Ibiza-Anwalt traf Soko-Chef schon 2015

Wusste ÖVP Bescheid?

Neuer Wirbel in der Ibiza-Affäre! Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde am Donnerstag durch Innenminister Nehammer beantwortet. Dabei kam raus: Ibiza-Anwalt M. traf den behördlichen Leiter der Soko “Ibiza” bereits 2015.

Wien, 21. Februar 2020 /Eine im Dezember eingebrachte Anfrage der Neos-Abgeordneten Stephanie Krisper sorgt für Wirbel. Krisper wollte aufgrund des exorbitanten Spesenkontos des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache eine Beantwortung des Innenministers. Sie wollte wissen, ob es sein kann, dass das Innenministerium von Vorwürfen gegen Strache bereits 2015 Bescheid wusste.

Gespräch über Spesen bereits 2015

Doch interessant sind vor allem zwei Details. Der Anfragebeantwortung zufolge traf sich der Ibiza-Anwalt M. schon 2015 mit einem Mitarbeiter des Innenministeriums. Dies bestätigte Karl Nehammer in seiner schriftlichen Beantwortung. Auch ein Aktenvermerk wurde über das Gespräch angefertigt.

Die 2015 erhobenen Vorwürfe gegen Strache. Screenshot Anfrage auf www.parlament.gv.at.

Beantwortung durch Nehammer

Waren schwarze Innenminister informiert?

Brisant ist auch die Beantwortung, ob die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sowie ihr Nachfolger Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) vom Gespräch zwischen dem Ibiza-Anwalt M. und dem Mitarbeiter des Inneministeriums gewusst haben. Für Nehammer ist es “nicht mehr nachvollziehbar”, ob seine Vorgänger informiert waren.

Wussten Mikl-Leitner und Sobotka Bescheid? Screenshot Anfrage auf www.parlament.gv.at.

 

Mitarbeiter nun Leiter der Soko Ibiza

Und noch ein pikantes Detail, das aus der Anfragebeantwortung hervorgeht: ausgerechnet der Mitarbeiter des Innenministeriums, der mit dem Ibiza-Anwalt M. 2015 das Gespräch führte, ist nun mit der “Behördlichen Leitung” der SOKO Ibiza betraut. Was wusste die ÖVP-Spitze? ZackZack bleibt dran.

Es gilt die Unschuldsvermutung für die Beteiligten.

(red)

Titelbild: APA Picturedesk

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