Plötzlich neue Partei in Deutschem Bundestag

Im Deutschen Bundestag ist seit Dienstag eine neue Partei vertreten. “Die Partei” ist nun offiziell die siebente Partei im derzeitigen Deutschen Bundestag.

Wien, 17. November 2020 | Die vom Komiker Martin Sonneborn angeführte Satirepartei “Die Partei”, die seit sechs Jahren im Europaparlament vertreten ist, hat nun auch ihren ersten Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Sonneborn präsentierte den für die SPD gewählten Mandatar Marco Bülow am Dienstag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.

Seit 2002 im Bundestag

Abgesehen von der Parteiangehörigkeit Bülows dürfte sich im Bundestag aber wenig ändern, er bleibt eigenen Aussagen zufolge fraktionslos. Der 49 Jahre alte Politiker war seit 1992 SPD-Mitglied und seit 2002 im Bundestag. 2018 trat er aus der SPD aus und ist seitdem fraktionsloser Abgeordneter.

Er werde aber nicht über Nacht zum Satiriker, sagte Bülow am Montagabend. Es gebe Leute, die sich von der Politik und traditionellen Parteien abwenden würden und die man noch mit Satire, sonst aber nicht mehr erreichen könne. Er hoffe, diese Leute wieder ansprechen zu können und werde das weiter ernsthaft tun – man müsse sich aber auch manchmal zwingen, ein Augenzwinkern beizubehalten. “Das ist auch ein bisschen ein Versuch, diese Menschen nicht ins Nirwana gehen zu lassen”, sagte Bülow. “Auch, dass sie nicht rechts wählen.”

“Finger in die Wunde”

Die Satirepartei sei mehr als nur “auf die Schippe nehmen” und “Finger in die Wunde legen”. Etwa beim Europaabgeordneten Sonneborn spüre er einen deutlichen Anspruch, dass sich etwas verändern müsse. Er wolle, dass “Die Partei” weiter spöttisch-unseriös und satirisch bleibe, glaube aber, dass gerade zu den Themen Lobbyismus und Umgang mit Demokratie klare Positionen gut tun könnten.

Im Wahlkreis Dortmund I, wo Bülow bei der vergangenen Bundestagswahl als Direktkandidat der SPD gewählt wurde, will er sich um die Kandidatur für die kommende Wahl im Herbst 2021 bewerben.

Das deutsche Wahlrecht erschwert Kleinparteien die parlamentarische Vertretung. In den Bundestag können nur Listen einziehen, die landesweit mehr als fünf Prozent der Stimmen erreichen oder zumindest drei Direktmandate. Dafür ist aber die relative Mehrheit in den jeweiligen Wahlkreisen erforderlich.

Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte “Die Partei” ein Prozent der Stimmen und war damit knapp hinter der bayerischen Regionalpartei “Freie Wähler” die erfolgreichste Kleinpartei. Bei der Europawahl 2019 schaffte “Die Partei” 2,4 Prozent und ist seitdem mit zwei Abgeordneten – Sonneborn und der Satiriker Nico Semsrott – im Parlament in Straßburg vertreten. Für die Wahl der 96 deutschen EU-Abgeordneten gilt nämlich aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts keine Sperrklausel.

(apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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