Nach großer Ankündigung
Bereits im April wollte die österreichische Bundesregierung mit einer nationalen Umsetzung des „Grünen Passes“ vorpreschen. Nachdem er im März groß angekündigt wurde, kommt er wohl doch nicht vor Juni 2021.
Wien 13. April 2021 | Der vieldiskutierte „Grüne Pass“, der getesteten, genesenen, aber vor allem geimpften Personen künftig erhebliche Freiheiten, wie etwa das Reisen, ermöglichen soll, soll bis spätestens Juni 2021 umgesetzt werden. Darauf hat sich Österreich gemeinsam mit 12 anderen EU-Staaten, darunter auch Frankreich, Deutschland, Italien und Griechenland, am Montag geeinigt.
Ausgehandelt wurden sieben Kriterien, die bei der Erstellung des Passes berücksichtigt werden müssen. So soll er Reisefreiheit noch während der Pandemie wieder ermöglichen und so die Tourismusbranche retten. Auch zu einer Diskriminierung von ungeimpften Personen dürfe es nicht kommen, Geimpfte, Getestete und Genesene sollen bei einer derartigen Lösung gleichbehandelt werden. Diese sieben Prioritäten aus Sicht des Tourismus würden nun der EU-Kommission übermittelt.
Umsetzung auch in Österreich frühestens im Juni
Der digitale Nachweis rund um das Virus wurde zudem auf nationaler Ebene bereits für einen früheren Zeitpunkt angekündigt. „Je früher, desto besser“, jubelte Köstinger damals in einer Aussendung. Man wolle “nicht auf die Umsetzung auf europäischer Ebene warten“, hieß es damals seitens Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Ohne rechtliche Grundlage auf EU-Ebene und nicht mal annähernd genug Impfstoff für alle, wollte man in Österreich schon im April mit der operativen Umsetzung beginnen, zunächst für den Testnachweis. Kritik dafür erntete die Regierung bereits im März von FPÖ, NEOS und SPÖ.
Doch die groß angekündigte österreichische Lösung kommt jetzt doch nicht. Denn die gesetzliche Grundlage dafür, wurde noch vor Ostern vom Bundesrat blockiert. Am 31. März sprach sich die Opposition im Bundesrat mit knapper Mehrheit gegen die Änderung des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes aus. Diese Änderung hätte die rechtliche Grundlage für die Befreiungen von Geimpften oder Getesteten von den Corona-Einschränkungen ermöglicht.
Durch die Blockade verzögert sich die vorzeitige Umsetzung nun vorerst um 8 Wochen und kann so wie die EU-Lösung nun frühestens im Juni erfolgen.
Datenschützer atmen auf
Über die Verzögerung dürften sich in erster Linie Datenschutzexperten freuen. Der Verein epicenter.works etwa, warnt schon seit längerer Zeit vor den Folgen des „grünen Passes“. Zu hoch sei die Gefahr von Missbrauch, auch erhebliche Eingriffe in die Privatsphäre werden erwartet. Epicenter.works-Datenschutzexperte Thomas Lohninger gab außerdem zu bedenken, dass es bei einer deutlichen beschleunigung beim Impfen einen solchen Pass gar nicht brauchen würde. Denn dann könnten die Einschränkungen für alle aufgehoben werden. So hätte man bloß ein digitales System aufgebaut, das man nach der Pandemie nur schwer wieder losbekommen würde.
(mst)
Titelbild: APA Picturedesk
Tja….nutzen der Pandemie zum Staatsumbau und weiteren Kontrollmöglichkeiten gell?
Step by step…..
Man hört und liest, dass es auch wirksame, vermutlich ungefährliche Medikamente gegen diese “Viruserkrankung” gibt.
Stärkt das Gesundheitssytem, konzentriert euch auf die wirklich Erkrankten (alle, nicht nur Covid-19-Erkrankte) und lässt die Gesu den und die Wirtschaft und Kultur endlich leben!
Und wenn, dann veröffentlicht bitte ehrliche Zahlen!
