Das Weiße Haus wird braun. Das ist das Ergebnis einer historischen Wahl in den USA. Wer das nicht auch in Paris, Berlin und Wien will, muss die Linke neu erfinden.
Heute, am 6. November 2024, müssen wir uns daran gewöhnen: Erstmals in ihrer Geschichte haben die USA einen faschistischen Präsidenten.
Vor hundert Jahren hat Benito Mussolini als erster Faschist die Macht in einem Staat übernommen. Das, was wir heute als „Faschismus“ bezeichnen, kommt nicht in Schwarzhemden und mit Mördertrupps daher wie vor hundert Jahren. Die Mobilisierung des neuen Faschismus geht nicht über die Straße, sondern über „soziale“ Medien und käuflichen Boulevard.
Es sind nicht mehr Industrielle wie Agnelli und Krupp, die dahinterstehen, sondern die neuen Oligarchen des Netzes wie Elon Musk und Peter Thiel. Von Budapest und Rom aus hat ihr Marsch jetzt Washington erreicht.
Die traditionellen Parteien in den USA und in Europa haben ihnen nichts entgegenzusetzen. Einige ihrer Spitzen biedern sich wie Nehammer jetzt schon an, andere gehen von ihrer Bewegungslosigkeit in Schockstarre über.
Brechen mit dem „System“
In ihrer Mobilisierungsphase gewinnen Faschisten, weil sie „gegen das System“ sind. Damit treffen sie eine mehrheitsfähige Stimmung. Sozialdemokraten und Grüne sind gemeinsam mit Liberalen und Christdemokraten – wo es sie noch gibt – Teil des Systems und kommen da nicht mehr heraus. Das scheint auch das Schicksal von Kamala Harris gewesen zu sein.
Wer verhindern will, dass Europa ein zweites Mal aus der Demokratie in den Faschismus kippt, muss die Linke neu erfinden, nicht wie Wagenknecht mit ihrem Putin-Lavieren, sondern als schützende Kraft: vor unkontrollierter Einwanderung und religiös-politischem Extremismus, vor der Selbstbedienung der Reichsten auf Kosten der Mehrheit, vor den verheerenden Folgen der Klimakrise, vor Machtmissbrauch, Parteibuchwirtschaft und dem Prinzip, dass die Großen und Mächtigen keinen Richter brauchen – und vor Gangster-Politikern wie Trump und Putin.
Die, die Trump, Orbán und Kickl wählen, brechen mit einem „System“ und sehen Kräfte, die dagegen wüten, nur ganz außen am rechten Rand.
Es ist Zeit, ihnen eine Alternative zu bieten.
Titelbild: STEPHEN JAFFE, JIM WATSON, ALEXEY NIKOLSKY, MIKHAIL KLIMENTYEV / AFP / picturedesk.com
