NEOS-Kritik an Regierung
Vor der letzten Nationalratssitzung haben NEOS noch einmal den Druck auf die Regierung erhöht. Kritik gibt es am Corona-Management und an der türkis-grünen Missachtung des Parlaments.
Wien, 06. Juni 2021 | Die NEOS haben vor der letzten Nationalratssitzung vor dem Sommer die Regierung für ihre mangelnde Zusammenarbeit mit dem Parlament kritisiert. Von den allein rund 500 Anträgen der Pinken in dieser Legislatur seien 90 Prozent abgelehnt oder vertagt worden, kritisierte Vizeklubchef Nikolaus Scherak. Besonders von den Grünen sei man enttäuscht, standen diese dereinst doch für ein “lebendiges Parlament”.
Gesetzgebung in Pandemie “immer schlechter geworden”
“In der Regel werden die Anträge durch das Vertagen in die Ausschüsse nicht einmal öffentlich diskutiert”, so Scherak. “Wir wünschen uns ein lebendigeres Parlament, das würde der Politik insgesamt gut tun.” Zudem sei die Gesetzgebung in der Pandemie immer schlechter geworden, beklagte Scherak etwa viel zu kurze Begutachtungsfristen und fehlende ordentliche Debatten. Oft habe man am Tag davor nicht gewusst, was tags darauf ins Plenum komme. “Wir müssen wieder weg vom Pandemiemodus hin zu einem ordentlichen parlamentarischen Verfahren.”
Gerald Loacker, Nachfolger von Sepp Schellhorn als Wirtschaftssprecher , machte klar, dass sich an den Themen nichts geändert habe, “auch wenn Sepp Schellhorn hier nicht mehr steht”. Weiter bleibe etwa der Fachkräftemangel virulent oder die Entlastung des Faktors Arbeit, so Loacker: “Leistung lohnt sich nicht.” Zudem kosteten Mitarbeiter zu viel und verdienten zu wenig. “Der Staat frisst alles weg.”
Sorgen vor Schulbeginn im Herbst
Sorgen bereitete Loacker auch der Schulbeginn im Herbst: “Wir haben den Sommer 2020 erfolgreich verschlafen, das sollte uns nicht wieder passieren.” Vordringlich sei, dass Pädagogen und Pädagoginnen bis zum Herbst geimpft werden. All jene, die das bis dato nicht getan hätten, sollten angesprochen werden. Denn die Impfung schütze vor schweren Verläufen.
Ein weiterer Hebel könnten Maßnahmen für eine bessere Luftqualität sein. Dies sei bei der Prävention ein entscheidender Faktor. Daher sollten Luftreinigungsgeräte in den Klassenzimmern und Kindergärten mit Unterstützung des Bundes angeschafft werden. “Wir müssen alles machen, dass wir in den Schulen einen sicheren Betrieb haben”, so Loacker: “Die Schulen müssen offen sein.” Dafür werde man im morgigen Plenum entsprechende Anträge einbringen.
(red/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
Alles auf Schiene zum Great Reset in der Politik sind nur noch ferngesteuerte Handpuppen. Bei denen ist das Großkapital soweit drin die können bei Gates Nägelbeissen!
Du Trottel! Du sprichst gegen Deine eigene Überzeugung? Ob die Verfasser der Great Barrington Declaration – die Du unterschrieben hast – auch solche Sorgen um die Luft in den Schulen haben, und ihnen vor den Gefahren für die Kinder durch Corona die Knie schlottern?
Es braucht keine Impfung und es braucht keine Lüftung. Es braucht Hirn. Daran herrscht eindeutig der größte Mangel, dicht gefolgt vom Herz, fast gleichauf mit Integrität. Gell, Herr Loacker!?
Der Loacker ist auch so ein einfach Gestrickter, der glaubt, man müsse nur alle Lehrer und Kindergärtner impfen um das Problem zu lösen. Der kennt in dieser Sache auch nur die zwei Wörter impfen und testen. Null Hirn, null Wissen.
Grundvoraussetzung für eine Politikerkarriere.
Ich warte ab was jetzt passieren wird. Immer mehr Staaten steigen aus dem Pandemie Massnahmen Wahnsinn aus. GB wir fast alles am 19 Juli zurück nehmen. Der neue britische Gesundheitsminister spricht sehr deutliche Worte über die Fehler und Vertuschung en der letzten 1,5 Jahre.
Wenn GB wieder normal wird, dann liegt es nicht an der Impfung. Denn die CFR ist laut offiziellen Dokumenten bei geimpften gegenüber der Delta Variante höher als bei ungeimpften.
Und wenn die Briten (und Singapur, und viele Staaten der USA,. ) das durchziehen, dann wird’s spannend wie lange sich der Wahnsinn bei uns noch halten kann.
Das wird sehr schnell gehen, denn wer es sich leisten kann fährt mit Kind ins Ausland um Urlaub zu machen, da viele die Testerei als Schikane empfinden (mich eingeschlossen).
Die, die es sich nicht leisten können bleiben zu Hause oder fahren zu Familie und Freunde was die Wirtschaft auch nicht ankurbeln wird.
Ich glaube deswegen, dass noch im Juli auch bei uns alles zurückgenommen wird.
Einige Bekannte und Freunde aus Deutschland die jahrelang Urlaub in Österreich gemacht haben, kommen heuer aus diesem Grund nicht. Statt wandern in Tirol ist diesmal Italien angesagt…
Die Adler schärfen mit Sicherheit ihre Krallen schon wieder; schließlich war es auch heim Wintertourismus so,…
Und genauso wie viele Touristen jetzt halt lieber woanders hinfahren als nach Ösiland, wo sie permanent mit GGG gegängelt werden, genauso überlegen schon viele besorgte Eltern, ihre Kinder nicht mehr in die Schule zu schicken nach den Ferien, um die Kinder nicht dem dauernden Masken- und Testzwang auszusetzen.
Habe ich auch schon überlegt, aber Privatlehrer kann ich mir nicht leisten, Homeoffice wäre theoretisch machbar, aber die letzten 1 1/2 Jahre haben mir gezeigt dass Homeoffice und Homeschooling für mich schwer miteinander vereinbar ist.
Schule ist eben deutlich mehr als nur Unterricht.
Es überwiegt für mich das gelebte Miteinander, Kinder brauchen gleichaltrige um sich, sie brauchen eine tägliche Routine die sich nicht nur Online abspielt, sie brauchen Normalität und müssen darauf bauen können!
genau moch mas wie in wien. der glorreiche herr wiederkehr lässt den kindern in der nase rumstierln um einen halbwegs netten sommer zu haben. die schulen moch ma dann auf, testen, testen, testen –> fürs freibad – sog amoi samma nu normal.
die kinder werden in eine offene schule zurückkommen ohne ihre verdiente erholung in den ferien – die kinder brauchen eine gewisse zeit off schule – für die kleinen ist ein schuljahr lang – die können nicht so durchgehend gequält werden wie die erwachsenen die halten das nicht aus.
ja habts ihr euch schonmal überlegt wieviel es kostet bis ma in der schule ein positiv getestetes kind finden – und was man an vernünftigen möglichkeiten um das geld hätte.
“Koste es was es wolle”, lautet der Fahrplan.
Die sind nicht mehr normal, am wenigsten der Wiederkehr. Ein Studienabbrecher wie der Kurz, gleiche Wellenlänge. Immer mehr Eltern bereiten sich schon darauf vor, ab Herbst ihre Kinder nicht mehr in die normale Schule zurückzuschicken, sondern organisieren selber private Alternativen.