Trump zieht gegen Twitter vor Gericht

Am Freitag beantragte Ex-US-Präsident vor Gericht die Freigabe seines Twitter-Accounts. Er nennt Twitter eine beispiellose Gefahr für die Demokratie.

Bangalore/San Francisco, 02. Oktober 2021 | Ex-US-Präsident Donald Trump geht gerichtlich gegen seine Blockade bei Twitter vor. Der Republikaner beantragte am Freitag bei einem Bezirksgericht in Florida, den Kurznachrichtendienst per einstweiliger Verfügung zu zwingen, seinen Account wieder freizugeben. Das Unternehmen sei von Mitgliedern des US-Kongresses zur Sperre seines Kontos “gezwungen” worden, hieß es in Trumps Begründung.

Nach Kapitol-Sturm gesperrt

Zudem übe Twitter ein Maß an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs in den USA aus, das unermesslich, historisch beispiellos und zutiefst gefährlich für eine offene demokratische Debatte sei. Twitter, Facebook und andere Online-Netzwerke hatten Trump nach der Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger des Republikaners am 6. Jänner wegen Anstiftung zu Gewalt gesperrt.

Trump wird vorgeworfen, zu der Erstürmung des Kongressgebäudes in Washington aufgehetzt und damit gegen die Regeln der Online-Netzwerke verstoßen zu haben. Dies gilt auch für seine unbewiesenen Vorwürfe des Wahlbetrugs, die er auch bei einer Kundgebung unmittelbar vor dem Sturm auf das Kapitol ohne Belege erhoben hatte. Twitter wollte sich nicht zu Trumps gerichtlichem Vorgehen äußern, über das die Nachrichtenagentur Bloomberg zuerst berichtet hatte.

Bevor er von Twitter blockiert wurde, hatte Trump dort mehr als 88 Millionen Follower und nutzte den Kurznachrichtendienst als politisches Sprachrohr. Im Juli hatte Trump Twitter, Facebook und die Google und YouTube-Mutter Alphabet sowie deren Chefs wegen Voreingenommenheit verklagt, weil die drei Unternehmen konservative Standpunkte unterdrücken würden.

(apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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24 Kommentare
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Unbekannt
4. 10. 2021 9:59

Ja, die Erstürmung bei der die Wachleute, die Tore bereitwillig geöffnet und die Stürmenden herein gewunken haben. So geht Erstürmung. Außerhalb der Quantitätsmedien wird darüber noch immer gelacht.

Werner Rydl
3. 10. 2021 13:50

In den sozialen Medien gilt aber gar kein Gleichheitsgrundsatz. Man wird gezielt zum Schweigen gebracht. Bin auf Facebook gesperrt weil ich einen Facebook Beitrag teilte. Der originale Facebook Beitrag ist nach wie vor oeffentlich auf facebook zugaenglich. Also es geht bei dieser Zensur nicht darum was man wirklich veroeffentlicht sondern viel mehr WER was veroeffentlicht! Damit sind die digitalen Medienplattformen zu einem Machtapparat verkommen der die dumme digitale Gefolgschaft in Massen in Staellen zur Wahlstimmenabgabe jederzeit bereit haelt. Dazu gehoert sogar auch schon die Wikipedia……..

Andi_H
3. 10. 2021 15:26
Antworte auf  Werner Rydl

Die Wikipedia Manipulationen sind inzwischen ein gewaltiges Problem, da gibt es hervorragende Beiträge darüber auf http://wikihausen.de/
Auch der Erfinder und Gründer von Wikipedia hat sich vor einiger Zeit entsetzt über diese Vorgänge geäußert, er war tief betroffen über den systematischen politischen Missbrauch, und vor allem auch über die gezielte Diffamierung bzw. Lebenslauffälschung von unerwünschten Kritikern von politischen Entscheidungen oder etwa auch Coronamaßnahmenkritikern.

midotka
3. 10. 2021 10:59

Egal, wie man zur Tram steht – Wahlbeeinflussung und Betrug ist inakzeptabel.
Und es geht weiter: Clinton-Team erfand «Russiagate», um Trump zu schaden. https://www.tagesanzeiger.ch/clinton-team-erfand-russiagate-um-trump-zu-schaden-443849321439

Inzwischen haben sich Clinton, Gates und Co. ja mit der Covid Impfung ein neues Feld gesucht.

Hermano
3. 10. 2021 9:28

You LIED & My Friends Are DEAD!” Iraq War Vet DESTROYS George Bush
“A recent video has gone viral as an Iraq War veteran confronts George W. Bush regarding his policies as President over his decision to invade Iraq…”
https://www.youtube.com/watch?v=69hcU0aspDs

Chronofly
3. 10. 2021 0:14

Bin kein Trump Fan, aber in dieser Sache hat er absolut recht, es ist ein unfassbarer Skandal wie es Big Tech seit Monaten wagt seine Macht schamlos zu politischer Propaganda auszunutzen und das Weltgeschehen nach dem Willen von ein paar verrückten CEO’s zu lenken.
Und ZackZack, ihr müßt nicht so primitiv wie Der Standard und andere Mistblätter sein, dass ihr bei Politikern die ihr nicht mögt prinzipiell immer Fotos verwendet wo die betroffene Person immer möglichst dumm dreinschaut, das ist abartige Propaganda und einer seriösen Zeitung, die ihr vielleicht mal werden könntet, nicht würdig.
Nur fairer Journalismus ist guter Journalismus, Propaganda, Missinformation und Hetze haben wir eh schon an allen Ecken und Enden.

cybernaut
2. 10. 2021 17:31

Höchste Zeit, daß die Digitaloligarchie, die mit der Regierung in Sachen Zensur kooperiert, angegriffen wird. Es wird eine Richtungsentscheidung für die ganze westliche Welt.

