Montag, Juli 15, 2024

Lackmustest, arschknapp

Immer noch läuft einem der kalte Schweiß den Rücken hinab, wenn man bedenkt, wie knapp es der österreichischen Demokratie an den Kragen gegangen wäre, mancher Sportkommentator würde sagen: arschknapp.

Der Gradmesser einer freien Gesellschaft ist immer die Pressefreiheit. Und die Freiheit der Künste. Eine Art weiterer Lackmus-Test ist jene Art, mit der über Minderheiten gesprochen wird und wie es mit ihren Rechten aussieht.

Putins Russland hat alle diese Lackmustests alarmierend eindeutig absolviert, beginnend mit der Hetze gegen Homosexuelle, damals als kleiner Probeball, wieviel der Westen so zu schlucken bereit wäre. Es zeigte sich, dass diese Verfolgung auf ein seltsam indifferentes westliches Desinteresse stieß, und so ging es in Russland weiter und weiter mit Entmenschlichungen politischer Gegner, der Entwertung demokratischer Rechte, der Beschneidung der Presselandschaft, ein Vorgehen übrigens, das Victor Orban mit Freude übernommen hat und wohin Österreich sich unter Sebastian Kurz gerne bewegt hätte, wäre nicht dieses Ibiza-Ding dazwischengekommen.

Immer noch läuft einem der kalte Schweiß den Rücken hinab, wenn man bedenkt, wie knapp es der österreichischen Demokratie an den Kragen gegangen wäre, mancher Sportkommentator würde sagen: arschknapp. Immerhin wurde man in Österreich noch nicht wegen Majestätsbeleidigung verhaftet, wenn man an Sebastian Kurz Pinocchiöses vermutete. Kabarettisten wie Florian Scheuba können allerdings ein Liedchen davon singen, wohin Satire zu Post-Kurz-Zeiten führen kann, nämlich zu mehreren Gerichtsrunden. Wie gesagt, Lackmustest, auch hier.

Nun geht der Zar im Kreml noch einen Schritt weiter. In Russland wurden Kunstschaffende erneut unter Druck gesetzt, mit Razzien überzogen, verhört. Manche gingen an die Öffentlichkeit, andere zogen sich aus Sorge um die Sicherheit ihrer Familien zurück. Kritische Intellektuelle wie der Autor Michail Schischkin und sein Kollege Wladimir Sorokin oder die Autorin Maria Stepanova und Ljudmila Ulizkaja sind längst in ihrem deutschen beziehungsweise schweizer Exil angekommen. Eine zweite Fluchtbewegung wird kommen wie das Amen im Gebet, denn Russland ist ein Unrechtsstaat geworden. Und die Frage, wie Europa nun mit dem Unrechtstaat umgehen soll, ist immer noch nicht so ganz beantwortet. Auch an Österreich gibt es diesbezüglich viel zu kritisieren, aber immerhin mussten jetzt zwei Botschaftsmitarbeiter das Land verlassen. Der Verdacht lautet auf Spionage. Das dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein. Der Gipfel der Frechheit wurde allerdings schon bestiegen: von der ehemaligen Außenministerin mit dem Knicks, Karin Kneissl. Diese feiert die Wahlfarce des Zaren ausgerechnet mit dem Hohelied auf die Freiheit der auf Pferderücken anrückenden Wählern in Burjatien. Das ist jenes Land, das den Zaren zuverlässig mit Kanonenfutter für die Ukrainefront (die man nicht Front nennen darf, wenn man in Russland nicht verhaftet werden möchte) versorgt.

Titelbild: Miriam Moné

Autor

  • Julya Rabinowich

    Julya Rabinowich ist eine der bedeutendsten österreichischen Autorinnen. Bei uns blickt sie in die Abgründe der Republik.

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