Der Wahlsieger der ÖH-Wahl – der VSStÖ – startet in die nächste Runde und nimmt Koalitionsgespräche mit den anderen Fraktionen auf. Nur eine schließt die Spitzenkandidatin dabei von vornherein aus.
Wien | Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wird nach dem Erfolg bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) demnächst die Gespräche mit den anderen Fraktionen starten, um über eine künftige Koalition zu verhandeln. Das hat Spitzenkandidatin Nina Mathis am Dienstag in einer Pressekonferenz angekündigt. Der VSStÖ hat bei der ÖH-Wahl Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert.
Bestes Ergebnis seit 1948
Es habe sich um das beste Ergebnis seit der ÖH-Wahl 1948 gehandelt, zeigte sich Mathis erfreut. Sie bedankte sich für das Vertrauen. Das Ergebnis sei ein klarer Auftrag, hob sie hervor. Der VSStÖ kam auf 26,5 Prozent bzw. 15 Mandate (plus 1) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die Spitzenkandidatin verwies heute auch auf Erfolge an einzelnen Hochschulstandorten in Wien, Graz, Salzburg oder Leoben.
Im österreichweiten Studierendenparlament verfügt die bisherige Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ über insgesamt 30 (bisher 32) Mandate. Für eine Mehrheit sind 28 Sitze nötig. Wie schon 2021 hätten VSStÖ und GRAS aber auch eine (wenn auch knappere) Mehrheit mit einer der beiden kommunistischen Listen.
Nicht mit dem rechten RFS
Im VSStÖ bereitet man sich nun auf die Gespräche mit den anderen Fraktionen vor, also etwa mit den bisherigen Partnern bzw. der Aktionsgemeinschaft (AG). Lediglich mit den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wird man nicht in Verhandlungen treten, wie heute betont wurde. Starten könnten die Gespräche bereits kommende Woche, hieß es.
Linke Koalition bevorzugt
Ob es zu einer Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit kommt, ist offen. Mathis machte aber keinen Hehl daraus, dass man eine linke Koalition einer konservativen vorziehen würde, wie sie sagte. Man strebe jedenfalls eine Vertretung an, die für eine soziale Absicherung der Studierenden und den Abbau finanzieller Hürden eintrete.
Beschäftigen will man sich auch mit den Problemen mit dem neuen elektronischen Wahlsystem. Diese führten etwa dazu, dass kurzzeitig wegen Serverproblemen eine Stimmabgabe nicht möglich war. Am Schluss wurde das Endergebnis nicht wie üblich in der Nacht nach der Wahl veröffentlicht, sondern erst nach dem Wochenende danach.
Der VSStÖ wünscht nun die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, an der nicht nur die Fraktionen, sondern auch das Bildungsministerium beteiligt sein sollten, wie es hieß. Es gelte auch, mit jener Firma, die das System zur Verfügung stellt, an Verbesserungen zu arbeiten. Denn der Vertrag mit dem Anbieter bestehe auch noch für die nächste Wahl 2025, wie die ÖH-Vizevorsitzende Sara Velic (VSStÖ) erläuterte.
Technisches Chaos
Schuldzuweisungen seien nun jedenfalls nicht sinnvoll, zeigte man sich überzeugt. Der Beschluss, das System zu verwenden, sei noch gefallen als die AG den ÖH-Vorsitz innehatte. Außerdem seien die Entscheidungen einstimmig gefasst worden, wurde betont. Die AG hat unter anderem aufgrund der technischen Komplikationen von “Chaos” gesprochen und das ÖH-Bundesvorsitzteam dafür verantwortlich gemacht.
Niedrige Wahlbeteiligung
Auffällig war bei der abgelaufenen Wahl auch die niedrige Beteiligung. Sie betrug 21,2 Prozent. Das war um rund fünf Prozentpunkte mehr als beim letzten Urnengang 2021, aber noch immer das zweitschlechteste Ergebnis in der ÖH-Geschichte. Man wolle sich darum in der ÖH-Bundesvertretung auch der Frage verstärkt widmen, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden könnte, kündigte VSStÖ-Spitzenkandidatin Mathis an.
apa | Titelbild: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
