Nachtclub: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Geldverschwendung, Aufklärungsmittel oder Theaterdonner?

Am Donnerstag, dem 25. November 2021, sprach Thomas Nasswetter mit Fari Ramic, U-Ausschussreferent der NEOS.

Die parlamentarische Arbeit in Österreich ist geprägt von Untersuchungsausschüssen. Die Meinungen darüber gehen weit auseinander. Meistens sind sie abhängig davon, welche politische Gruppierung Gegenstand der Untersuchung ist. Sind parlamentarische Untersuchungsausschüsse ein wichtiges demokratisches Element, dienen sie vor allem der Opposition als Aufklärungsinstrument oder sind sie wie nicht wenige Bürgerinnen meinen, Zeit- und Geldverschwendung? Laut einer Umfrage von Profil sind das um die 30 Prozent.

Zu Gast im Studio ist Fari Ramic, Jurist und U-Ausschussreferent der NEOS Abgeordneten Stephanie Krisper. Er war schon bei Eurofighter und beim Ibiza Untersuchungsausschuss dabei und bereitet gerade den ÖVP-Korruptionsausschuss mit seinen Kolleginnen vor.