Showdown EU-Parlament: Polen gegen Kommission

In Polen stellte die Justiz nationale Gesetze über EU-Recht. Die polnische Regierung könnte nun EuGH-Urteile ignorieren. Am Dienstag gibt es eine Konfrontation in Straßburg.

Satiriker Hanger? Tagespresse zieht Klage zurück

Die "Tagespresse" zieht die Klage wegen unlauteren Wettbewerb gegen Andreas Hanger zurück. Der Grund seien die 16 Beschuldigten der türkisen Familie. Hanger wäre nur ein "Bauernopfer" und die Justiz brauche aktuell alle verfügbaren Ressourcen.

Kurz gibt um 19:30 Erklärung ab

Zur besten Sendezeit wird Sebastian Kurz eine Erklärung abgeben. Aus Insiderkreisen heißt, Kurz soll ÖVP-Klubchef werden, Außenminister Alexander Schallenberg im Kanzleramt übernehmen.

Spannungen zwischen EU und Polen – Kommt jetzt »Polexit«?

Nach einer Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts drohen die wachsenden Auseinandersetzungen über die Rechtshoheit in Polen das Band zwischen der EU und Warschau zu zerreißen. Das Gespenst des „Polexit“ geht bereits um.

Chats: Silberstein wird zur ÖVP-Affäre

Im Auftrag von Sebastian Kurz: Wie FMA-Chef Eduard Müller als BMF-Sektionschef persönliche Daten über SPÖ-Wahlkampfberater Silberstein sammelte.

Showdown EU-Parlament: Polen gegen Kommission

In Polen stellte die Justiz nationale Gesetze über EU-Recht. Die polnische Regierung könnte nun EuGH-Urteile ignorieren. Am Dienstag gibt es eine Konfrontation in Straßburg.

ÖVP: Kurz-Chats werden »verdreht«

Mit einer „Klarstellung“ versucht die ÖVP die Wogen rund um die Torpedierung der flächendeckenden Nachmittagsbetreuung durch Sebastian Kurz zu glätten. Gleichzeitig schießt man auch gegen den Koalitionspartner. Vizekanzler Werner Kogler stelle Chats von Kurz nicht richtig dar.

Antikorruptionsbegehren fordert Aufklärung

Die Initiatoren des Antikorruptionsvolksbegehrens bringen, anlässlich der jüngsten politischen Ereignisse, Forderungen zur Priorisierung der Korruptionsbekämpfung und zur Stärkung der Justiz ein.

Länderbeben: Schützenhöfer schiebt Kurz-Rückkehr Riegel vor

Während Schützenhöfer eine Lanze für Neo-Kanzler Schallenberg bricht, verteilt er gegen Kurz‘ Mediendompteur Fleischmann einen derben Seitenhieb. Unter den Landeshauptleuten dürfte die Diskussion um die Zukunft Kurz‘ indes weitergehen.

Grün-Abgeordneter Reimon: »Kurz nicht mehr amtsfähig«

Auf den Rückhalt von Grünen-Abgeordneten Michel Reimon kann sich Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Misstrauensvotum am Dienstag wohl nicht verlassen. Am Freitagmorgen lässt Reimon ausrichten: „Kurz ist nicht amtsfähig“.

Ist das das Rücktritts-Statement? 16 Uhr

Um 16 Uhr ist Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Alexander van der Bellen. Donnerstagmittag kündigte Kurz eilig ein Statement vor der dem Termin an. War es das?