Dank türkiser Sticheleien:

EU-Zustimmung in Österreich am Tiefpunkt

Die Zustimmung zur EU ist hierzulande auf Talfahrt. Türkise Angriffe von Kanzler Kurz gegen die Union und die Non-Performance von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) tragen zur Negativstimmung bei.

Wien, 04. Juni 2021 | In einer neuen Erhebung von Eurobarometer kommt Österreich auf die niedrigsten Zustimmungswerte zur EU. Ihr zufolge haben nur rund 34 Prozent der Österreicher ein positives Bild von der Union. Fast genauso viele, nämlich 27 Prozent lehnen die EU eher ab, 39 Prozent haben gar keine Meinung zur europäischen Union.

ÖVP-Attacken nicht folgenlos

Den Grund für die ablehnende Haltung sehen die NEOS vor allem in den Angriffen der ÖVP auf die EU. Denn genau dann, wenn eigene Projekte und Pläne versagt hätten, wäre von Kanzler Kurz die EU für das eigene Scheitern verantwortlich gemacht worden.

»Um von eigenen Fehlern bei der Impfstoffbestellung und bei der Genehmigung von Finanzhilfen abzulenken, haben sie mit unhaltbaren Vorwürfen die europäischen Institutionen angeschüttet und somit das Verhältnis zur Union nachhaltig beschädigt«, so Claudia Gamon, Europasprecherin der NEOS.

Auch bei der geplanten Einführung des “Grünen Passes” und bei der zweifelhaften Beschaffung des russischen Vakzins Sputnik V, verwies die ÖVP nach ihrem Scheitern auf die EU.

Europaministerin inaktiv

Ernsthafte positive Töne zur EU hört man auch von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nicht. Ihre als Bekenntnisse zur EU getarnten Hiebe gegen die Union klingen meist so: »Die Pandemie hat einmal mehr gezeigt, dass die EU schneller und entschlossener reagieren und auch noch besser kommunizieren muss.«

Erst kürzlich fand die »Konferenz zur Zukunft Europas« im Parlament statt. Junge Österreicher hatten die Möglichkeit, ihre Anliegen im Hohen Haus vorzutragen und zu diskutieren. Sinnbildlich für das Verhältnis der ÖVP zur Union, verließ Edtstadler die Konferenz zur Halbzeit der Veranstaltung.

Österreichs EU-Jugenddelegierte Larissa Lojic wünscht sich ein neues Selbstverständnis und einen fairen Umgang mit der EU: »Die EU wird leider viel zu oft als Sündenbock verwendet, sobald etwas innenpolitisch falsch läuft. Stattdessen sollten wir versuchen, jungen Menschen die EU näher zu bringen und verständlich zu machen – anstatt sie von Anfang an als schlecht darzustellen. Wir sind eben nicht mehr nur Österreicherinnen, sondern auch Europäerinnen.«

(dp)

Titelbild: APA Picturedesk

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