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Koalitionäre Abrissbirne
Dass man dem Verein ZARA die lebensnotwendige Förderung entzieht, ist ein Moment, in dem die Zivilgesellschaft den Atem anhält. In einer Zeit, in der die Worte wieder schärfer werden fehlt uns nicht das Geld, sondern das Rückgrat.
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Der Trumpf in der Hand
Nicht nur die USA, sondern auch Israel ist seinen Kriegszielen nicht näher gekommen. Inzwischen wissen sie gar nicht mehr, was ihr Ziel ist. Die Verbraucher in Westeuropa bezahlen die Rechnung.
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Trump bedroht USA: Der Putin-Punkt
Regierung und Militär der USA sind heute eine große Gefahr für unsere Welt. Sie überfallen fremde Staaten, bombardieren Spitäler, Brücken und Schulen und ermorden Zivilisten. Nach dem Iran bedroht das Trump-Regime nun die USA.
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Das ist nicht Politik
Die neue Rechte hat Politik durch Lobbyismus ersetzt. Ihre Regierungen aber haben keine sachpolitischen Erfolge errungen und mit dem Abgang Orbáns eine Niederlage erlitten. Zeit für wirkliche Politik – mit positiven Botschaften.
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Die doppelte Untreue des Alfred Gusenbauer
Die WKStA verfolgt Alfred Gusenbauer wegen des Verdachts der Untreue. Die politische Untreue gegen seine eigene Partei wird von der SPÖ noch immer nicht verfolgt.
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Sechs Lehren aus der Orbán-Abwahl
Was man von Peter Magyar lernen kann: Die Hürden für Zustimmung möglichst niedrig ansetzen.
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Erdrutsch gegen das System: die ungarische Lektion
Mit Orbán wurden Trump und Putin geschlagen. Auch in Ungarn will die Mehrheit den Systemwechsel.
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Magyar victor est!
Die TISZA-Partei von Peter Magyar hat am in Ungarn einen Erdrutschsieg gefeiert. Möglich wurde ein Sieg in dieser Deutlichkeit erst durch das von Orbán veränderte Wahlrecht und eine völlige Erosion des Parteiensystestem.
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Orbán, Trump, Putin, Erdogan, Netanjahu: das bösartige Quintett
Wer wissen will, wie Kickl oder Kurz regieren würden, muss sich nur von Trump bis Orbán ihre Vorbilder ansehen.
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Wie im Himmel so auf Pferden
Die FPÖ wird 70 Jahre alt. Seit dreißig Jahren beherrscht sie den politischen Stil der Gegenwart: die Attacke auf den Konsens, Diskussion und inhaltliche Auseinandersetzung. Politisch erreicht hat die Partei nichts.
