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Nationalrat: Geimpfte und Geteste sollen gleichgestellt werden

Benedikt Faast
Von Benedikt Faast
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Nationalrat:

Geimpfte werden demnächst Getesteten gleich gestellt. Ein entsprechender Beschluss soll in einer Sondersitzung des Nationalrats fallen, die für Montagmittag in Aussicht genommen ist.

Wien, 28. April 2021 | Damit werden sich Geimpfte bei den Mitte Mai anstehenden Lockerungsschritten etwa im Veranstaltungsbereich und der Gastronomie Tests ersparen. Dass die SPÖ der Koalition die notwendige Mehrheit sichert, gilt als fix.

Bundesrat stimmte nicht zu

Eigentlich wäre die entsprechende Regelung vom Nationalrat schon vor längerem im Rahmen eines größeren Gesetzespakets beschlossen worden. Doch der Bundesrat verweigerte seinen Segen und lässt das Paket jetzt acht Wochen abliegen, bevor es in Kraft treten kann. Grund für die Blockade war weniger die Gleichstellung von Geimpften mit Getesteten als die von der Koalition geplanten Eintrittstests in den Handel, die ebenfalls in der Novelle integriert waren.

Schon der mittlerweile zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte daraufhin versucht, die Gleichstellung aus dem Paket herauszulösen und einen eigenen Beschluss dafür fassen zu lassen. Dies geschieht nun. Nach dem Nationalrat wird diesmal auch der Bundesrat zustimmen, womit schon bei der Öffnung am 19. Mai die Impfung alternativ zur Testung und Genesung als Eintrittskarte gilt.

Würde dieser Beschluss nicht gefasst, wäre auch nicht viel passiert. Denn schon sechs Tage nach der Öffnung tritt die Blockade des Bundesrats außer Kraft. Ab da wird es auch eine gesetzliche Basis für Zutrittstests im Handel geben. Aktuell sind diese jedoch nicht geplant.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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75 Kommentare

  2. Ich mach grad eine Sammelbestellung von Wende-Stirnbändern und Wende-Armschleifen in gelb mit dem Audruck “Geimpft!” und “Impfen hat mich befreit!” auf Aliexpress … möchte sich wer mit anhängen?

  3. Hoffentlich werden Geimpfte gekennzeichnet.
    Damit man entsprechend Abstand halten kann…
    Selbstschutz…

  4. Aha. Und mit welcher Evidenz? … oops, ich vergaß, Evidenz braucht man nicht, nur “Glaube”.

  5. Ein Nullsummenspiel also:

    Geimpfte, die möglicherweise nicht vor dem Virus geschützt sind und es möglicherweise weiterhin verbreiten können, werden gleichgestellt mit Getesteten, die möglicherweise, trotz positivem Ergebnis, keinen Virus in sich tragen oder, trotz negativem Ergebnis, sehr wohl infiziert sein könnten.

    Wieder einmal wird die arme Logik schäbig behandelt.

    • Durch das Verwirrspiel sollen die Menschen ja dazu gebracht werden, noch weniger selbst zu denken. Ständig ändernde, sich widersprechende, unlogische Regeln, das ist übrigens eine bewährte Foltermethode um Menschen zu brechen.

  6. Ich, als ehemalige SPÖ Wählerin hätte mir NIE im Leben träumen lassen mich von dieser Partei mit Scham und Abscheu abzuwenden! Scham und Abscheu deswegen weil sich ein PRW Speichel leckend an den Maturanten anbiedert das man kotzen könnte!
    Arbeiterpartei? Schon lange nicht mehr! Nadelstreifpartei inkl. Frauen mit Kostümchen.
    Ich habe mir das Statement der PK von Kickl angehört … was soll ich sagen .. er hat recht

    • PfuiJoy machts möglich. Ich werd’ sicher nicht mehr SPÖ wählen. nie mehr. Und so leid es mit tut, Kickl. hat recht. Die Staatsfeinde sitzen in der Regierung und arbeiten mit Hilfe der im-liegen-umfallerpartei SPÖ. Schon interessant, wie sich das Weltbild ändert – ich hätte aber gerne darauf verzichtet.