Bitte schicken wir diesen völlig unfähigen Regierungstrupp endlich in die Wüste. Jeder Tag mit dieser Regierung ist um ein Vielfaches zu teuer.
Diese sinnbefreite Lockdownpolitik, das Quälen von gesunden Kindern in Kindergärten und Schulen mit Massentests und Masken, womöglich FFP2 – Masken, auch sonst sinnlose Tests von Gesunden gehören beendet.
An den neuen Gesundheitsminister und sein Team:
Schützt Alters- und Pflegeheime, schaut auf Krankenhaushygiene, hört auf mit Impfungen auf Palliativstationen und kommt bloß nicht auf die Idee Kinder und Jugendliche mit diesen unsicheren, weil nicht genügend erprobten Impfstoffen zu impfen.
Wer sich unbedingt impfen oder testen lassen will, der soll es tun, aber das nur freiwillig!
Und Schluss mit dieser unverschämten und unverschämt teuren Impfpropaganda! Soviel ich weiß, ist die sogar rechtlich verboten.
Die steuerbare Tourismusforscherin hat wie üblich nicht nur bei der Schminke, sondern insgesamt ein bisserl dick aufgetragen und bei der Ankündigungsweltmeisterschaft eine Medaille errungen. Congrats.
Auch Ende Juni 2021 wird es keinen “grünen Impfpass” geben. Da wird vorher noch die “sagrada familia” in Barcelona fertig.
Wer Kurz kennt: bla, bla, bla. Die Sprechpuppe “Köstinger” hat primär, also neben dem Schließen von Bundesgärten, die Aufgabe nachzuplappern was der Inszenierungskanzler von sich gibt.
Sie können nur lügen und Sumpf, was will man auch mit gestalten wie Blümchen oder Köstinger….
Und wieder ist es dem Kanzler gelungen, mit einer Rede Dampf zu erzeugen.
Wer hat die wichtige und richtige Aussage vom Geschminkten geglaubt? Die, die beten und der Trallala
Typische Ankündigungspolitik der Türkis Grünen Chaostruppe. Der Impfpass darf nie kommen denn er ist gegen die verfassungsrechtliche Gleichstellung von geimpften und ungeimpften Menschen, ein weiterer Schritt zur Zweiklassen Gesellschaft
Mit dem ” Grünen Pass” ist die lückenlose Überwachung perfekt!
Dank an Türkis -Grün -die passen perfekt zusammen!
Wenn ich diese Tante seh, wird mir schlecht, so ein gekünsteltes Getue. Was haben wir da für einen Haufen in dieser Regierung
Sie hat die Position beim Bauernball gewonnen. Wie die Tanner. Gekürt wurden die dümmsten Küüü
Reine Ankündigungspolitik. Eine Nebelgranate nach der Anderen. Gut dass den neuerlichen Spott darüber nun wer Anderer ausbaden muss. Denkt sich der Rudi und freut sich auf gemütliche Tage in der Hängematte.
Geh bitte. Das war ja sowas von klar. Hätte man ihnen in der Vergangenheit nicht gesagt, dass man Klodeckel auch hochklappen kann, würden die Damen und Herren der neuen Volkspartei heute noch ihr Geschäft darauf verrichten. (man hat es ihnen doch hoffentlich gesagt, oder?)
Schon etwas ungustiös Ihr Beispiel, ich stelle mir aber die Frage ob Köstinger zuhause noch ein Plumpsklo hat.
Einfach nur Geschwafel & Geschwubble…. hoffen wir das es dabei bleibt…..
Zum Glück ist diese Regierung ja eh zu allem unfähig…..
Wenigstens darauf ist noch Verlass. Selbst wenn sie alle Möglichkeiten hätten uns zu unterjochen (weil einfach wieder einmal zu viele zu blind folgen), sind sie organisatorisch zu deppert dazu.
Jeder Tag, an dem wir in Ö. KEINEN solchen Impfpass haben, ist ein Tag der Hoffnung. Sogar die WHO warnt vor den bereits sichtbaren gesellschaftlichen Auswüchsen.
