Wenn die Gesellschaft verrückt spielt, braucht es mehr Linksliberalismus, nicht weniger.

Der sehr kluge linke Autorenkollege Nils Schniederjann hat dieser Tage einen großen Essay im „Deutschlandfunk“ herausgebracht, in dem er das Bündnis der Linken mit dem Liberalismus aufkündigt. Er hat dabei eine ganze Reihe guter Argumente, nämlich etwa, dass eine Linke, die sich auf individuelle Freiheitsgewinne konzentriert, bei der alles um die Befreiung des „ich“ kreist, ihre Intuition für das Kollektive, das Gemeinschaftliche, ja auch für die solidarische Aktion verliert. Klar: Wo alle danach streben, etwas Besonderes zu sein, kommt am Ende auch der egalitäre Gleichheitssinn in die Defensive. Bis zu einem gewissen Grad kauft man, wenn man für einen kulturellen und gesellschaftspolitischen Liberalismus eintritt, auch den Wirtschaftsliberalismus mit ein. Linksliberalismus, so meint er, ging von der Prämisse aus, „dass man für gesellschaftspolitische Liberalisierungen und gleichzeitig gegen den Wirtschaftsliberalismus kämpfen könne“. Aber das lasse sich nicht einfach trennen, weshalb er jetzt, nachdem das die radikale Rechte schon getan hat, auch einen linken „Postliberalismus“ ausruft. All das ist schlau gedacht und natürlich noch viel durchdachter, als ich auf ein paar Zeilen hier zusammenfassen kann.

Er stellt schon mehr als nur in den Raum: „Die Linke muss sich von ihrem eigenen Liberalismus befreien.“ Auch wenn er es am Ende mit einem leisen Fragezeichen versieht.

Postliberalismus – wenn überall die Freiheit bedroht ist?

Ich denke, das ist falsch und geradezu gefährlich. Dabei halte ich die meisten der gesellschaftstheoretischen Argumente, die Schniederjann vorbringt, für richtig oder wenigstens bedenkenswert. Aber Texte führen auch ein eigenes Leben, ihre Postulate verwandeln sich auch in Schlagworte und Parolen. Und die Parole, dass die Linke ihren Linksliberalismus aufgeben müsse, ist nicht nur falsch, sie ist sogar fatal falsch. Denn wir leben in einem Zeitalter der allgemeinen Bedrohungen der Freiheit.

Zackzack, beispielsweise, muss seit dieser Woche wieder eine Unterstützungskampagne starten, weil das kritische und furchtlose Medium mit SLAPP-Klagen in eine gefährliche Situation gebracht wurde. (Hier geht’s zur Unterstützung) Nun hat natürlich jeder, der sich durch Berichterstattung beleidigt, herabgewürdigt oder vorsätzlich unkorrekt behandelt fühlt, das Recht, dagegen gerichtlich vorzugehen. Aber große und mächtige Institutionen tun das heute immer häufiger auf grotesk überschießende Weise, nützen jeden kleinen Paragrafen, missbrauchen Straf-, Medien-, Zivilrecht und was sie sonst noch finden können, um – im Extremfall – bloße Kritiker fertig zu machen. Windige Anwälte machen daraus ein Geschäftsmodell.

Konzerne und Mächtige klagen aber oft auch ohne Aussicht auf juristischen Erfolg, aber weil sie wissen, dass sie den Gegner damit finanziell zermürben können. Oder, weil sie wissen, dass der Gegner, der meist keine großen Rechtsabteilungen hat, damit einfach lahmgelegt wird. Auch große und einflussreiche Medien kann man damit einschüchtern. Donald Trump klagte das Wall Street Journal auf einen Schadensersatz von 10 Milliarden Dollar, weil die Zeitung über seine Verbindungen zu Jeffrey Epstein berichtete.

Strategien der Einschüchterung

Die AfD bringt andauernd Klagen gegen Stadttheater ein, weil die angeblich gegen ein „Neutralitätsgebot“ verstoßen, das für öffentliche Institutionen und staatliche Amtsträger gelte. Es ist natürlich absurd, denn das staatliche Neutralitätsgebot ist für Fälle gedacht, wo ein Bürgermeister der Partei X eine schöne Baubewilligung zuschanzt, der Partei Y aber die kleinste Hütte verwehrt – aber natürlich nicht für kritische Kunst. Bertolt Brechts „Aufhaltsamen Aufstieg des Arturo Ui“ wird man schwer „neutral“ inszenieren können. Diese Klagen haben auch nicht den Sinn, dass sie gewonnen werden. Ihr Sinn ist es, die Freiheit zu zerstören, indem man Menschen einschüchtert und in die Köpfe von Regisseuren, Intendantinnen und Dramaturginnen die Selbstzensur-Schere pflanzt.

Die Fürsprecher der „illiberalen Demokratie“, die seinerzeit Viktor Orbán ausgerufen hat, wollen die Freiheit zerstören, sie sagen es letztlich sogar offen.

