Freitag, Juli 12, 2024

ZackZack am Montagmorgen – 24. April 2023

ÖVP-Schlappe und KPÖ-Sensation in Salzburg, SPÖ-Mitglieder stimmen ab heute ab und ausländische Regierungen evakuieren Botschaftspersonal aus dem Sudan.

Wien | Was am Montag wichtig ist:

ÖVP-Schlappe und KPÖ-Sensation in Salzburg

Salzburg | Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl eine empfindliche Niederlage erlitten, Platz eins letztlich aber doch recht souverän gerettet. Zweitstärkste Kraft sind nun die Freiheitlichen, die deutlich zulegten. Von ihnen abgehängt büßt die SPÖ ebenso wie die Grünen etwas ein. Gefühlter Wahlsieger ist die KPÖ plus, die neu und das sogar im zweistelligen Prozentbereich in den Landtag einzieht. Dafür fliegen die NEOS aus dem Landesparlament.

Laut vorläufigem Endergebnis inklusive Wahlkarten kam die Volkspartei von Landeshauptmann Wilfried Haslauer auf 30,4 Prozent, womit man mehr als sieben Prozentpunkte verlor. Platz zwei mit 25,8 Prozent geht an die FPÖ, ein Plus von etwa sieben Prozentpunkten, wobei man beachten muss, dass das freiheitliche Lager 2018 noch gespalten angetreten war und die FPS von Karl Schnell damals immerhin 4,5 Prozent geholt hatte.

Die SPÖ unterbietet ihr bis heute schlechtestes Salzburger Ergebnis von 20 Prozent und kommt auf 17,9 Prozent. Platz vier erringt die KPÖ plus. Vor fünf Jahren schaffte man nicht einmal die landesweite Kandidatur und lag bei 0,4 Prozent, jetzt bei 11,7 Prozent, womit man wieder in den Landtag einzieht, aus dem man 1949 geflogen war. Die Grünen verlieren von gut neun auf 8,2 Prozent. Die NEOS konnten die Fünf-Prozent-Marke nicht überqueren und finden sich bei nur 4,2 Prozent. Damit war auch das Aus für die Koalition von ÖVP, Grünen und NEOS fix.

SPÖ-Mitglieder stimmen ab heute ab

Wien | Die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder sind ab Montag aufgerufen, über ihre künftige Parteiführung abzustimmen. Zur Wahl stehen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler. Bis 10. Mai kann die Stimme abgegeben werden. Danach wird es noch rund zwei Wochen dauern, bis das Ergebnis feststeht.

Doch selbst dann muss noch nicht klar sein, wer in Zukunft an der Spitze der Partei steht. Denn die letztgültige Entscheidung fällt erst bei einem Parteitag am 3. Juni in Linz. Während Rendi-Wagner und Doskozil angekündigt haben, den Entscheid der Mitglieder jedenfalls zu akzeptieren, will Babler dort kandidieren, sollte keiner der drei Bewerber bei der Basis-Befragung eine absolute Mehrheit erhalten haben.

Abgestimmt werden kann sowohl postalisch als auch online. Dabei gibt es auch die Option kundzutun, dass man keinen der angebotenen Kandidaten an der Parteispitze sehen will. Stimmen Mitglieder doppelt ab, wird das elektronische Votum aussortiert.

Der Ausgang des Dreikampfs gilt als offen. Die Bewerber repräsentieren die unterschiedlichen Flügel in der SPÖ. Doskozil ist vor allem in der Zuwanderungspolitik rechts angesiedelt, Babler nicht nur dort weit links und Rendi-Wagner pragmatisch in der Mitte.

Ausländische Regierungen evakuieren Botschaftspersonal aus dem Sudan

Khartum | Angesichts der gefährlichen Lage im Sudan arbeiten ausländische Regierungen mit Hochdruck daran, Diplomaten und Staatsangehörige außer Landes zu bringen. Die USA, Großbritannien und mehrere EU-Staaten meldeten am Sonntag entsprechende Vorkehrungen. Im Rahmen der Möglichkeiten werde man auch Staatsangehörige aus anderen EU-Ländern und weiteren Staaten mitnehmen, hieß es etwa aus Deutschland. Österreich hat keine eigene Botschaft im Sudan.

Für das nordostafrikanische Land ist die Vertretung in Ägypten zuständig. Rund 45 Österreicherinnen und Österreicher befinden sich laut Informationen des österreichischen Außenministeriums derzeit im Sudan, die meisten davon sind Auslandsösterreicher und deren Angehörige.

Die Deutsche Bundeswehr flog mehr als 200 Menschen aus Khartum aus. Am Sonntagabend hob als erste deutsche Maschine ein Militärtransporter mit 101 Evakuierten zum Rückflug ab, wie die Bundeswehr in der Nacht auf Twitter mitteilte. Später folgte demnach ein zweiter Flieger mit 113 Evakuierten. An Bord waren neben deutschen Bürgern auch Angehörige anderer Staaten. In Khartum war am Abend auch eine dritte deutsche Militärmaschine gelandet. Auch Spanien flog am Sonntag eigene Zivilisten und Diplomaten sowie Menschen anderer Nationalitäten aus dem Sudan aus.

Die britische Regierung gab am Sonntag bekannt, diplomatisches Personal und Familienangehörige evakuiert zu haben. “Ich zolle dem Engagement unserer Diplomaten und der Tapferkeit des Militärpersonals Anerkennung, die diese schwierige Operation durchgeführt haben”, schrieb Premierminister Rishi Sunak auf Twitter. “Wir verfolgen weiterhin alle Möglichkeiten, um das Blutvergießen im Sudan zu beenden und die Sicherheit der im Land verbleibenden britischen Staatsangehörigen zu gewährleisten.”

Titelbild: EXPA / APA / picturedesk.com

Autor

LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

37 Kommentare

37 Kommentare
Meisten Bewertungen
Neueste Älteste
Inline Feedbacks
Zeige alle Kommentare

Jetzt: Die Klagenwelle gegen ZackZack!

Denn: ZackZack bist auch DU!