»Sache ist für die ÖVP aus dem Ruder gelaufen«

Anneliese Rohrer

Anneliese Rohrer gilt als eine der angesehensten Journalistinnen des Landes. Auf Puls24 fand sie am Montag harte Worte für die türkisen Angriffe auf die Justiz.

Wien, 18. Mai 2021 | Seit vier Jahrzehnten beobachtet Anneliese Rohrer die österreichische Innenpolitik. Am Montag befand die Journalistin bei “Puls24”, dass es der ÖVP an Respekt mangele. Aktionen, wie sie die ÖVP derzeit gegen den Rechtsstaat fährt, seien früher kein Thema gewesen. „Die Sache ist für die ÖVP aus dem Ruder gelaufen.“

Der ÖVP seien in der letzten Zeit sehr viele Fehler passiert.
Verwundert sei Rohrer aber nicht mehr, auch nicht, dass etwa der Verfassungsgerichthof die Übermittlung der Akten beinahe per Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen aus dem Finanzministerium von Gernot Blümel (ÖVP) an den U-Ausschuss forderte.

Zu den Attacken des Bundeskanzlers auf die unabhängige Justiz und dem darauffolgenden Clinch zwischen der ÖVP und den restlichen Parteien, meint Rohrer: “Wir sind in diese Situation völlig unnötig und überflüssig gekommen.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz hätte dies ganz einfach verhindern können. Kurz hätte einfach sagen sollen, dass dies seine Aufgabe sei, in solche Bestellungen, wie etwa von Thomas Schmid und seinen Aufsichtsräten, eingebunden zu sein. “Schüssel hätte das vermutlich getan”, ist Rohrers Urteil.

Das Schüssel-Schicksal?

Und nicht nur einmal legte sie Sebastian Kurz nahe, sich an Wolfgang Schüssel zu orientieren. Denn auch 2006 hatte sich die Schüssel-ÖVP auf den guten Werten in den Umfragen ausgeruht, bei der Wahl hatte es eine herbe Niederlage für die Volkspartei gesetzt. Die SPÖ übernahm die Kanzlerschaft. Diese Parallele sieht sie auch jetzt gegeben: die ÖVP scheint sich durch ihre Umfragewerte äußerst sicher zu sein, so Rohrer.
Beim Untersuchungsausschuss zur „mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung“ sei der ÖVP etwas Ähnliches passiert. Die ÖVP hätte den Ausschuss „in ihrem Überschwang“ unterschätzt. Das parlamentarische Instrument, das sich zu Beginn großteils mit dem blauen Part der Regierung Kurz I auseinandergesetzt hatte, wandelte sich schnell zu einem Ausschuss, der sich türkisen Postenschacher in Casinos und ÖBAG vornahm.

Neuwahlen, wären “wohl nur ÖVP gelegen”

Auch thematisiert wurde ein Einspieler von Sebastian Kurz, der auf die Frage, ob die Grünen ihm weiter „den Rücken stärken“, antwortete: „Niemand braucht mir den Rücken stärken.“ Rohrer darauf: „Es geht ums Parlament, nicht um Kurz!“ Dass man aufgrund des Bundeskanzlers über die „Gefährdung und den mangelnden Respekt an den Institutionen diskutieren“ müsse, sei eine „Zumutung“. Mit jeder seiner Verteidigungsstrategien werde es nur schlimmer, so Rohrer, denn für sie entstehe der Eindruck, “dass die ÖVP etwas zu verbergen hat”.

Über kolportierte Neuwahlen würde sich Rohrer nicht freuen, das sei in diesen Zeiten ein „verantwortungsloses Szenario für die Bevölkerung“ und diese „wären wohl nur der ÖVP gelegen“.

Das ganze Interview finden Sie hier.
(bf)

Titelbild: APA Picturedesk

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