Kogler: Offen für Casino-U-Ausschuss

Grünen-Chef Werner Kogler sitzt gerade häufig an einem Tisch mit Altkanzler Sebastian Kurz. Die Koalition mit den Grünen soll Kurz wieder ins Kanzleramt hieven. Kogler hat trotzdem kein Problem mit einem U-Ausschuss zur Casino-Affäre.

Wien, 16. November 2019 / Die Affäre rund um Postenschacher gegen Glücksspiellizenzen der Casinos Austria für die Novomatic hat längst Sebastian Kurz erreicht. Der Altkanzler ist gewaltig unter Druck. Zuletzt dürfte die Angelegenheit Kurz seinen Wunsch-Finanzminister Hartwig Löger gekostet haben.

Kuschelkurs oder U-Aussuschuss?

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in der Casino-Affäre könnte Kurz nachhaltig beschädigen. In den vergangenen Tagen verlangten vor allem die NEOS lautstark die Einsetzung eines Ausschusses. Werden die Grünen da mitziehen?

Beim Budgetausschuss letzte Woche stimmten die grünen Abgeordneten voll auf Linie der ÖVP ab und warfen dabei eigene Wahlversprechen wie Geld für Klimaschutz oder zur Bekämpfung von Kinderarmut über Bord. Da ist es eigentlich kaum vorstellbar, dass die Grünen nun einen U-Ausschuss gegen die ÖVP einsetzen.

„Sind dabei“

Doch heute, Samstag, sagte Grünen-Chef Werner Kogler gegenüber Journalisten: „Wir sind da überall aktiv dabei. Dass wir weiter an Aufklärung interessiert sind, wird niemand großartig wundern“ Deals bei Postenbesetzungen à la Casino-Affäre werde es im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP nicht geben.

Grüne wollen Finanzministerium

Ob Kogler Vizekanzler unter Kurz wird, ließ der Grüne offen. Die Grünen wollen jedoch das Finanzministerium von den Türkisen. Kogler ist Ökonom, hat aber mit Josef Meichenitsch auch einen ausgewiesenen Finanz- und Budgetexperten im Verhandlungsteam.

Dass die ÖVP ihrem Juniorpartner das wichtigste Ressort überlässt, ist allerdings äußerst unwahrscheinlich.

(APA/red)

Titelbild: APA Picturedesk

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