Wochenstart mit Martin Balluch

/
Herr Balluch, Sie wurden letzte Woche bei einem Fototermin von Ministerin Köstinger verhaftet – warum eigentlich?

Pilz am Sonntag: WENN ES ALLE ERKENNEN, IST ES ZU SPÄT

/
Das sei „eine maßlose Übertreibung“. So leiteten einige der Kommentatoren, die dann mein Kurz- Buch als einen gut recherchierten Polit-Krimi empfahlen, ihre Rezensionen ein. Die „maßlose Übertreibung“ bestand nur aus einem Wort: „Regime“. Der Fehler liegt wohl bei mir. Ich habe es nicht gut genug erklärt. Also versuche ich es noch einmal.

ÖVP-Landeshauptmann über Gewessler: »Elefant im Porzellanladen«

/
Die Debatte um die gestoppten Bauprojekte sorgt weiter für Krach zwischen den Regierungsfraktionen. Nun attestierte ein ÖVP-Landeshauptmann der Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) ein Vorgehen "wie ein Elefant im Porzellanladen".

Zadic: Blümel nicht interessant, Kurz schon

/
Der Kurz-Paragraf wurde auch im Fall Blümel geprüft. Da folgte das Justizministerium noch der Rechtsansicht der WKStA. Doch nun sagt Zadic: Nur Kurz ist von öffentlichem Interesse.

Ministerrats-Farce in Reichenau: 35 Berichte in 20 Minuten

/
„Kurz muss weg“-Rufe, harmonische Bilder von Kurz und Kogler und ein Ministerrat im Schnellverfahren. Die Regierungssitzung in Reichenau endete „substanzlos“.

Heinz Mayer: Kurz-Paragraf “in Wahrheit totes Recht”

/
Spitzenjurist Heinz Mayer sagt im ZackZack-Interview, die Einvernahme von Sebastian Kurz durch einen Richter mache "keinen Sinn". Die Weisung von Ministerin Zadic kann er trotzdem nachvollziehen.

Sebastian Kurz steht jetzt über dem Recht

/
Dem Kanzler gelang ein triumphaler Sieg: Justizministerin Alma Zadic hat sich seinem Wunsch gebeugt, der WKStA in den Rücken zu fallen. Damit hat sie sich selbst und den Rechtsstaat beschädigt. Für Kurz gilt nun ein eigenes Recht.

Kurz muss nicht vor den Staatsanwalt – Zadic fällt WKStA in den Rücken

/
Der Kanzler wird nicht von Staatsanwälten befragt werden. Justizministerin Alma Zadic entscheidet über die Köpfe der WKStA: Kurz' Wunsch nach eine Einvernahme durch einen Richter wird erfüllt.

Pilz am Sonntag: STÜRZT DIE SOKO TÜRKIS?

/
In der Ibiza-Affäre war das Kurz-Regime zweifach geschützt: durch das „System Pilnacek“ in der Justiz und durch die SOKO Türkis in der Kriminalpolizei. Pilnacek ist gestürzt. Ist jetzt der Kripo-Putztrupp der ÖVP an der Reihe?

Nehammer gibt EU Schuld für Fall »Leonie«

/
Innenminister Nehammer will Abschiebungen nach Afghanistan verstärken. Für den Fall "Leonie" sei die Europäische Union verantwortlich.