Freitag, April 26, 2024

SPÖ bringt Ministeranklage gegen Schramböck ein – Wegen Kaufhaus Österreich

Wegen Kaufhaus Österreich

Jetzt fliegt das Voll-Desaster Kaufhaus Österreich Margarete Schramböck endgültig um die Ohren. Die SPÖ wird eine Ministeranklage gegen die ÖVP-Ministerin einbringen. Das bestätigte am Donnerstag SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried im “Roten Foyer”.

Wien, 11. Februar 2021 | “Schramböck hat mindestens 1,3 Mio. Steuergeld verbraten, um ein Online-Telefonbuch ins Netz zu stellen”. Das ist das vernichtende Urteil des stellvertretenden SPÖ-Klubchefs Jörg Leichtfried über das Kaufhaus Österreich von Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Die SPÖ werde deshalb eine Ministeranklage gegen sie einbringen. Schramböck könnte dadurch ihren Ministerposten loswerden.

“Dilettantenstadl”

“Es wird bald der Fall sein, dass jeder in Österreich einen rücktrittsreifen Minister kennt. Für dieses Kabinett Kurz II gibt es nur einen Ausdruck, der mir einfällt, nämlich Dilettantenstadl.”

Die Ergebnisse der letzten Tage über das Kaufhaus Österreich waren erschreckend. Fast doppelt so viel wie angenommen kostete die desaströse Internetplattform. So gab Schramböck knapp 1,3 Millionen Euro Steuergeld für das gescheiterte Projekt aus, dass nun „umgebaut“ werden soll. Insgesamt war die Plattform in der jetzigen Form nur 70 Tage in Betrieb.

Nähe zur ÖVP sei aufzuklären

Laut SPÖ stecke ebenfalls die Agentur Accenture hinter dem Projekt. “Wir wissen nicht, wer kassiert und das Projekt in den Sand gesetzt hat. Die Vergabevorschriften wurden aber nicht eingehalten”, so der SPÖ-Abgeordnete Christoph Matznetter. Die Nähe zur ÖVP sei dringend aufzuklären, findet die SPÖ.

Das Video finden dazu finden Sie hier.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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8 Kommentare

  1. […] Auch die SPÖ fordert nun volle Aufklärung über die Auftragsvergabe im Rahmen des Projekts. Es sei genau zu prüfen, nach welchen Kriterien Firmen zur Umsetzung und Beratung ausgewählt wurden. Auch die Nähe zur ÖVP sei dringend aufzuklären, so SP-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter am Donnerstag. Die SPÖ reichte nun sogar eine Ministeranklage gegen Schramböck ein. […]

  2. SPÖ bringt Ministeranklage ein. Dann haben’s wieder eine Chance zum Umfallen. Wenn Kurz mit den Roten zu flirten beginnt, werden die weich wie Butter in der Sonne.

    • Das steht zu befürchten. Aber mei, vielleicht geschehen noch Zeichen und Wunder …

  3. Dafür wurde ja die Hacklerpension gestrichen und Arbeitslose sollen viel weniger bekommen.

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