ÖVP fährt Krallen aus

Nächste ÖVP-Attacke gegen Rudolf Anschober. Während der Gesundheitsminister dem Kanzler bei den Beliebtheitswerten immer gefährlicher wird, wirft ihm der ÖVP-Bund Untätigkeit vor.

Wien, 16. Mai 2020 | Konkret geht es um eine Verordnung, die Veranstaltungen und Hotellerie regeln soll. Ab 29. Mai sollen dort neue Regeln gelten, auch Veranstaltungen bis 100 Personen sollen wieder erlaubt sein. Das kündigte Anschober erst gestern in einer Pressekonferenz an.

Attacke gegen Anschober

Nun reitet der Wirtschaftsbund aus, um eine harte Attacke gegen Anschober zu fahren: “Laut Informationen aus dem Gesundheitsministerium liegt die Endfassung der Verordnungen vor. Sie müsste eigentlich nur mehr veröffentlicht werden. Warum wird damit zugewartet?“, richtet der Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger in einer Aussendung dem Gesundheitsminister aus. Es folgt eine untergriffige Attacke:

“Hier fehlt anscheinend das Problemverständnis bei manchen Entscheidungsträgern im Gesundheitsministerium. Ein Hotel und Gastwirt kann nicht von dem einen auf den anderen Tag mit geänderten Vorschriften aufsperren. Mit Tische verrücken ist es ja nicht getan, dahinter stecken Planung, Kalkulation und Ausgaben.“

Während Anschober auf Kritiker, auch auf solche aus der Opposition eingeht, blockt die ÖVP seit März vollständig. Sogar in Tirol sieht man sich weiter fehlerfrei. Anschober dagegen macht seit Wochen darauf aufmerksam, dass es angesichts der Datenlage immer schwierig war, zu entscheiden.

Kanzler machte Angstpolitik

Zudem sieht sich Anschober einem Kanzler unterstellt, der sich in einer Angst-Kampagne auf 100.000 Tote stützte, die aus einem mittlerweile widerlegten Expertenpapier stammten.

Angesichtsdessen wirkt es erschütternd, wenn Egger an das Gesundheitsministerium ausrichtet:

“Es ist jetzt an der Zeit, dass das Gesundheitsministerium in die Gänge kommt!“

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk