Nachdem Spanien das Gesundheitssystem wieder verstaatlicht hat, plant man nun die Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens. Es soll auch nach der Corona-Krise erhalten bleiben.

Madrid, 07. April 2020 / Die spanische Regierung will so schnell wir möglich ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Dies sei Teil eines großen Pakets, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern, sagte Wirtschaftsministerin Nadia Calvino.

Soll permanent werden

Am Sonntagabend sagte Calvino, dass das Projekt gerade koordiniert werde. Es gehe darum ein Grundeinkommen „so schnell wie möglich einzusetzen.“ Allerdings soll das bedingungslose Grundeinkommen, ein Schritt um vor allem Familien zu unterstützen, ein Instrument werden, „das für immer bleibt, das ein strukturelles Instrument, ein permanentes Instrument“ bleibt, sagte Calvino.

Während Spanien mit einem heftigen Corona-Ausbruch zu kämpfen hat, griffen spanische Regierungen zu radikalen Mitteln. Spitäler wurden umgehend verstaatlicht, Barcelona beschlagnahmte leerstehende Tourismusappartmens (vor allem AirBnB) und stellte sie Obdachlosen zur Verfügung. Mit dem bedingunglosen Grundeinkommen soll wohl der nächste Schritt folgen.

Die Koalition der sozialdemokratisch ausgerichteten PSOE und der weiter links stehenden Partei Unidas Podemos hatte sich Ende vergangenen Jahres auf die Einführung eines Grundeinkommens geeinigt, aber keinen Zeitplan vereinbart. Podemos-Chef Pablo Iglesias, zugleich stellvertretender Ministerpräsident, betonte, das Grundeinkommen sei schon vor der Pandemie notwendig gewesen, da 30 Prozent der Kinder in Spanien von Armut bedroht seien.

(ot/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Direkt an unser Konto spenden!

Bildungsverein Offene Gesellschaft
Verwendungszweck: ZackZack
AT97 2011 1839 1738 5900