OÖ-Wahl:
Die ÖVP konnte bei der Landtagswahl in Oberösterreich den ersten Platz verteidigen. Die wohl größte Überraschung waren die Impfskeptiker MFG, die auf Anhieb in den Landtag einzogen. Für die FPÖ setzte es kräftige Verluste, die SPÖ stagnierte, die Grünen legten leicht zu.
Wien, 27. September 2021 | Die oberösterreichische Landtagswahl ist zu Ende und hat mit einem Paukenschlag im Lager der Impfskeptiker geendet. Während die Freiheitlichen ein Drittel ihres Stimmanteils von 2015 einbüßten, zog die neue Liste MFG souverän in den Landtag ein. Die ÖVP konnte nur leicht zulegen, blieb aber Erste, die SPÖ stagnierte und die Grünen konnten sich etwas steigern. Mit Ach und Krach enterten die NEOS ihren siebenten Landtag.
Kickl sieht keinen Anlass für Kurswechsel
Der Einzug zweier neuer Listen sowie der große Vorsprung gegenüber Platz zwei gab der ÖVP Grund, trotz der für sie nicht gerade berauschenden Zahlen quer durchs Land zu jubeln. Landeshauptmann Thomas Stelzer, auf den der gesamte Wahlkampf zugeschnitten war, sprach von einem großartigen Erfolg und wählte damit die selben Worte wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der extra nach Linz gekommen war. Mit wem er eine Koalition bilden will, ließ Stelzer offen. Nach derzeitigem Stand kann er zwischen dem bisherigen Partner FPÖ, den Grünen, und der SPÖ wählen.
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, wohl der Favorit im Koalitionspoker, sprach von einem “ordentlichen Ergebnis”, sei doch die Ausgangslage mit jener “singulären” vor sechs Jahren nicht zu vergleichen. “Kein Grund zum Feiern, aber auch kein Anlass, die Köpfe hängen zu lassen”, ist der Wahlabend für FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Einen Anlass für einen Kurswechsel sieht er nicht.
Grüne jubeln, Rendi-Wagner “erfreut” über kleines Plus
In der Bundes-SPÖ reagierte man freundlich zurückhaltend darauf, dass die neue Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer die Partei nicht aus der Krise im Industrieland führen konnte. “Es ist erfreulich, dass es unter schwierigen Bedingungen erstmals seit fast zwei Jahrzehnten wieder ein Plus bei der Landtagswahl für die SPÖ Oberösterreich gibt”, resümierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Gerstorfer sieht keinen Grund für Konsequenzen persönlicher Art. Immerhin habe die SPÖ zugelegt – freilich nach derzeitigem Stand nur um wenige Zehntelprozentpunkte.
Bei den Grünen herrschte Freude vor. Vizekanzler Werner Kogler legte den Fokus darauf, dass das beste Ergebnis im Bundesland überhaupt gelungen sei. Der Bundessprecher sieht das Plus auch als Regierungsauftrag. Spitzenkandidat Stefan Kaineder warb dann auch erneut für eine Koalition mit der ÖVP. Beide verwiesen auf das Minus der Freiheitlichen.
Zittern und Bangen hieß es für die NEOS, die in den ersten Hochrechnungen noch knapp unter der Vier-Prozent-Marke gelegen waren. Generalsekretär Douglas Hoyos sah eine NEOS-Beteiligung im Landtag als notwendig an, brauche es doch eine echte Opposition.
Impfskeptiker-Partei im Landtag
Wenig überraschend meist diskutiertes Thema im Vorfeld der Wahl war Corona, wie eine SORA-Wahltagsbefragung darstellt. Davon profitierte auch die Impf-skeptische Partei MFG (“Menschen.Freiheit.Grundrechte”). MFG-Frontmann Joachim Aigner sieht als Erfolgsrezept, dass die Kandidaten der Liste “Bürger aus der Gesellschaft” seien. Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen kümmern.
Nicht unerwartet: In Gemeinden mit einer niedrigen Durchimpfungsrate weisen die FPÖ und MFG einen höheren Prozentwert auf.
MFG-Einzug war Hauptthema im Netz
Der Einzug von MFG sorgte auf Twitter für viele Diskussionen und auch Lacher. Darunter AMS-Chef Johannes Kopf auf seinem privaten Profil: “Hoffentlich muss die Parteiförderung für die MFG nicht hauptsächlich für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall herhalten …”.
In einem anderen Tweet heißt es: “Impfgegnerpartei MFG zieht ins Landesparlament ein. Nächstes mal dann die Astrologen oder die Wünschelrutengeher?” Darauf gibt’s eine Reihe von Antworten, die für Lacher sorgen: “Was ist mit der LZV – die Lottozahlenvorhersagepartei – die bereiten sich angeblich schon auf den nächsten Wahlkampf vor.”
Viele User glauben, dass es die Partei nicht lange geben werde: “Solche Bewegungen haben ja für gewöhnlich eine Halbwertszeit wie ein Poloniumisotop.” Darauf jemand anderer: “Aber zuvor werden sie sich intern noch durch Spaltung kräftig vermehren.” Ein anderer User hat bereits eine Idee für den Namen einer Abspaltung: “Heißt eine mögliche Abspaltung von MFG dann MF3G?”
Das Parteikürzel “MFG” wird mit “Mostschädeln für Garnix” und “Mit freundlichen Grüßen” übersetzt. Ein Twitter-User verabschiedet sich entsprechend: “Wir ziehen nach Graz. MfG aus Linz.”
(apa/mst)
Titelbild: APA Picturedesk
