Muss Italiens Premier gehen?

Conte vor Vertrauensfrage

Italien in der Regierungskrise: Am Dienstag stellt sich Italiens Premier Guiseppe Conte einem Vertrauensvotum im Senat. Die erste Hürde hat er mit einer klaren Mehrheit für ihn bereits hinter sich.

Wien, 19. Jänner 2020 | Italiens Premier Giuseppe Conte steht vor einer entscheidenden Hürde im Parlament. Nach dem Austritt des Juniorpartners Italia Viva um Expremier Matteo Renzi aus der Regierungskoalition stellt sich Conte am Dienstag einer Vertrauensabstimmung im Senat und sucht nach einer Mehrheit zur Fortsetzung seines Regierungskurses. Mit einem Ergebnis ist nach 20 Uhr zu rechnen.

Erste Vertrauensabstimmung am Montag gewonnen

Am Montagabend hatte er bereits eine erste Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer überstanden. Conte gewann das Votum dort mit 321 gegen 259 Stimmen, 27 Abgeordneten enthielten sich. Zuvor hatte der Premier um die Unterstützung europaorientierter Kräfte geworben und eine Regierungsumbildung angekündigt. Deutlich heikler wird die zweite Vertrauensabstimmung in der anderen Parlamentskammer, dem Senat. Dort ist die Position der Koalition noch schwächer als im Abgeordnetenhaus.

Ergebnis erst am Abend

Giuseppe Conte sprach am Dienstag um 9.30 Uhr im Senat. Im Anschluss debattieren die Senatoren und stellen Fragen, am Nachmittag darf Conte antworten. Votiert wird im Senat erst am Abend, frühestens um 19.30 Uhr. Mit einem Ergebnis ist gegen 20.30 Uhr zu rechnen.

Regierungskrise in Italien

Italien ist in eine Regierungskrise gestürzt, nachdem am Mittwoch Contes Juniorpartner Italia Viva um Expremier Matteo Renzi aus der Koalition ausgetreten ist. Conte wirft Renzi willkürliche Vorwände für den Bruch der Allianz vor: “Gab es einen Grund, eine Regierungskrise in dieser Phase vom Zaun zu brechen? Nein. Wir haben alles Erdenkliche unternommen, um sie abzuwenden”, so der Premier zum Vorgehen des Koalitionspartners.

(apa/lb)

Titelbild: APA Picturedesk

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