Wien, 19. Februar 2021 | Die ÖVP hat für Freitagnachmittag kurzfristig eine Pressekonferenz einberufen, um ihre bereits bekannten, kritischen Positionen in der Debatte um die Ermittlungsarbeit der Korruptionsstaatsanwaltschaft zu wiederholen. Ein konkretes Modell zur geplanten Justiz-Reform und der Schaffung eines Bundesstaatsanwalts hat die ÖVP noch nicht. “Wir stehen erst am Beginn.” Sie wolle der Debatte nicht vorgreifen und sich die Zeit nehmen, um die europäischen und internationalen Modelle zu studieren und sich genau anzusehen, “wie es dort läuft”, so die Ministerin.
“Worauf wollen Sie hinaus?”
Viel Neues erzählte die Verfassungsministerin somit nicht. Für Aufsehen sorgte allerdings nicht die Ministerin, sondern eine APA-Journalistin, die Edtstadler am falschen Fuß erwischte:
“Frau Ministerin, mir ist nicht ganz klar, mit Verlaub, was der Zweck dieser Pressekonferenz ist, Sie haben eine eilig einberufene Pressekonferenz gemacht und letztlich keinerlei Neuigkeiten gesagt, auch inhaltlich nicht. Worauf wollen Sie eigentlich hinaus mit dem Auftritt?”
Die Frage brachte Edtstadler sichtlich aus dem Konzept. Den Sinn und Zweck dieser Pressekonferenz konnte Sie nicht eindeutig definieren.
(apa/bf)