      • Sag niemals nie. Mein Kreuzerl bekommen sie wieder, sobald PRW in die hinteren Reihen verbannt wird.

        • Meines erst, wenn sie für das Wegsperren usw. ausreichend und öffentlich Reue gezeigt haben, und dies mit der Verbannung der PRW untermauern.

          Darüber hinaus muss PRW ihr mediz. Titel aberkannt werden. Den kann sie sich ob dieser “Performance” nur erschlichen haben. Ich kennen keinen einzigen Mediziner, der so “argumentieren” würde wie sie.

  7. Warum lässt man das dem Maturanten durchgehen? Wo sind die Rechtsanwälte für Grundrechte welche das stoppen können? Wo ist der Verfassungsgerichtshof der die Bevölkerung genau vor solchen Dingen schützen MUSS?

      • Was aber mit dem Richter geschieht, der das Urteil gegen Maskenpflicht gesprochen hat, ist beängstigend für einen Rechtsstaat.
        Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter
        Ein Familienrichter in Weimar hatte eine Anordnung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen erlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines “Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung”. Wie steht es um die richterliche Unabhängigkeit?
        https://www.heise.de/tp/features/Masken-Urteil-hat-Konsequenzen-fuer-Richter-6029962.html

        • Damit kommen die aber nicht durch. Rechtsbeugung hieße, wenn ein Richter sagt “dieses wäre zwar offensichtlich geboten, ich entscheide aber dennoch etwas anderes”.

          Das geht sich mit 178 Seiten Begründung und wissenschaftlicher Analyse nicht aus. Dazu müsste man nachweisen, dass alle befragten Experten absichtlich die Unwahrheit sagten, und der Richter das wusste, und trotzdem aus eigenem Willen bewusst die Unwahrheit als Basis nutzte.

          Obwohl ich mir natürlich schon auch Sorgen machen, ob sie nicht doch irgendeinen “Grund” finden werden, dieses Ding doch so zu drehen.

          • Allein dass die Staatsanwaltschaft gegen einen Richter wegen eines nicht genehmen Urteils ermittelt, ist schon beängstigend genug. Das Urteil könnte schließlich in nächster Instanz einfach aufgehoben werden. Irgendwie klingt das nach Exempel statuieren.

          • Faschistische Diktatur eben. Wie bei uns, nur macht das da aie Ärztekammer.

  8. Jeden Tag wird ein neuer Turbo verkündet: Impfen, Testen, Impfen ohne Testen, Gurgeln ohne Stäbchen, Eintrittstest, wo bleibt der Baby-Elefant, 20 m Regel, harter Lockdown, weicher Lockdown, alles gleichzeitig aufsperren… schon lange denke ich mir, dass man die Menschen nur beschäftigen will, sie sollen gar nicht mehr zum Nachdenken kommen, sie müssen steuerbar bleiben, nur so kann der Bundesbub seine Vorstellungen von einem Staat am Rande der Demokratie und des Abgrunds in Ruhe umsetzen. Irgendwie ähnlich der Kirche: Ohne Impfung = mit Erbsünde belastet, gutes Leben = ÖVP = Himmel, böses Leben wie Opposition oder U-Ausschuss oder Journalisten = Hölle. Der türkise Part der Regierung spielt förmlich mit Menschen(leben), koste es was es wolle.

  9. Ob bet&win diesen fetten Braten schon gerochen hat, oder kann man immer noch nicht darauf wetten, wie viele Maßnahmen-Tote es brauchen wird, bis man davon abrückt?

    Auch die Impfung ist so eine Maßnahme. Und wenn Menschen mit solchen Maßnahmen gegen natürliche Prozesse vorgehen, dann kommt in der Regel die Klatsche der Natur zurück. Erste Anzeichen sehen wir schon.
    Da werden eines Tages Köpfe rollen. Nicht juristisch oder politisch, sondern real. Irgendwann wird es kein Heer mehr schaffen, einen Drosten vor den wütenden Menschen (Euphemismus!) zu beschützen.

    Kleiner Tipp an die Entscheidungsträger: egal wie sehr eine Impfung dem Individuum nützen kann, so steht sie in Bezug auf Massenanwendung auf ganz anderem Terrain und kann viel Schaden anrichten.