Aber die Angriffe auf die Freiheit und Liberalität kommen nicht nur von rechts, manchmal kommen sie auch aus der „Mitte“, manchmal sogar von links. Es gibt heute einen Zeitgeist: Was mir nicht passt, soll nicht existieren dürfen. Was mir nicht passt, soll nicht gesagt werden dürfen. Statt kritisieren – verhindern! In Deutschland und Österreich wurden beispielsweise viele Pro-Palästina-Demonstrationen untersagt, auch dann, wenn es dafür keine Rechtsgrundlage gab, wie etwa „Gutheißung terroristischer Straftaten“. Andere Linke haben diesen Autoritarismus der Staatsmacht sogar bejubelt. Wer aber eine politische Meinung mit seinem Demonstrationsrecht untermauern will, der darf das in der liberalen Demokratie, selbst wenn ich diese Meinung leidenschaftlich ablehne. Gegen diese Einschränkungen der Grundrechte gab es aber wenig Aufschrei. Umso bezeichnender, dass sie von Gerichten kassiert wurden, wie etwa vom Verwaltungsgericht Wien, das später feststellte, dass Demonstrationsverbote willkürlich und rechtswidrig verhängt wurden.

Illiberalität einer autoritären Linken

In Deutschland sorgte der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für eine Abfolge von Skandalen, weil er linken Buchhandlungen vom Verfassungsschutz nachstellen ließ und ihnen Preise versagte, die ihnen vorher unabhängige Jurys zuerkannt hatten.

Die Kunst- und Medienfreiheit kommt heute aber auch durch andere Mechanismen unter Druck, etwa durch Shitstorms und Kampagnen, die sich einzelne Autorinnen, Kommentatoren oder Kunstinstitutionen vorknöpfen. Damit wird natürlich objektiv niemandem etwas verboten, aber die Einschüchterung zeigt Wirkung. Ich kenne viele Journalisten, die sich fragen: „Soll ich diesen Kommentar jetzt wirklich schreiben, ich weiß jetzt schon, dass ich dann morgen wieder diese oder jene Pressuregroup im Nacken habe, die über mich herfällt?“ Wer sich keine ganz dicke Haut hat wachsen lassen, wird dann mit seiner Meinung hinter dem Berg halten.

Rechte Pseudomedien wie Nius, Exxxpress und andere haben das zu ihrer Strategie gemacht. Mit Mobbing-Kampagnen einzelne Leute, die ihnen nicht passen, einzuschüchtern und fertig zu machen.

Andere Kunstinstitutionen, Autor*innen oder auch Influencer*innen leben wiederum in ständiger Angst vor ihrem eigenen Milieu – quasi in ständiger „Feigheit vor dem Freund“ –, mit dem Ergebnis, dass die Furcht die Themenauswahl der Autoren oder die Spielpläne der Theater bestimmen. Und so sehen dann die Produktionen auch oft aus: Fad, berechenbar, unkontrovers, belanglos, man sitzt drin und nickt, bis man einnickt – damit sich ganz sicher überhaupt niemand aufregen kann. Schon George Orwell hatte einmal in einer schönen Passage darauf hingewiesen: „Ein moderner, literarischer Intellektueller lebt und arbeitet in einem Zustand ständiger Angst, nicht so sehr in Hinblick auf die öffentliche Meinung im weiteren Sinne als auf die herrschende Meinung innerhalb seiner eigenen Gruppe.“ Das war in einer Zeit notiert, wo der Shitstorm und die Cancel Culture noch gar nicht erfunden waren.

Schuss ins Knie

Wenn wir dieses Panorama hier abrunden wollen, zu dem wir noch unendlich viele Indizien zusammentragen könnten, sieht es heute also so aus: Mächtige Gruppen nutzen das Recht und ihre überlegenen Ressourcen, um schwächere Kritiker fertig zu machen.

Ein Zeitgeist des Illiberalen führt selbst wohlmeinende Leute dazu, immer häufiger „Verbieten!“ zu schreien, wenn sie mit Ansichten konfrontiert sind, die nicht die ihren sind. Durch die Entstehung neuer Technologien sind auch Instrumente aufgekommen, mit denen man eigensinnige und frei denkende Leute soweit einschüchtern kann, dass die meisten ihre Klappe halten. Und das liberale Bewusstsein, dass man auch Meinungen aushalten muss, die man ablehnt, hat heute einen eher schweren Stand. Alles zusammen führt dazu, dass die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit, die Kunst- und die Pressefreiheit ordentlich unter Druck geraten. Nützliche illiberale Idioten auf der autoritären Linken machen dabei sogar mit, aber richtig strategisch setzt es die autoritäre Rechte ein.

In einem solchen Moment den Abschied der Linken von gesellschaftspolitischer Liberalität auszurufen, ist leider schon sehr kontraproduktiv und ein Schuss ins Knie.