Alle Parlamentsparteien gegen Bedingungsloses Grundeinkommen

Umfrage

Bei einer Umfrage sprechen sich alle Parteien mit Parlamentsklub gegen ein Bedingungloses Grundeinkommen (BGE) aus. Große Teile der außerparlamentarischen Opposition sind hingegen dafür.

Wien, 28. April 2020 | Braucht Österreich ein bedingungloses Grundeinkommen? Gerade während der Corona-Krise und am Beginn einer heftigen Wirtschaftskrise eine drängende Frage.

Parlamentsparteien dagegen

In einer Umfrage unter den Parteien, durchgeführt von Finanzsache.com im Zeitraum von Februar bis April 2020, sprachen sich 40 % der Parteien, die bei der Wahl 2019 über 500 Stimmen bekamen, für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.

Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne lehnen ebenso wie FPÖ, SPÖ, NEOS und auch die DAÖ ein Bedingungsloses Grundeinkommen ab. Ein Ja kommt dagegen von JETZT, KPÖ, WANDEL und BZÖ.

Kontroverse Diskussion

Aktuell bekommt die Diskussion neue Dynamik, vielen Menschen und Familien bricht gerade das Einkommen weg. Spanien kündigte an, das gerade eingeführte BGE auch nach der Wirtschaftskrise behalten zu wollen.

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Auch die US-Regierung brachte die Debatte in Bewegung, nach dem sie ankündigte, den meisten US-Amerikaern rund 1200 Dollar pro Monat für 6-8 Monate auszuzahlen. Bisher ist allerdings noch kaum Geld geflossen. Auch das mächtige Silcon Valley sieht im BGE eine mögliche Antwort auf die voranschreitende Automatisierung.

Kritiker führen meist an, dass ein solches Vorhaben nicht finanzierbar sei. Außerdem seien die Folgen nicht absehbar.

Die Analyse der Umfrage finden Sie hier.

(ot)

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Titelbild: APA Picturedesk

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