    • Sie haben vollkommen Recht mit allen Punkten!
      Leider vergessen die Menschen immer die einzige Regel die für uns Menschen gilt: die Natur gewinnt immer…

      • Naja, ich habe mir gestern 2,5 Stunden Vanden Bossche Experten-Diskussion reingedrückt.

        Und selbst wenn seine These falsch sein sollte so gehe ich dennoch jede Wette ein, dass er sich nur in der Form der “Klatsche” irrt. Hoch komplexe Mechanismen freuen sich einfach nie über Sand im Getriebe. Das MUSS zu unerwünschten – und unerwarteten – Effekten führen. Das sieht man schon am Lockdown. Hört sich einfach und logisch an, hat aber einen komplexen Rattenschwanz den man unmöglich zu 100% vorhersehen kann, und der dann am Ende des Tages mehr ruiniert als rettet. Davon war ich 3 Sekunden nach der Nachricht vom 1. Lockdown schon überzeugt – und fühle mich nach dem 3. mehr als bestätigt. Danke SWE und all die Anderen!

        • Es hat sich in der Geschichte der Menschheit noch nie bewährt der Natur ins Handwerk zu pfuschen. Stephen Hawking hat einmal gesagt die Wissenschaft würde die Menschheit nicht retten. Sondern Empathie und Zusammenhalt.

          • Ich denke mal einer der klügsten die je auf dieser Erde gewandelt sind. Es gibt aber tatsächlich Thesen dazu. Kenne jemanden der sich seit vielen Jahren mit der Steinzeit befasst. Diese Menschen konnten nur aufgrund des Zusammenhaltes überleben und sich weiterentwickeln. D.h. unser Überleben ist nicht gesichert trotz des ganzen technischen Krams den wir entwickelt haben. Im Ernstfall würde der mangelnde gesellschaftliche Zusammenhalt zum tragen kommen.

          • Ich weiß nicht, ob Sie diese Nachricht noch lesen. Aber ich war jetzt bei dieser Kundgebung und ich bin sehr froh daran teilgenommen zu haben.

            Danke jedenfalls für die Information!

          • Es war wirklich gut. Düringer brauche ich persönlich nicht, aber die übrigen drei Redner waren sehr gut. Und es war auch eine Atmosphäre der Achtsamkeit. Man tut sich schwer, diese Veranstaltung als ‘Querdenkerdemo’ hinzustellen.
            Ich hab auch den Einsatz der Polizisten akribisch mitverfolgt und auch wenn die sich durchaus spürbar nicht mit der Kundgebung identifizieren konnten, haben sie ausschließlich ruhig und deeskalierend gewirkt. Immerhin.

            Spannend fand ich die Rede des Mediziners, der zum Schluss gemeint hat, Umfragen unter Polizisten in D hätten große Sympathie für gleichartige Maßnahmenkritiker ergeben.
            Und in Spanien hätten sich angeblich Feuerwehr und Polizei zusammengeschlossen und würden gemeinsam gg Massnahmen sein? Ich weiß es nicht, aber schön wär es schon.

          • Danke für den Bericht. Vielleicht gibt es auf Respekt plus einmal ein Video darüber.

        • Klassische Kollateralschäden. Impfschäden, andere Krankheiten werden nicht behandelt, Wenn ich eine Mutation ausimpfe, dann werden die anderen Mutationen mehr/stärker. Wir haben immer starke Grippenphasen, warum das jetzt so ein Medienhype auslöst, kann ich mir nur erklären, daß jetzt sauviel Geld in bankrotte Staaten gepumpt wird mit dem Mascherl “Covid”.

        • Da bin ich bei Ihnen, es geht eigentlich nur mehr darum wie stark die „Nebenwirkungen „ in jeglichen Bereichen eintreten werden, und nicht mehr darum dass man es großteils noch vermeiden könnte

    • Das hört sich jetzt vielleicht wieder für einige merkwürdig an: Aber Ich hab jetzt gerade (im Zuge meiner beruflichen Tätigkeit) vom Obmann eines Tauchvereines erfahren, dass ein 36jähriger Kollege nach der zweiten Impfung mit AZ an Covid verstorben ist.

      Der sagt, er würde das Zeug nie nehmen. Nur soviel dazu.

