Am Dienstag bestätigte FPÖ-Chef Herbert Kickl einmal mehr, dass die Blauen noch im Mai den Pilnacek-U-Ausschuss einsetzen werden. ZackZack kennt den genauen Fahrplan.
Dienstagvormittag lud FPÖ-Parteichef Herbert Kickl zu einer Pressekonferenz. Vordergründig ging es um das blaue Lieblingsthema Corona, am Rande wurde aber einmal mehr deutlich, dass die Freiheitlichen in Sachen Pilnacek-Untersuchungsausschuss ernst machen.
Medial wurde in den vergangenen Wochen und Monaten viel spekuliert, dass die FPÖ anstatt der Causa Pilnacek einen Corona-Ausschuss einsetzen würde. In der heutigen Pressekonferenz gaben die Blauen dann aber bekannt, dass sie das Corona-Thema mit parlamentarischen Anfragen behandeln und erst später in der Legislaturperiode einen allfälligen eigenen Corona-Ausschuss einsetzen könnten.
Beim Pilnacek-Ausschuss wird man dagegen bereits im Mai aktiv: Kickl sprach vom “U-Ausschuss, den wir im Mai auf den Weg bringen werden.” Angesprochen auf die Frage eines ORF-Journalisten, warum man nun einen Ausschuss zum Innenministerium anstelle eines Corona-Ausschuss plane, meinte Kickl: “Wir haben natürlich im Zusammenhang mit dem Innenministerium und der Causa Pilnacek natürlich auch einen sehr, sehr interessanten Fall, der, ja sag ich mal eigentlich nach Aufklärung schreit.”
Der weitere Fahrplan
ZackZack kennt indessen bereits die genaueren Pläne, die der FPÖ-Chef am Dienstag andeutete: Noch am 14. Mai soll von der Partei ein entsprechender Antrag im Parlament eingebracht werden. Eine Woche später, am 21. Mai, kann die FPÖ dann eine Sondersitzung zum Thema einberufen. Anschließend ist der Geschäftsordnungsausschuss am Zug. Hier wird die ÖVP (mit zwingender Unterstützung von Rot und Pink) wohl noch versuchen, den Untersuchungsausschuss zu verzögern.
Bereits im September kann es dann aber mit den Befragungen von Auskunftspersonen losgehen: Von Chefinspektor Hannes Fellner bis General Michael Takacs; von Gerichtspräsidentin Caroline List bis Altkanzler Sebastian Kurz und Altnationalratspräsident Wolfgang Sobotka werden alle relevanten Personen öffentlich aussagen müssen.
Titelbild: Screenshot via ORF
