Die Vielzahl an „eigenartigen Auftritten“ des Bundeskanzlers in den letzten Tagen sei der Versuch, Fehler zu vertuschen, sagt SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried. August Wöginger antwortete prompt.

Wien, 23. März 2021 | Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried hat vor dem Beginn des EU-Hauptausschusses im Nationalrat am Dienstag scharfe Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geübt. Die “eigenartigen Auftritte des Bundeskanzlers in den letzten Tagen”, sollten zur Vertuschung der Fehler bei der Impfstoffbeschaffung dienen, so Leichtfried.

Kurz-Fiasko

Kurz habe Österreich zur Lachnummer bei den EU-Staats und Regierungschefs gemacht und Österreich bekäme zu wenig Impfstoffe, sagte Leichtfried. Das sei “ein veritables Fiasko”. Stattdessen versuche Kurz einen Schuldigen zu finden.

Die Bundesregierung habe enorme Fehler bei der Beschaffung gemacht, etwa die Einführung einer Obergrenze von 200 Millionen Euro für die Beschaffung von Impfstoffen, so Leichtfried. Der SPÖ würden Informationen vorliegen, dass das Gesundheitsministerium auf mehr Finanzmittel gedrängt habe, das Finanzministerium und der Bundeskanzler dem aber nicht entsprochen hätten, sagte Leichtfried.

Sowohl Kurz als auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) müssten von der Möglichkeit Impfstoffe nachzubestellen, gewusst haben, so Leichtfried. “Ich schau mir den Minister an, der sich von seinen Beamten einen Vertrag verweigern lässt”, sagte der SPÖ-Politiker. Nun müsse alles getan werden, damit in Österreich endlich geimpft werden könne, forderte Leichtfried.

Wöginger-Attacke

Darauf folgte eine Wöginger-Attacke auf die Opposition. Die ÖVP wisse nicht, wer SPÖ-Chef sei, Rendi-Wagner oder die Landeshauptleute, so der ÖVP-Klubobmann. Ähnlich sei es bei der FPÖ. Dort gebe es zum einen “die Kickl-Truppe” und die Leute um Norbert Hofer, wo man nicht weiß, wie sich diese Partei in den nächsten Tage entwickle.

“Österreich liegt auf Platz acht in der Europäischen Union, was den Impffortschritt anbelangt”, so Wöginger. Bei der Verteilung der Impfstoffe in der EU sei es zu Ungerechtigkeiten gekommen, Kurz habe hier Schritte gesetzt, und er gehe davon aus, dass auch Österreich nun mehr Impfstoffe bekomme, konstatierte Wöginger. Er sei froh über die ruhige Hand der Bundesregierung.

(ot/apa)

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