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Türkis und Grün stimmen gegen Regenbogen – Keine LGBT-Flagge auf Ministerien

Keine LGBT-Flagge auf Ministerien

Türkis und Grün stimmten am Freitag gegen einen NEOS-Antrag, in der Pride-Week die Regenbogenflagge auf Ministerien zu hissen.

Wien, 29. Mai 2020 | Am Freitag brachte Yannick Shetty von den NEOS einen Entschließungsantrag im Parlament ein: Aus Solidarität mit Lesben, Schwulen und Transgender sollten die österreichischen Ministerien ab 01. Juni die Regenbogenflagge setzen. Dafür stimmte neben den NEOS auch die SPÖ. Dagegen waren FPÖ, ÖVP und auch die Grünen. Die Partei, die sich eigentlich den Kampf für die LGBT-Community auf die Fahnen geschrieben hatte, stimmt damit wiederholt gegen ihre frühere Linie – dem Koalitionspartner ÖVP zuliebe. Ende April hatten die Grünen schon gegen ein Ende des de facto-Blutspendeverbots für Schwule gestimmt.

Nun scheiterte der Flaggen-Antrag unter anderem an den Stimmen der grünen Abgeordneten. Bei Sebastian Kurz’ skandalösem Auftritt im Kleinwalsertal hatte die ÖVP noch um “Beflaggung” gebeten. Regenbogenflaggen waren offenbar nicht gemeint.

Der gescheiterte NEOS-Antrag.

Die Grünen befinden sich in einer Zwickmühle. Trotz ihres Einsatzes für die LGBT-Community wollen die Grünen keinen Koalitionsstreit mit der ÖVP riskieren. Yannick Shetty sprach angesichts dieser Situation von “Heuchelei”. Grünen-Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic entgegnete, dass Grüne Minister schon in der Vergangenheit die Regenbogenflagge prominent in Szene gesetzt hätten – aber eben nur dort, wo es auch ohne den Koalitionspartner ging.

In Wien, wo der Koalitionspartner nicht ÖVP, sondern SPÖ heißt, gebe es eine Regenbogenbeflaggung, so Ernst-Dziedzic. Mit den einzelnen Ministerien stehe man bezüglich des Pride-Monats in Verhandlungen, “da müssen uns die NEOS keinen Zeitpunkt nennen.” Ernst-Dziedzic verwies darauf, dass aufgrund der Corona-Epidemie sämtliche Ausschüsse im Parlament verschoben worden seien. Wichtige inhaltliche Arbeit sollen aber im Lauf der Legislaturperiode “Punkt für Punkt” abgearbeitet werden.

(tw)

Anmerkung: Der Artikel wurde um die Stellungnahme von Ewa Ernst-Dziedzic ergänzt.

Titelbild: APA Picturedesk

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