Kurz hat nichts gegen Afghanen – Kommentar

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Corona, Afghanistan - egal. Andere machen Politik, Türkis steckt in einem permanenten Beliebtheitswettbewerb fest. Welche Themen schaden Kurz, welche nützen ihm?

Ludwig: Kein 1-G – Testgültigkeitsdauer wird reduziert

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"Die Pandemie ist noch nicht vorbei": Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verkündete am Dienstag bei einer Pressekonferenzen weitere Schritte. Die kolportierte 1-G-Regel kommt nicht - Die Testgültigkeit wird reduziert.

Rechtsexperte: 1G-Regel und Impfpflicht »verfassungsrechtlich möglich«

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Aufgrund steigender Infektionszahlen wird derzeit eine 1G-Regel ab Herbst diskutiert. In gewissen Bereichen wie etwa der Nachtgastronomie sollen dann nur noch Geimpfte Zutritt haben. Jetzt äußerten sich auch Mediziner und Rechtsexperten zu den Plänen der Regierung.

Intensivstationen: Auslastung in vielen Bundesländern bereits kritisch

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Laut dem aktuellen Prognose-Bericht könnte die Lage auf den Intensivstationen in einigen Bundesländern schon bald wieder kritisch werden. Währenddessen behauptet die FPÖ Wien, dass in der Hauptstadt nie eine Belastungsgrenze erreicht wurde.

Hebein tritt aus Grüner Partei aus – ÖVP »begeht Vetragsbruch«

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Mit einem lauten Knall trat die ehemalige Vizebürgermeisterin Birgit Hebein am Sonntag aus der Grünen Partei aus. Die Koalitionsmitverhandlerin warf den Türkisen „Vertragsbruch“ vor, von den Grünen zeigte sie sich enttäuscht.

Trauer um Rudolf Edlinger – Ex-Rapid-Präsident verstorben

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Rapid Wien trauert um seinen Ex-Präsidenten Rudolf Edlinger. Er wurde 82 Jahre alt.

ÖVP-Anwalt: Tagespresse profitiert von Hangers Politik

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ÖVP-Anwalt Werner Suppan antwortete nun auf das Einbringen einer einstweiligen Verfügung der Tagespresse gegen Andreas Hanger. Suppan ist sich sicher, dass Hanger kein Satiriker ist. Die Tagespresse würde sogar von Hangers Treiben profitieren.

20 Jahre Afghanistan – von Eugen Freund

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Eugen Freund wirft einen ausführlichen Blick in die Geschichte Afghanistans seit dem Einmarsch der Amerikaner nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

Bundesverwaltungsgericht: Afghanen seit 14 Tagen rechtswidrig in Schubhaft

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Da Abschiebungen nach Afghanistan derzeit nicht möglich sind, ist auch die Schubhaft in diesem Zeitraum rechtswidrig. Trotzdem werden nach wie vor Afghanen in Anhaltezentren festgehalten. Die Kritik an Nehammer wird lauter.

Experte: Abschiebung könnte fahrlässige Tötung sein

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„Hilfe vor Ort“ als „Beihilfe vor Ort“? Was zynisch klingt, könnte strafrechtliche Relevanz haben. Frank Höpfel erläutert gegenüber ZackZack die Dimension der türkisen Abschiebepläne in die Taliban-Hölle.