Zackenbarsch
2. 10. 2021 17:14

eine beispiellose Gefahr – da kommt er jetzt erst drauf?

Andi_H
3. 10. 2021 15:29
Antworte auf  Zackenbarsch

Nein, darüber sprach er seit Beginn seiner Präsidentschaft, und es ist eine der wenigen Dinge wo er absolut recht hatte. Insbesondere CNN und MSNBC hatten einfach nur noch unerträglich gelogen und gegen ihn Stimmung gemacht, und tun es bis heute.
Im amerikanischen Mainstream wird alles getan, um Trump zu schaden, oder absurde Fehlentscheidungen der Demokraten ihm unterzuschieben. Kürzlich hatte CNN und diverse andere Sender sogar frech allen Erntes versucht ihm das “defund the police” Disaster unterzujubeln, das halb Amerika in die größte Krise der letzten 50 Jahre gestürzt hat.

Bastelfan
2. 10. 2021 16:23

Ist schon halloween, dass ihr diese visage einblendet?

hr.lehmann
2. 10. 2021 15:41

Das muss ihn ja ganz schön schmerzen dass er nur mehr in subversiven Plattformen seinen Sch…ß verzapfen kann. Bei Twitter wo die Reichen und die Schönen (seriöserer Natur) sich emsig weiter fleißig narzistisch wie exibitionistisch austauschen, dürftens auch kaum Entzugserscheinungen auf Grund seiner fehlenden Hetzkommentare wie “Weisheiten” haben. Bitter für Donnie! 😜

Prokrastinator
2. 10. 2021 19:56
Antworte auf  hr.lehmann

Auch wenn Sie das ärgert, aber er hat dieselben Rechte wie Sie.

Bastelfan
2. 10. 2021 16:23
Antworte auf  hr.lehmann

Ich nehme an, er hat erscheinungen, die einem kalten entzug entsprechen.

adal1950
2. 10. 2021 14:39

Dieser……..sollte froh sein, wenn seine Blödheiten nicht mehr weltweit veröffenlicht werden.

Andi_H
3. 10. 2021 15:35
Antworte auf  adal1950

Er war wirklich kein guter Präsident, aber die Medien haben gegen ihn in einem erschreckenden Ausmaß Lügen und Propaganda verbreitet, das war kein schönes Kapitel amerikanischer Geschichte, die weltweiten Medien in sogenannten demokratischen Ländern haben alles ungefragt nachgeplappert. 90% dessen was die Leute über Trump zu wissen glauben waren mediale Lügen.

ARV
4. 10. 2021 11:23
Antworte auf  Andi_H

Ja, aber auf beiden Seiten. “Seine” Sender waren da nicht besser. Man sollte hier nicht mit unterschiedlichem Maß messen

Bastelfan
2. 10. 2021 16:24
Antworte auf  adal1950

Meinten sie “motherfucker”?

nikita
2. 10. 2021 12:39

Das Bild ist grandios und sagt alles aus.
Mehr braucht man über Donald nicht wissen.

Grete
3. 10. 2021 20:21
Antworte auf  nikita

Das Bild ist reinste Manipulation wie sie in Medien mit niedrigem Niveau gerne vorkommen.

Andi_H
3. 10. 2021 15:37
Antworte auf  nikita

Was für ein selten dummer Kommentar, wie würdest du dich fühlen wenn man ein peinliches Foto von dir veröffentlicht um dir zu schaden, und dann irgendein Blödmann sagt “mehr braucht man über XXX nicht wissen” ? Findest du sowas gut?

Chronofly
3. 10. 2021 0:17
Antworte auf  nikita

Jeder vernünftige Mensch sollte sich gegen Diffamierung und Propaganda zur Wehr setzen und auch Betroffene verteidigen, unabhängig ob man sie mag oder nicht. Du tust genau das Gegenteil, du fällt auf diese plumpe Manipulation rein und schiebst noch nach, finde ich ziemlich abartig. Ich halte Trump nach Biden für den schlechtesten Präsidenten der letzten 100 Jahre, aber auch er hat das Recht mit Würde behanelt zu werden, und in der Sache hier ist er sowieso im Recht. Die Accountsperre war eine bösartige politische Manipulation, und diente dazu die Inszenierung des Sturms auf das weiß Haus ihm anzulasten, langsam sollte man das begriffen haben was da wirklich lief, und wer die Drahtzieher waren.

nikita
3. 10. 2021 0:37
Antworte auf  Chronofly

Habe ich ihnen das Du angeboten?
Nein!

Grete
3. 10. 2021 22:31
Antworte auf  nikita

Mit dem Du-Worthaben Sie zwar recht. Aber sachlich können Sie den Kommentare von Andi_H und Chronofly nichts entgegen halten.

Bastelfan
2. 10. 2021 16:24
Antworte auf  nikita

The donald, bitte sehr. 😎