FPÖ fordert Verschiebung der Wien-Wahl; NÖ-Gemeinden wählen am 07. Juni
Die FPÖ fordert eine Verschiebung der Wien-Wahl und droht mit Wahlanfechtung. Einige niederösterreichische Gemeinden wählen indes schon am 07. Juni. Kann das gut gehen? Stimmen Sie ab!
Wien, 05. Mai 2020 | Am 11. Oktober wählt Wien voraussichtlich einen neuen Gemeinderat und 23 Bezirksräte. Darauf hat sich die rot-grüne Stadtkoalition geeinigt. Nicht alle sind mit dem Termin zufrieden: FPÖ-Wahlkampfmanager Harald Vilimsky forderte in der Donnerstags-Ausgabe der „Presse“ eine Verschiebung der Wahl auf Jänner 2021, falls es wegen der Coronakrise keinen regulären Wahlkampf geben sollte.
Zugleich drohte Vilimsky mit einer Anfechtung der Wahl, falls sie wie geplant stattfinden sollte. Mit der Anfechtung der Bundespräsidentwahl hatten die Freiheitlichen schlechte Erfahrungen gemacht. Vilimsky beeilte sich denn auch, klarzustellen, dass eine allfällige Anfechtung nicht von der FPÖ selbst kommen würde. Laut Umfragen drohen der FPÖ bei einer Wahl im Oktober herbe Verluste. Von knapp 31 Prozent könnte die Partei auf ein einstelliges Ergebnis abstürzen.
SPÖ beruhigt
Von der Bürgermeisterpartei SPÖ hieß es gegenüber ZackZack, dass aus derzeitiger Sicht nichts gegen eine Durchführung der Wahl wie geplant spräche. Das Beispiel Südkoreas habe gezeigt, dass man auch in der Corona-Epidemie gut organisierte Wahlen durchführen könne. Südkorea hatte Mitte April – am Höhepunkt der Epidemie – Parlamentswahlen abgehalten. Trotz strenger Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz vor Ansteckung war die Wahlbeteiligung mit 66 Prozent hoch gewesen. Die SPÖ betonte, dass die Gesundheit der Wienerinnen und Wiener höchste Priorität habe. Man beobachte die Situation sehr genau.
Die NEOS sehen in der derzeitigen Lage keinen Grund, die Wahl zu verschieben. Der Wahlkampf werde möglicherweise eben anders werden als gewohnt. Die Partei plädiert allerdings für die Möglichkeit, Unterstützungserklärungen digital abzugeben – Parteien, die derzeit nicht im Gemeinderat vertreten sind, könnten sonst benachteiligt werden.
Auch Gernot Rumpold, Wahlkampfmanager der DAÖ/Liste Strache will grundsätzlich am geplanten Wahltermin festhalten. Nur, falls gar kein Wahlkampf möglich wäre, müsse man den Termin überdenken. Wahlkampf lebe „vom direkten Kontakt zu den Menschen“. Ein rein virtueller Wahlkampf ist für Rumpold „kaum vorstellbar“.
Von ÖVP und Grünen gab es bis zum Erscheinen des Artikels keine Stellungnahmen.
Koreanische Verhältnisse in Niederösterreich?
Bei den Niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am 26. Jänner war es in mehreren Gemeinden zu Unregelmäßigkeiten gekommen. In Alland, Perchtoldsdorf, Schrattenberg und einem Sprengel in Ebreichsdorf muss deshalb die Wahl wiederholt werden, und zwar schon in einem Monat, am 07. Juni.
In Perchtoldsdorf, der mit rund 15.000 Einwohnern größten betroffenen Gemeinde herrscht bezüglich des Wahltermins Zuversicht. Vizebürgermeisterin Brigitte Sommerbauer (ÖVP) sagt, man versuche so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen mit Wahlkarte zu wählen. Beengte Wahllokale habe man in größere Räumlichkeiten verlegt, damit ausreichend Abstand gehalten werden kann.
Um den Ort „nicht wieder mit Plakaten zuzupflastern“ haben sich alle wahlwerbenden Parteien geeinigt, sich auf wenigen gemeinsam genutzten Plakatflächen zu präsentieren. Ganz ähnlich wird das auch bei Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich gehandhabt – wenngleich in etwas größerem Maßstab.
(tw)
Was meinen Sie? Soll die Wien-Wahl wie geplant stattfinden oder verschoben werden?
Titelbild: APA Picturedesk
