jugend in Oberösterreich dürfte die personelle Präferenz unterdessen schon geklärt sein. Dort will man allen voran Doskozil verhindern. „Ja zu menschlicher Asylpolitik. Nein zu Hans-Peter Doskozil“, lautet ein aktuelles Sujet.
Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
👍Doppelspitze PRW/HPD 👍
Die Mitglieder und Stammwähler der SPÖ müssen vermutlich nur ohnehin mehr die sein, welche noch immer irgendwie an den politischen Geldhähnen hängen?
Besser wäre vermutlich ein Befragung der früheren Mitglieder und hier vor allem die, welche schon einmal Mitglied waren und dann ausgestiegen sind? (Vermutlich sind hier auch leider schon sehr viele gestorben und mussten diese nicht nachvollziehbaren Fragen auch noch mit ins Grab nehmen?)
Die Mitgliederbefragung in der Spö ist irgendwie unvermeidlich geworden und führt nach US Vorbild das Vorwahlsystem auch bei uns ein. Vielleicht gar keine so schlechte Lösung, da sie ja mehr Basisdemokratie ins Spiel bringt und die Kandidaten ihr Programm klarer und offener präsentieren müssen.
Ob das bisher zerschlagene Porzellan in der Partei allerdings rechtzeitig aus dem Weg geräumt werden kann, bleibt abzuwarten.
Nein, daran ist nichts gut. Es wird ein Disaster.
Lieber ein Ende mit Schrecken bei der SPÖ….Hauptsache keine schwarz blaue Regierung mehr. Das waren immer die miesesten Regierungen und das mit Abstand.
Türkis-Grün liegt da auch nicht schlecht im Rennen um den letzten Platz.
das ist schon in ordnung so.
der showdown ist notwendig und richtig.
auch, dass nicht nur funktionäre zu entscheiden haben.
und es muss letztendlich auch ganz egal sein, wer da als sieger hervorgeht. ich hab zwar präferenzen, aber letztendlich muss das egal sein.
aber danach muss a ruh sein.
und dann muss endlich auch diese regierung und gleich auch die blaune partie, bei der die milei grad im hinterteil steckt, ordentlich aufgearbeitet werden.
und alles was nicht nach schwarztürkisblaun ist, ist besser als das was wir grad haben.
Wird gar ein “Moderator” in diesem unerquicklichen Disput gebraucht? Wie stehen eigentlich die Quoten dafür, dass sich der (noch) zweihändige Hergovich hämisch in sein gesundes(!) Fäustchen lacht, um sich als ÜberraschungsSieger vom Acker zu machen – und die bisher leidig flautenschlafen Segel nun im neu auffrischenden Wind mit lautem AHOI-Gebrüll begleitet euphorisch setzt??? “Freundschaft” wird es ihm ermunternd widerschallen… !? 😉
Oh Gott, wenn die zwei Wahnsinnigen es nicht schaffen ihren Konflikt schleunigst beizulegen und konstruktiv zusammenzuarbeiten, dann bitte sollen sich alle beide vertschüssen und Platz für einen Menschen mit der nötigen Reife machen!
Ist ja unwürdig!
Partei-Ausschluss für Doskozil!
Ich hätte ihn auch gerne weg … er würde dann aber genüsslich auf “Opfer” machen.
Daher, gut so.
Kleine Gedächtnisauffrischung zum Impfthema: Doskozil nahm damals an jener Landeshauptleutekonferenz teil, an der die Impfpflicht gefordert / beschlossen wurde. Er hatte auch die Idee einer Impflotterie.
Das nur für diejenigen, die den Impffanatismus nur bei Rendi-Wagner sehen wollen.
Solange dieses Thema auch in der SPÖ keiner seriösen Aufarbeitung zugeführt wird, bleibt dieser sozialdemokratische Flieger auf Sinkflug….
So ist es. Einzig Muchitsch hat bei der Impfpflicht dagegen und damit auch gegen die Anweisungen Rendis gestimmt. Nur er hatte soviel Charakter. Das rechne ich dem Muchitsch hoch an. Alle anderen, Krainer, Herr, usw. waren zu feige und haben für das Zwangsimpfen gestimmt.
Dieses Thema ist schon fad. Haben Sie keine wichtigen Sorgen?
Dieses Thema wird in der Politik und nicht nur in der österreichischen noch länger eine nicht unbedeutende Rolle spielen. Wenn es Ihnen zu fad ist, lesen Sie einfach andere Beiträge. Sie müssen auch nicht darauf antworten, schon gar nicht inhaltslos.
Man hat halt antworten auf die Lage gesucht und dabei sicher Fehler gemacht. Ungewöhnliche Situationen erfordern ungewöhnliche Lösungen. Ganz normal. Sie müssen nicht alles daran mögen, aber bitte denken Sie doch nach. In Anbetracht der Lage war das schon nachvollziehbar
So ist es. Und genau deswegen wird es auch weiterhin Abreibungen in Serie für die vier Impfzwang-Parteien ÖVP/SPÖ/DabeiInnen/Neos geben. Dass neben der ÖVP besonders die Linken keine Aufarbeitung wollen liegt auf der Hand, waren sie doch auch federführend beim Drangsalieren der Bevölkerung an vorderster Front dabei. Und sie ignorieren immer noch den Zorn und auch den Hass von einem erheblichen Anteil der Bevölkerung, ausgelöst durch zahllose menschenverachtende Zwangsmaßnahmen wie u.a. der mRNA-Gen-Therapie, welche in einem noch nie zuvor dagewesenen Machtrausch verhängt wurde. Zahlreiche nasse Fetzen liegen genau deswegen bei allen kommenden Wahlen bereit…….
Nicht nur beim Impfzwang waren sich ÖVP SPÖ NEOS GRÜNE einig, sondern auch bei den diversen 1G 2G 3G usw. Regeln, bei den Lockdowns für alle, dann für die Ungeimpften zu “Erziehungszwecken”. Sie waren sich einig bei den Schulschliessung, bei der Sperrung der Vereinstätigkeiten, der Sportvereine, sie waren alle zusammen für das Zwangstesten der Kinder, für die Maskenpflicht in den Schulen etc. pp.
Das vergessen die Menschen nicht so schnell, wie es sich auch hier manche wünschen.
Demokratisch, basisdemokratisch wäre die verbindliche Mitgliederabstimmung anstelle einer blossen Befragung.
Voll***’
Selbstgespräche sind typisch für bestimmte psychiatrische Erkrankungen.
Wenn das stimmt, dann lautet das Signal: “Jeder noch so unsolidarische Volldepp bei der SPÖ kann die Partei sprengen, einfach so….UND ER WIRD DABEI AUCH NOCH UNTERSTÜTZT!”