Was bleibt von Aschbacher?

Christine Aschbacher trat am Samstag als Arbeitsministerin zurück. Die Plagiatsaffäre wurde der Steirerin zum Verhängnis. Doch was bleibt von der Amtszeit der ersten zurückgetretenen Kurz-Ministerin?

Wien, 11. Jänner 2021 | 368 Tage dauerte die Amtszeit von Christine Aschbacher als Arbeits- und Familienministerin. Am Samstag trat sie nach den am Donnerstag bekannt gewordenen Plagiatsvorwürfen durch den Plagiatsgutachter Stefan Weber zurück.

Erste Kurz-Ministerin tritt zurück

Der Rücktritt Aschbachers ist ein historischer – immerhin ist es der erste Rücktritt eines ÖVP-Regierungsmitgliedes unter dem Bundeskanzler Sebastian Kurz. In Erinnerung an die einjährige Tätigkeit bleiben vor allem PR-Pannen der steirischen Kurz-Vertrauten.

Roboterauftritt

Das erste Mal wurde die im Jänner 2020 angelobte Arbeitsministerin einem breiten Publikum bekannt bei ihrem Auftritt in der ZIB 2 am 20. März. Das Interview, geführt von Lou Lorenz-Dittlbacher, sorgte bei vielen für Verwunderung. Aschbacher antwortete auf die Fragen der ZIB2-Anchorin mit roboterartigen Stehsätzen. Antworten auf die Fragen von Lorenz-Dittlbacher gab es so gut wie keine.

Aschbachers Roboterauftritt ab 8:45

Acht Monate später sollte ein ebensolches Interview in der ZIB2 der Anstoßstein für die Plagiatsaffäre werden. Plagiatsgutachter Stefan Weber fiel im vorweihnachtlichen Interview auf, dass die Arbeitsministerin gravierende sprachliche Mängel hatte. Daraufhin bestellte sich der Plagiatsjäger auf eigene Faust die Diplomarbeit der Ministerin. Seine Zweifel an der sprachlichen Fähigkeit Aschbachers wurden bestätigt. Absatzweise wurde laut Weber in der Arbeit kopiert, Nonsenssätze inklusive.  Ein Rücktritt wurde so gut wie unumgänglich für Aschbacher.

Home-Office Gesetz ging sich nicht aus

Im September 2020, sechs Monate nach Pandemiebeginn, kündigte Aschbacher an, bis März 2021 werde ein Home-Office-Gesetz erstellt. Der vorgegebene Zeitplan sorgte für Kritik von der Opposition. März 2021, ein Jahr nach Pandemiebeginn, sei zu langsam.

Das Gesetz sollte in ihrer Amtszeit jedoch nicht mehr fertig werden. Allerdings bereitete Aschbachers Ministerium einen Leitfaden für das Arbeiten in den eigenen Vierwänden auf – dieser glänzte jedoch ebenfalls nicht. Im Leitfaden rät Aschbacher unter anderem: „Der Arbeitsplatz sollte über normale Gänge und Treppen (keine Leitern) erreichbar sein.“ Auch befand die Ministerin, dass Lärm während der Arbeit nicht als störend empfunden wird. Im Netz sorgte der Leitfaden für Kopfschütteln und Erheiterung.

Der Home-Office-Leitfaden

PR-Desaster Babyfoto und “Chaos”

Das größte PR-Desaster bis zur Plagiatsaffäre sollte Aschbacher bei der Verteilung des Familienhärtefallfonds passieren. Die Ministerin nahm die Verteilung des Geldes zu ernst und inszenierte sich auf einem Foto mit einer Familie. Die Hunderter überreichte Aschbacher mittels Feuerzange an das Familien-Baby. Das Foto wurde daraufhin von der „Kronen Zeitung“ abgedruckt und sorgte auch für politische Brisanz.

Hä wieso nimmt die Aschbacher dem Baby 100 Euro weg und die Krone druckt das auch noch?? pic.twitter.com/O0QkClTs9s

— žarko (@zarkojank) May 30, 2020

Parlamentarische Anfragen waren die Folge. Die Auszahlung des Familienhärtefallfonds sollte generell ein Stolperstein für Aschbacher werden. Bescheide wurden an falsche Personen geschickt, Auszahlungen verzögerten sich und Ferialpraktikanten wurden angestellt, um für Aschbacher „den Karren aus dem Dreck ziehen“ (Zitat der SPÖ-Abgeordneten Julia Herr). Die NEOS sahen im Arbeitsministerium zu Zeiten Aschbachers „das reinste Chaos“.

IHS-Chef tritt Nachfolge an

Um das Arbeitsministerium kümmert sich nun der IHS-Chef Martin Kocher. Er tritt am Montag die Nachfolge von Aschbacher an. Die Familienagenden wandern hingegen ins Bundeskanzleramt zu Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

(bf)