Die „Roboterministerin“
Wien, 19. April 2020 |
Wer ist Christine Aschbacher? Diese Frage haben sich mittlerweile viele gestellt, denn die Arbeitsministerin hatte vor allem einen denkwürdigen TV-Auftritt. Im Angesicht der heraufziehenden Wirtschaftskrise ist sie allerdings ansonsten auffällig still.
Christine Aschbacher, geborene Christine Kowald, wuchs in der Nähe der steirischen Hauptstadt Graz auf. Nach ihrer Schulzeit begann sie 2002 ein betriebswirtschaftliches Studium an der FH Wiener Neustadt, das sie 2006 abschloss. Zudem studierte sie Wirtschaftsingenieurwesen in Bratislava.
Zunächst sammelte sie Erfahrung in der Branche der Management-Beratung, ehe sie von 2012 bis 2013 bei einem Kurz-Gastspiel im Kabinett von ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter Frischluft in der Politik schnuppern durfte. Danach arbeitete sie für Kurz-Erbfeind Reinhold Mitterlehner in dessen Kabinett – allerdings auch nur für ein Jahr –, ehe sie als selbständige Beraterin weiterarbeitete. Politisch war sie bei ihrem Amtsantritt ein eher unbeschriebenes Blatt. Sie passt damit perfekt in die zweite Reihe der ÖVP-Minister, die vor allem die Aufgabe zu haben scheinen, die vom Kanzler – trotz Ermangelung einer etwaigen Richtlinienkompetenz – vorgegebene Linie herunterzubeten.
Als die Personalie bekannt wurde, gab es vonseiten vieler Arbeitnehmervertreter kritische Worte, besonders ob ihrer Erfahrung aus der Management-Beratung, die für die Ideologie der massiven Einsparungen beim Personal bekannt ist.
Für ihren ZIB 2-Auftritt am 20. März kassierte die unerfahrene Arbeitsministerin ordentlich mediale Schelte. In den sozialen Medien war von „Roboterministerin“, über „Satire“, bis hin zu noch weniger freundlichen Zuschreibungen wie „Sprechpuppe“ zu lesen. Im Angesicht der schon Ende März stark angestiegenen Arbeitslosigkeit erwarteten viele Zuseher klare Antworten auf Fragen wie Kurzarbeit oder Budgets und Hilfen für Kleinunternehmer. Aschbacher aber, so der Tenor in den sozialen Medien, blieb Antworten schuldig. Sie verwies vor allem auf die Website der WKO, was für Kopfschütteln sorgte.
Zuvor war die türkise Ministerin eher weniger auffällig. Selbst Anfang März, im Angesicht der heraufziehenden Wirtschaftskrise, beantwortete sie eine parlamentarische Anfrage mit den Worten: „Planung der Umsetzungsarbeiten zu den im Regierungsprogramm enthaltenen Maßnahmen“ – als ihr offenbar derzeitiger Schwerpunkt. Auffällig an der Arbeit der Ministerin waren bisher die gewohnten Ertüchtigungs-Riten türkiser Zeigefingerpolitik. So wertete sie Arbeitslose pauschal ab und warf ihnen Arbeitsverweigerung vor. Aschbacher sagte, man müsse Arbeitslose „von Leistungsempfängern zu Leistungsträgern zu machen.“ Denn: „Arbeitsverweigerer können wir in Österreich nicht akzeptieren.“
Mittlerweile musste man die Mittel für Kurzarbeit aufstocken, da bereits Anfang April die veranschlagte maue Milliarde aufgebraucht war. Auf Kritik vonseiten vieler Unternehmen antwortete Aschbacher, zusammen mit Finanzminister Blümel, mit einem Banken-Übereinkommen zu Kredit-Vorfinanzierung. Doch auch daran gab es Kritik, da die Banken dadurch gut an der Notlage der Unternehmen verdienen könnten.
Im Februar wurde bekannt, dass Aschbacher einen neuen AMS-Algorithmus einführen wolle. Viel bekannt ist allerdings nicht über ebendiesen. Immer wieder äußerten Kritiker die fehlende Transparenz im Umgang mit dem neuen System. Der Algorithmus soll die Chancen einer Person auf eine neue Arbeitsstelle berechnen. Kritiker sagen: Frauen würden strukturell weiter benachteiligt werden, da diese mit weniger Punkten ins System einsteigen würden. Aschbacher wehrte sich gegen diese Kritik, konnte aber nicht sagen, wie die geplante Gewichtung der Punkte genau aussehen wird.
Wissenschaftler sehen den Algorithmus kritisch. So war schon vor Monaten zu hören: „Als Arbeitssuchender ist man bald einem System ausgeliefert, dessen Risiken man selbst nicht abschätzen kann.“
(wb)
Titelbild: APA Picturedesk
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