Es gibt zwei Möglichkeiten: Gerhard Zeiler will eine Wurst werden – oder er hat vor, die Regierung mit der ÖVP zu sprengen. Bis jetzt deutet vieles auf „Wurst“ hin.
Das mit der Wurst ist ganz einfach. Seit sie in die Regierung eingetreten ist, befindet sich die SPÖ in der Sandwichposition. Zwischen einer alten und einer jungen ÖVP teilt sie das Schicksal der Salami: Sie weiß, dass sie in der Mitte steckt, wenn das nächste Mal abgebissen wird. Das Wissen, dass die Stocker-Scheibe unter und die Meinl-Reisinger-Scheibe über ihr auch bei jedem Bissen kleiner werden, begründet keine Hoffnung.
Wenn Herbert Kickl bei seinen sporadischen Besuchen in Wien feststellt, dass Zeiler Babler aus dem Sandwich verdrängt hat, wird er neugierig zubeißen und wahrscheinlich feststellen, dass sich der Geschmack kaum geändert hat.
Plan Z
Falls Gerhard Zeiler allerdings einen Plan Z hat, dann beginnt der mit einer einfachen Überlegung: Seine SPÖ kann nur gewinnen, wenn sie 1. ein neues Programm vorlegt; 2. die Regierungspartner fragt, ob sie es von Wohnen und Gesundheit bis Steuergerechtigkeit und Korruptionsbekämpfung mittragen und 3. wenn Stocker und Meinl-Reisinger Nein sagen, aufsteht und die Wählerinnen entscheiden lässt.
Das hat einen Vorteil: Nicht Kickl, sondern Zeiler steht im Mittelpunkt der Auseinandersetzung. Das ist eine große und vielleicht die letzte Chance der SPÖ.
Im Krone-Interview gibt Zeiler heute bereits eine Antwort: „Darum geht es nicht, sondern darum, ein Zukunftskonzept für Österreich zu entwickeln und den Österreicherinnen und Österreichern zu präsentieren. Und dieses muss man zwischen den Regierungsparteien abstimmen.“
Meint er das ernst? Abstimmen, mit Gerhard Karner, Claudia Bauer, Klaudia Tanner, Norbert Totschnig, Wolfgang Hattmannsdorfer, mit einer Partei, die alles ausgesessen und nichts zugelassen hat, die die Energiewende sabotiert und die KI-Wende verschlafen hat, die alles für ihre Klientel und nichts für die Zukunft tut?
Der is aus Wien.
Glaubt er wirklich, dass das so geht: Zeiler nimmt im Steinsaal im Bundeskanzleramt am Babler-Sessel Platz und hebt an: „Ich komme aus Amerika und bringe gute Ideen und frischen Wind!“
Bauer: Wos wü dea?
Totschnig (zu Karner): Mir isch des nit kloa, verschtescht du des?
Karner: Der is aus Wien.
Tanner: Na für deppert braucht er uns nicht halten…
Stocker: So, wir machen dort weiter, wo wir bei der letzten Sitzung aufgehört haben.
Zeiler: Aber ich wollte…
Stocker: Wir sind zum Arbeiten da. Reden tun wir am Sonntag. Also, Tagesordnungspunkt 1, wie schon beim letzten Mal, das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz!
Zeilers Kuh
Nehmen wir einmal das Beste an: Irgendwann steht Zeiler auf und sagt: „So geht das nicht. Ich habe einen Plan für Österreich und ersuche Sie, mir zu sagen, ob wir den gemeinsam umsetzen.“
Aber das Beste scheitert wahrscheinlich an einem Detail: Zeiler scheint keinen Plan zu haben. Den Kern seines „Plans“ präsentierte er heute in der Kronen Zeitung: „Priorität Nummer eins ist Wirtschaftswachstum. Ich bin in einer Zeit politisch sozialisiert worden, die von Bruno Kreisky und Anton Benya geprägt war. Von Anton Benya stammt das geflügelte Wort: „Die Kuh, die Milch gibt, schlachtet man nicht. Man muss sie sogar füttern.“
Die Krone Redakteurin stellte sofort entscheidende Frage: „Wie heißt die Kuh?“ Zeiler wusste es: „Die Kuh heißt Wirtschaft und wir füttern sie derzeit zu wenig.“
Futter und Fladen
Im Subventions-Wunderland Österreich, in dem sogar COVID missbraucht wurde, um großen Unternehmen Hunderte Millionen zuzuschieben, muss die Wirtschaft mehr „gefüttert“ werden? Versteht Zeiler nicht das Austro-Kuh-Prinzip, dass mehr Futter vorne rein nur zu mehr Fladen hinten raus führt?
Die Wirtschaft muss in ganz Europa nicht gefüttert, sondern gesteuert werden: hin zur Solarwende und zu einer humanen KI-Revolution. Von Wien bis Berlin sind die Vorstände der großen Unternehmen überfüttert worden und haben trotzdem alles falsch gemacht. Wo die Privaten versagen, muss die Politik Weichen stellen. Darum geht es, von Forschung und Entwicklung bis zu den öffentlichen Investitionen.
Und dann muss der Reichtum neu verteilt werden. Dass immer mehr arbeitende Menschen zu wenig zum Leben haben, hat mit drei Jahrzehnten Umverteilung von unten nach oben zu tun. Sozialdemokratie heißt, dass man auf demokratischem Weg die soziale Lage radikal ändert – nicht durch Füttern, sondern durch Umverteilen.
Wenn das Zeiler nicht versteht, passt er vielleicht auf den Sessel neben Christian Stocker – aber nicht an die Spitze der SPÖ. Doch vielleicht überrascht er uns mit einem spannenden Plan Z. Viel Zeit hat er nicht.
