Verfassungsschutz OÖ:
„Omas gegen rechts“ linksradikal
„Omas gegen rechts“ linksradikal
Wie der Kurier berichtet, werden sämtliche Teilnehmer an den Linzer Donnerstagsdemos vom oberösterreichischen Verfassungsschutz als linksradikal eingestuft. Teilnehmer der Demo sind auch die „Omas gegen Rechts“.
Wien, 16. Jänner 2020 / In seinem „Handlungskonzept gegen Extremismus“ bezeichnet der oberösterreichische Verfassungsschutz die Teilnehmer der Donnerstags-Demos in Linz pauschal als linksradikal. Das hat Uwe Seiler, Mitglied des “Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus”, dem Kurier mitgeteilt. Aus gut informierten Kreisen sei er über die Inhalte des seit 2010 erscheinenden Berichts informiert worden.
Die „Omas gegen Rechts“ verstehen sich als Plattform für zivilgesellschaftlichen Protest. Die älteren Frauen sind auf zahlreichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Nationalismus in Österreich wie Deutschland vertreten, unter anderem auch bei den berühmten Donnerstags-Demos. In Oberösterreich haben sich bis zu 1.500 Personen an den friedlichen Demonstrationen beteiligt – darunter neben den „Omas gegen Rechts“ ca. 50 Organisationen, die sich gemeinsam gegen eine FPÖ-Regierungsbeteiligung auf Bundesebene im Jahr 2017 einsetzten.
Ein Verfassungsschutz, der die Omas gegen Rechts als linksradikal einstuft, sollte selbst unter Beobachtung gestellt werden.#omasgegenrechts
— 🤷🏽♂️blauerelefant🤷🏾♀️ (@blauerelefant) January 16, 2020
Auf Twitter wird der oberösterreichische Verfassungsschutz unter dem Hashtag #omasgegenrechts heftig kritisiert.
Wo sind die Opas gegen Rechts?
— zeitgenosse 🙌 (@MichaelGunczy) January 16, 2020
ich will auch vom Verfassungsschutz überwacht werden! #Solidarität
Ich hoffe es gibt Zehntausende, die „jetzt erst recht“ beitreten. #omasgegenrechts
Führt die Debatte vielleicht zu solidarischen Opas gegen rechts?
Wer gegen rechts ist, ist also – wenn es nach dem oberösterreichischen Verfassungsschutz geht –linksradikal. Die „Omas gegen Rechts“ haben sich, so berichtet der Kurier, in einem offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer gewandt. Darin fragen sie, was daran „linksextrem“ sei, sich gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ einzusetzen. Helene Kaltenböck, eine der „Omas gegen Rechts“, sagt gegenüber dem Kurier:
„Das Demonstrationsrecht wird ausgehöhlt, wenn alle, die mitgehen, als linksextrem eingestuft werden”.
(lb)
Titelbild: APA Picturedesk
Dazu brauchen wir eure Unterstützung:
im ZackZack-Club.
Kurz attackiert ZackZack!
Wir bleiben dran: in Wien,
Ibiza und Mallorca.
ZIB 2 – Schanigartenfreaks und falsche Partys
/16 Kommentare/in Inland, Politik /von Benedikt FaastLockdown im Osten fix
/119 Kommentare/in Inland, Politik /von Benedikt FaastKöstinger beruft sich verfassungswidrig auf Amtsgeheimnis – Türkise Postenbesetzung
/34 Kommentare/in Inland, Politik /von Benedikt FaastWeniger als ein Drittel der ab 85-Jährigen geimpft
/15 Kommentare/in Inland, Politik /von Benedikt FaastNEOS verfilmen Blümel-Befragung im U-Ausschuss
/57 Kommentare/in Inland, Politik /von Benedikt FaastMitschüler krank, Unterricht geht weiter – Fragwürdige Kontaktregelung in Volksschulen
/86 Kommentare/in Inland, Leben, Politik /von Benedikt Faast