Hallo Prokrastinator Ich kann es immer noch nicht fassen das so viele auf diese Gehirnwäsche reinfallen, gute Freunde die immer kritisch waren, alles hinterfragt haben und wirklich sehr Intellektuell sind, aber nein hier nicht, das Fleisch muss Bio sein usw. aber mit dem nicht getesteten Impfstoff ist es auf einmal ganz anders, kann mir das jemand erklären, es gibt wirklich so viele seriöse Studien von Virologen, Epidemiologen, Wissenschaftler Universitäten und guten Medizinern usw. aber trotzdem haben sie Plötzlich den Tunnelblick, die Spaltung der Gesellschaft ist ein Wahnsinn, mit den gekauften Medien kann man so viel zerstören, ich dachte eigentlich das es heutzutage viel schwerer ist so etwas zu machen.
Davon könnte ich auch ein Liedchen singen. Ich komme aus der Kultur-Branche. Was glauben Sie wie es mich gerissen hat, als ein ca 60-Jähriger erzroter erfolgreicher Kollege plötzlich den Kurzen anbetet, obwohl er als Krebs-Patient in der 1. “Welle” hautnah miterlebt hat, dass man 50% der Krebspatienten “seiner” Station mitten in der Chemo einfach nach Hause schickte, weil bald COV-Patienten kommen könnten – die freilich nie kamen. Er war unter den glücklichen 50% die weiter behandelt wurden. Und dann wird das auch noch alles unter “Solidarität” verkauft.
Ich könnte nur noch kotzen. Meine Hoffnung nährt sich dadurch, dass man nun in anderen Menschen neue Dinge entdeckt, die positiv stimmen.
Ich glaube das Grundproblem ist, dass zu wenige Menschen das Wesen der Dinge verstehen oder suchen, und so die Parallelen nicht erkennen. Ich sehe sehr viele solche Parallelen zu den 20ern und 30ern des letzten Jahrhunderts. Leider.
…”viele seriöse Studien von Virologen, Epidemiologen, Wissenschaftler Universitäten und guten Medizinern…”
Die gibt es aber nicht in den “Qualitätsmedien” und nicht im “öffentlich-rechtlichen” Rundfunk, sondern nur im bösen Internet mit den Fake-News. Sie gibt es im Übrigen auch nicht auf ZackZack.
Erstaunlich viele sonst kritische Leute informieren sich nur über die offizielle Linie – und wissen daher wenig über Tatsachen. Da kann man sehen, wie wichtig der Rundfunk und die Presse für eine Diktatur ist.
Bitte helft mir denken: Fakt ist wir wissen nicht, ob Geimpfte “das Virus” weitergeben können ABER, wenn man geimpft ist kann man reisen (obwohl wir wie gesagt gar nicht wissen ob wir es weitergeben .. WO ist dann die Sinnhaftigkeit bzw. handelt es sich um sekkieren und Daten sammeln und Bevormunden und Geld schäffeln ??)
Wenn ich Cov jetzt hatte, leichter Verlauf, dies aber gar nicht weiß .. laufen dann alle zum Arzt um eine Test zu machen ob der Wert über 30 liegt? und wenn der Wert unter 30 liegt, bei 29 .. was dann ?
Das Gleiche mit dem Testen. Ich gehen testen – kann mir aber nach dem Test “das Virus” einfangen. Abgesehen davon, dass der VFGH und ein Gericht in Portugal die Aussagekraft dieser Tests angezweifelt haben.
……
Der hochgelobte Grüne Pass ist eine Schickane von einigen wenigen welche an irgendwelche Daten kommen wollen, von Kontrollfreaks denen es nicht gut tut, dass “andere” auch ihren eigenen Willen haben. Nach den neuesten Infos (Krone – welch ein Wunder) ist das britische Virus nicht so ansteckend wie die Hysteriker es gerne hätten, die FFP2 Masken helfen einen Dreck, Impfungen auch nicht, wirksame Medikamente werden verschwiegen … aber, was DIE geschafft haben (bewusst und gesteuert) .. Spaltung der Gesellschaft
Ihr Denken funktioniert einwandfrei. Kein Klappern oder Quietschen auszumachen.