      • NÖ öffnet die Impfungen bereits für ALLE. Das heißt im Umkehrschluss, die bringen den Impfstoff nicht an…

          • Auch den Jungen empfehle ich vorher sicherheitshalber einen Bluttest.

          • Hab leider auch erst gestern von einer jungen Frau gehört, die mit 40 Grad Fieber auf die Impfung reagiert hat. Wenn das bei jemanden passiert der ohnehin nicht sehr gesund ist…..Auch zwei meiner Neffen (Anfang 20) berichten über doch recht heftige Impfreaktionen. Ein anderer Neffe zählt zur Risikogruppe (eingeschränkte Lungenfunktion) und ist noch immer nicht geimpft weil er vor AZ Angst hat, was kein Wunder ist. Was hier als “normale Impfreaktion” beschrieben wird kommt mir schön langsam seltsam vor. Warum impft man die Jungen mit AZ wenn man mittlerweile weis, dass die vermehrt unter Nebenwirkungen leiden? Oder auch eine bestimmte Altersgruppe von Frauen (Thrombosen). Man sollte endlich für ausreichend anderen Impfstoff sorgen.

          • Man sollte die Menschen zunächst aufklären und ihnen dann wine Wahlmöglichkeit geben.
            Das wär schon mal was.

            Aber bei AZ scheinen die Reaktionen tatsächlich mit dem Alter abzunehmen und jüngere stärker zu reagieren. So wird es mir jedenfalls erzählt.

          • Ich lasse mir vor jeder Impfung die AK bestimmen weil ich immer auf die FSME Impfung (die einzige Impfung die ich noch machen lasse) eine Woche krank war. Hab die Impfintervalle mittlerweile stark ausgedehnt und hab seither keine Nebenwirkungen mehr. Kenn das Problem schon lange.

          • Ich habe letztes Jahr den Status meiner Zeckenimpfung testen lassen. Meine letzte Auffrischung ist über 25 Jahre her, mein Immunschutz aber noch 100%. Trotzdem sagte die Ärztin zu mir, in 3 Jahren solle ich nachimpfen……

          • Ich weis wie das funktioniert. Ich habe nach einer Hepatitisimpfung einen so hohen Titer das ich lebenslangen Schutz habe. Gesagt hat mir das keiner sondern nur nach 10 Jahren muss ich auffrischen. Ein fähiger Arzt hat mich dann informiert. Bei Zecken ist der Intervall mittlerweile auf 5 Jahre angehoben worden. Es wird viel zu viel und teilw. völlig sinnlos geimpft.

          • Gab es ein einziges Mal eine Information an jeden Haushalt hinsichtlich Corona, Vorsichtsmaßnahmen generell, wichtige Telefonnummern für psychologischen Dienst, Unterschied der Impfstoffe, was wann zu beachten, und 1000 Dinge mehr. Nein. Wir werden um 210 Mio (!) mit ZIB-Sonderbelangsendungen attackiert und haben mittlerweise die 1400. sinnlose Pressekonferenz abgehakt. Es wird Zeit, diese Regierung abzuhaken.

          • Ist allerdings auch die Frage, wie nützlich der Impfstoff ist im Alter (und überhaupt). Wie neutral ist eine Generaldirektorin der EMA, die drei Jahre lang in der irischen Pharmaindustrie gearbeitet hat?

          • Darum hat AZ ja in der klinischen Testphase schon nach kurzer Zeit Paracetamol mit der Impfung verabreicht, um die Nebenwirkungen zu drücken.

      • Dazu wäre die Klärung einer spezifischen Frage besonders wichtig: wie viele der derzeitigen C-Patienten in unseren KH sind schon geimpft.

        Dieses Schweigen zu dieser Frage nervt und beunruhigt mich.

        Denn ich denke wir sehen es in Israel, Indien und anderen Ländern. Das, wovor einige Forscher warnen, tritt bereits ein – auch bei uns. Ihr Bsp. wäre der “Klassiker” für Vanden Bossches These.

        Ich hoffe es gibt den EGMR noch lange genug, um das aufzuarbeiten. Ich sehe aber auch schon Nürnberg 2.0 vor meinem geistigen Auge.

