FPÖ-Nepp droht Anzeige wegen Verhetzung

“Rassistischer Müll”

Den Vorwurf der Verhetzung – samt diesbezüglicher Anzeige – hat sich Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp mit einer Aussendung zu den Covid-Tests in einem Asylwerberheim eingehandelt. Er machte darin Asylwerber für den Anstieg der Infektionen in Wien verantwortlich. Ganz besonders im Fokus: Eine Formulierung Nepps, die SPÖ und Grüne als “rassistischen Müll” bezeichneten.

Wien, 05. Mai 2020 | “Spätestens jetzt ist klar, dass die steigenden Coronavirus-Zahlen in Wien nur auf die Asylwerber zurückzuführen sind. Man muss daher zum jetzigen Zeitpunkt in der Bundeshauptstadt fast schon von einem Asylantenvirus sprechen”, tat Nepp in seiner Aussendung zu den Testungen in dem Asylwerber-Quartier in Wien-Erdberg kund. Diese hatten ergeben, dass insgesamt 26 Personen – vier davon Betreuer – infiziert waren.

“Rassistischer Müll”

“Das ist widerlichster rassistischer Müll. Das ist nach § 283 StGB Verhetzung zu prüfen. Das ist ein Rücktrittgrund”, kommentierte die Grüne Abgeordnete Meri Disoski Nepps Äußerungen auf Twitter. SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz sprach von einer “menschenverachtenden und untragbaren” Presseaussendung – und zog den Schluss, dass der Wien-Wahlkampf der FPÖ “wohl wieder letztklassig” werde.

Die Aussendung von FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp

“Asylantenvirus”

“FPÖ Fails” kündigte eine Anzeige gegen Nepp an – für “Asylantenvirus” und die Unterstellung, Asylwerber wären für steigende Covid-19-Zahlen verantwortlich. Und die Facebook-Seite führte die Fakten an: “2.573 positiv getestete Coronafälle in Wien – 15.563 positiv getestete Coronafälle insgesamt in Österreich – 21 positiv getestete Coronafälle im Asylwerberheim in Erdberg”.

(apa)

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Titelbild: APA Picturedesk

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