Deep State Türkis

Mit dem Umbau des BVT in die DSN hat die ÖVP nach dem Bundeskriminalamt jetzt auch den Verfassungsschutz übernommen. Aber nach wie vor können die türkisen Spitzen nicht verhindern, dass sie von Parlament und nicht käuflichen Medien kontrolliert und von unabhängigen Staatsanwälten verfolgt werden. Mit dem Verschlussakt „Parlament“ greift der Deep State Türkis jetzt erstmals die Opposition frontal an.

ZackZack Kommentatoren

Deep State Türkis

Mit dem Umbau des BVT in die DSN hat die ÖVP nach dem Bundeskriminalamt jetzt auch den Verfassungsschutz übernommen. Aber nach wie vor können die türkisen Spitzen nicht verhindern, dass sie von Parlament und nicht käuflichen Medien kontrolliert und von unabhängigen Staatsanwälten verfolgt werden. Mit dem Verschlussakt „Parlament“ greift der Deep State Türkis jetzt erstmals die Opposition frontal an.

Der türkise Gegenschlag – Pilz am Sonntag

Am 30. August entscheidet das Gericht, dass ÖVP-Mann Mahrer nicht mehr behaupten darf, Ex-FPÖ-Politiker Jenewein habe gegen Geld geheime Infos aus dem BVT bekommen. Am selben Tag beantragt eine Staatsanwältin aus genau diesem Grund die Hausdurchsuchung bei Jenewein. Sie ist unzuständig und lässt eine Durchsuchung am falschen Ort bewilligen. Dahinter steht die AG FAMA des Bundeskriminalamts. Ihr Chef ist Teil des türkisen Putztrupps in Nehammers Innenministerium.

Kommentar – Apportieren mit Kurz

„Bring‘s Stöckchen!“ Fleischman ruft, Österreichs Medien folgen. Selten wurde das so deutlich wie bei der Farce um das ORF-Sommergespräch von Sebastian Kurz.

Wir sind die Mehrheit – Wir wollen Schutz

Wir Geimpfte sind die Mehrheit. Wir wollen Aufklärung statt Propaganda. Wir wollen keinen Lockdown. Wir wollen Schutz für Kinder und Risikogruppen. Und für uns selbst.

ZackZack Kommentatoren

AfD regiert

Sebastian Kurz macht aus seiner Regierung eine AfD. Dafür lässt er seinen Innenminister auf Flüchtlinge, die es derzeit nicht gibt, los. Die Empörung gegen die Unmenschlichkeit ist als Verstärker einkalkuliert.

Wochenstart mit Judith Kohlenberger

Frau Kohlenberger, über Nacht wurde die afghanische Hauptstadt Kabul erobert. Tausende Menschen sind vor den radikal-islamischen Taliban auf der Flucht. Wie sollte Europa jetzt reagieren?

Sebastian Kurz steht jetzt über dem Recht

Dem Kanzler gelang ein triumphaler Sieg: Justizministerin Alma Zadic hat sich seinem Wunsch gebeugt, der WKStA in den Rücken zu fallen. Damit hat sie sich selbst und den Rechtsstaat beschädigt. Für Kurz gilt nun ein eigenes Recht.

Verantwortung

Der Kanzler hat keine Lust mehr auf Pandemiemanagement. Deshalb gilt jetzt plötzlich: Rette sich, wer kann.

Rabensteiner – Butterbrot

Die ÖVP unterstützt jetzt das Antikorruptionsvolksbegehren. Ein Missverständnis? Eine paradoxe Intervention? Oder ist das alles nur ein Witz über Streichfett?

Kanzlerdemokratur

Bundeskanzler Kurz brüskierte die Volksvertretung in historischer Art und Weise. Weil er nicht versteht, wie Demokratie funktioniert, weiß er wohl gar nicht, dass er kein Demokrat ist. Zeit, es ihm zu erklären; Zeit, aufzupassen.

Passt schon, SPÖ!

Ein neues Staatsbürgerschaftsrecht ist seit Jahrzehnten überfällig. Warum die SPÖ sich nicht beirren lassen sollte, wenn sie richtig liegt.

This is the end – Not a Bot

Jeden Samstag kommentiert Schriftsteller Daniel Wisser an dieser Stelle das politische Geschehen. Dabei kann es durchaus menscheln – it’s a feature, not a bug!

Deep State Türkis

Mit dem Umbau des BVT in die DSN hat die ÖVP nach dem Bundeskriminalamt jetzt auch den Verfassungsschutz übernommen. Aber nach wie vor können die türkisen Spitzen nicht verhindern, dass sie von Parlament und nicht käuflichen Medien kontrolliert und von unabhängigen Staatsanwälten verfolgt werden. Mit dem Verschlussakt „Parlament“ greift der Deep State Türkis jetzt erstmals die Opposition frontal an.

Not a Bot – Das Zeitalter der Erschöpfung

Jeden Samstag kommentiert Schriftsteller Daniel Wisser an dieser Stelle das politische Geschehen. Dabei kann es durchaus menscheln – it’s a feature, not a bug!

Rabensteiner – Wir gratulieren!

„Gegen all euer Leiden verschreibe ich euch Lachen“, sagte der französische Arzt und Humanist François Rabelais. Die wöchentliche Dosis Medizin verabreicht Fritz Rabensteiner.

Pilz am Sonntag: Meine ORF-Lügengeschichte

Alles, was jetzt kommt, ist erstunken und erlogen. Und: Wären die Regeln der Gesetze und des Anstands eingehalten worden, wäre alles genau so passiert. Das ist die Geschichte, wie ein hochqualifizierter und politisch unabhängiger Medienmanager – oder eine Managerin – an die Spitze des ORF gewählt worden ist.

Not a Bot – Polymeros I

Ökologie ohne Gleichheit, das ist Umweltschutz als Luxusprodukt. Echte Ökologie - das wäre keine Sparte des Kapitalismus, sondern Kampf gegen ihn.

Rabensteiner: Es ist Liebe

„Gegen all euer Leiden verschreibe ich euch Lachen“, sagte der französische Arzt und Humanist François Rabelais. Die wöchentliche Dosis Medizin verabreicht Fritz Rabensteiner.

Not a Bot – 4500 Kunhar pro Minute

Jeden Samstag kommentiert Schriftsteller Daniel Wisser an dieser Stelle das politische Geschehen. Dabei kann es durchaus menscheln – it’s a feature, not a bug!

Kanzlerdemokratur

Bundeskanzler Kurz brüskierte die Volksvertretung in historischer Art und Weise. Weil er nicht versteht, wie Demokratie funktioniert, weiß er wohl gar nicht, dass er kein Demokrat ist. Zeit, es ihm zu erklären; Zeit, aufzupassen.

Hat Alma Zadic ihr Haus im Griff?

Christian Pilnacek ist entmachtet. Aber sein System ist noch da. Wieder und wieder zeigt sich: Alma Zadic hat Schwierigkeiten, sich im Justizministerium durchzusetzen.

Hanger gegen Krainer: Die Analyse

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss geht in die Zielgerade. In der ZIB2 trafen Andreas Hanger (ÖVP) und Jan Krainer (SPÖ) aufeinander. Thomas Walach hat selten so ein klares Match gesehen.

Schutzhaft

Die "Sicherheitsverwahrung" ist nur eine Nebelgranate des Innenministers, um vom eigenen Versagen bei der Verhinderung des Terroranschlags in Wien abzulenken, kommentiert Peter Pilz.