        • Ich sag Ihnen was- ich hab null wissenschaftlichen Zugang dazu und der Termin mit dem Herren war wegen etwas ganz was anderem. Das Gespräch übers impfen war beiläufig und er hat’s erwähnt, weil er ist mit Pfizer geimpft und ihm gehts gut, sagt er.
          Aber alle die mit AZ geimpft wurden, die hatten ‘Nachwirkungen’ (O Ton:’ sind gelegen ‘) und einer ist verstorben.
          Er meint auch, man hätte vorher einen Bluttest machen sollen, um den Status abzuklären.

          Ich sag das jetzt nicht um jm Angst zu machen. Ich hoffe, das wird jetzt nicht missverstanden.

          • Ich hab mir aus diesem Grund vor 3 Wochen einen Bluttest machen lassen.Gerade vor einer eventuellen Impfung muss man auf dem Laufenden sein.

        • Eine Aufarbeitung dessen, was in den letzten 1 1/2 Jahren geschehen ist und dessen, was uns noch bevorsteht ist dringend notwendig. Dringend.

          Ob es Nürnberg 2.0. wird, weiß ich nicht.

          Aber es muss eine Klärung herbeigeführt werden und die Entscheidungen die getroffen worden sind, müssen nachvollzogen werden können.

          Wir sind derzeit alle etwas ‘paralysiert’. Ich hoffe, wir finden trotzdem die Kraft zur Aufarbeitung.

      • Man muß sich vor Augen halten, daß es A) Impfschäden gibt (nis zum Tod) und B) den Virus aktiv verbreitet mittels Injektion.

    • Es wird ernst, der Impfpass droht. Seit 2018 betreibt die EU und andere wie das WEF hinter den Kulissen die „biometrische ID“, vorzugsweise am Smartphone so dass jeder lückenlos überwacht werden kann. Das Vorbild dafür ist China, das sein asoziales Kredit- und Überwachungssystem ähnlich aufgezogen hat. Die Ausrufung der Pandemie durch die WHO bietet sich als Vehikel für die Umsetzung an. Federführend ist das von Bill Gates und der Rockefeller Foundation gegründete ID2020-Konsortium.

      https://uncutnews.ch/warum-der-von-der-regierung-geplante-gruene-pass-wissenschaftlicher-unsinn-ist/

  13. Lasst Euch nicht täuschen!
    Alles nur eine inszenierte Show.

    Ablenkung, Spaltung, Irritation, darum geht es.
    Hinter den Kulissen stehen der Zeitplan, die geplante Umsetzung und Durchführung schon längst fest.

    Die einzige Kraft, die alles rechtsstaatlich beenden kann, ist und bleibt das Volk!

  14. Zutrittstests beim Handel werden unseren Tourismus kräftig ankurbeln. Reisegruppen werden sich begeistert in der Teststraße einfinden, wenn sie am nächsten Tag nur kurz mal ein Mozarthäferl ansehen möchten.

    • Ist nur dazu gedacht, die Inzidenz hoch zu halten, und damit Alarm und Panik.

  15. Hoffentlich gilt das auch für jene Berufsgruppen die ständig zum testen rennen müssen obwohl sie schon geimpft sind oder durch Infektion Antikörper gegen Corona gebildet haben. Die dann trotzdem Maske tragen müssen obwohl mittlerweile die Klientel auch schon geimpft ist. Das ist ja irgendwie schon alles aberwitzig.

  16. Artikel 2 Staatsgrundgesetz: “Vor dem Gesetze sind alle Staatsbürger gleich”. Wer etwas anderes behauptet, ist sicher Verschwörungstheoretiker.

  17. dann gibt es also endlich eine Evidenz dafür, dass sich Geimpfte nicht mehr anstecken können > daher nicht mehr infektiös sein können > und daher auch keine anderen mehr anstecken können?

    Interessant, nur her damit mit den Infos… frage nur deshalb, weil es mich wirklich interessiert, und ich gerne mal eine Maßnahme oder gesetzliche Regelung miterleben möchte, die auf Fakten basiert

    es reicht ja schon, wenn in diesem Lande Selbstdenker und Nichtdenker zum Nachteil der Selbstdenker gleichgestellt werden

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