PCR-Teststäbchen – das Gift in deiner Nase
Die Substanzen im Einzelnen -ganz unten!
https://npr.news.eulu.info/2021/04/11/pcr-teststaebchen-das-gift-in-deiner-nase/
Leset und staunet …
https://uncutnews.ch/das-passiert-wenn-ein-journalist-waehrend-einer-pressekonferenz-kritische-fragen-zu-corona-stellt-schweizer-journalisten-koennen-daraus-lernen/
Die erste Langzeitstudie für Impfstoffe wird bald beginnen, enjoy:
https://vaccines.news/2021-04-12-us-begins-study-allergic-reactions-coronavirus-vaccines.html
Direkt zur NIST:
https://www.nih.gov/news-events/news-releases/nih-begins-study-allergic-reactions-moderna-pfizer-biontech-covid-19-vaccines
mahhhhhhh, du machsst mi fertig mit deinen englischen Beiträgen 🙂
I kann des Fachenglisch neeeed … Mein Englisch beschränkt sich auf die allgemeine Touristenkommunikation .. und den googel drüberlaufen lassen kann i ned weil i in der Arbeit bin ..
also, bitte kurze Zusammenfassung worum es geht! Bitte danke!
Kannst ja den Übersetzer aktivieren.
Schande über mich … habe ich nicht gesehen … danke! 🙂
Naja, wenn da u.a. das US-Verteidigungsministerium mitmacht, dann habe ich darin eher weniger Vertrauen. Das werden eher Gefälligkeitsgutachten werden. Hab jetzt nur in den 2. Link hineingelesen, aber wirkt nicht seriös auf mich. Das Alter ist zB 18-69, die Alten werden schon wieder ausgelassen, so wie schon bei den Wirksamkeits-Studien und Testphasen. Was will man dann damit belegen? Zudem werden bereits auch schon noch Jüngere geimpft, ohne, dass es Daten gäbe…..usw.
Ich lass mir das unter keinen Umständen spritzen. Wenn mir die Natur das Licht auslöscht, ok. Aber Menschen erlaube ich das nicht.
BTW: habe im Standard heute eine Liste mit deutschen Artikeln und Berichten (vertretene Medien auch NDR, WDR) über Impffolgen in deutschen Altersheimen verlinkt. Wurde nur wenige Minuten alt…..;)
Klar, aber der Witz bei der Sache: Der ach so sichere Impfstoff bekommt jetzt das erste mal eine Langzeitstudie! Juhu! Bald wiss ma dann, was die Millionen Gemimpften erwartet .. oder besser, die Geimpften wissens schon vor den Studienautoren, aber das sind dann alles zufällige Einzelfälle …
Richtig was der Datenschutzexperte sagt, aber……. warum sollte ich mich impfen lassen, wenn diese Impfung nicht immunisiert?
Der Pass ist auch eine Schnapsidee. Aber schon Millionen verbraten. Vollhonks unter sich.
Wie lange werden wir diese dümmlichen visagen noch ertragen müssen?
Bis sich die Dame mal daran erinnert, dass sie zurücktreten sollte … da wird sie selber nie drauf mommen, also vermutlich bis zum Ende des Lockdown, also auf ewig.
Wer kam nach Anschober? In der ÖVP fänden sie sicher ebenfalls eine würdige Nachfolgerin/würdigen Nachfolger für die Dame.
Trottel sterben nie aus…….
Das erinnert mich an die Evolutionstheorie. Ich bezweifle die nämlich partiell. Ich glaube, als die Eiszeit kam, kam auch der Neandertaler zum Homo Sapiens und war so angetan von dem flauschig warmen Heim, dass er die Keule zückte, und in Homo Sapiens Häuschen zog……
In der ÖVP sicher nicht!