Analyse
Die ÖVP kann die Auslieferung von Klubobmann Kurz nicht ewig verhindern. Aber sie kann auf Zeit spielen, um Ermittlungen zu behindern. Schafft sie es sogar, die Auslieferung zu verhindern, bis mit Jahresende die Kronzeugenregelung ausläuft?
Peter Pilz
Wien, 22. Oktober 2021 | Kurz und seine Partei haben versprochen, dass der Ex-Kanzler vom Nationalrat so schnell wie möglich an die Justiz ausgeliefert wird. Jetzt versucht die ÖVP, die Sitzung des Immunitätsausschusses zu verhindern. Beobachter fragen sich: Warum vergrößert Klubobmann Kurz durch die Verschleppung seiner Auslieferung den Schaden für die ÖVP? Es gibt eine einfache Antwort: Kurz und die ÖVP müssen Zeit gewinnen, weil der Wettlauf der Kronzeugen begonnen hat.
Für Kronzeugen gilt eine einfache Regel. Der erste gewinnt. Er muss nur eines tun: Gestehen und die Aufklärung einer Straftaten über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus fördern. Er muss dazu neue, entscheidende Beweise liefern. Dafür wird seine drohende Strafe reduziert oder die Staatsanwatschaft verzichtet gleich ganz auf die Verfolgung des Zeugen. Wer so auspackt, dass die Tätigkeit der ganzen kriminellen Vereinigung aufgeklärt wird, kann seinen Kopf ohne Strafe aus der Schlinge ziehen. Doch mit jedem Zeugen reduziert sich der Neuigkeitswert eines Geständnisses und damit der Wert des Mittäters als potenzieller Kronzeuge.
Jeder Kronzeuge, der jetzt die ÖVP belastet, bedroht ihre Zukunft. Die Spitzen der ÖVP wissen: Solange der Nationalrat den Abgeordneten Kurz noch nicht ausgeliefert hat, darf der Staatsanwalt keinen weiteren Ermittlungsschritt setzen – und auch keinen Kronzeugen gewinnen. Solange die ÖVP die Auslieferung blockieren kann, hat sie die Chance, mögliche Kronzeugen stumm zu machen.
Die Kronzeugen
Sechs Kurz-Vertraute und eine Kurz-Ministerin stehen ganz oben auf der Liste. Nur einer von ihnen wird das Rennen machen.
Bernhard Bonelli: Der Kabinettschef von Kanzler Kurz weiß alles, was im Kanzleramt passiert ist. Kurz-Kanzler Schallenberg hält den Beschuldigten Bonelli noch als Kabinettschef. Aber seine Tage im Kanzleramt scheinen gezählt.
Gerald Fleischmann: Als Propaganda-Chef von Kurz ist Fleischmann neben Steiner und Bonelli einer der zentralen Köpfe des Systems und damit einer der wertvollsten Kronzeugen.
Johannes Frischmann: Als pesönlicher Sprecher von Kurz weiß „Frischi“ fast genauso viel wie sein Chef.
Sophie Karmasin: Die „Meinungsforscherin“ zeigte Kurz und Fleischmann, wie es geht. Die frühere Familienministerin von Sebastian Kurz steht im Zentrum der Aktion „Umfrage“.
Johannes Pasquali: Der Chef der ÖVP Wieden war im Finanzministerium als Leiter der Abteilung 1/8 für Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation für das System der Scheinrechnungen, über die gefälschte Umfragen und Kurz-Propaganda finanziert wurden, zuständig.
Thomas Schmid: Finanzministeriums-Generalsekretär und ÖBAG-Vorstand Schmid beschaffte Steuergeld für die Propaganda und lenkte die Aktion „ÖBAG“. Seine Chats haben schon bisher viel zur Wahrheitsfindung beigetragen.
Stefan Steiner: Steiner ist der Kopf hinter Kurz. Wenn er will, kann er vieles aufklären.
Einer der sieben kann der erste Kronzeuge werden. Sobald Kurz ausgeliefert ist, kann die WKStA die Aktion „Kronzeuge“ starten. Aber solange die ÖVP die Kurz-Auslieferung blockiert, können die potentiellen Kronzeugen an die Haupttugend der „Familie“ erinnert werden: das Schweigen zum gegenseitigen Schutz.
Wenn die Kronzeugen-Regelung bis Ende 2021 nicht verlängert wird, läuft sie aus. Wenn es die ÖVP schafft, die Verlängerung zu verhindern und den Immunitätsausschuss bis zum Ende zu blockieren, ist die größte Gefahr für Kurz aus dem Weg geräumt.
Titelbild: APA Picturedesk
Zuerst erzählt er uns das er sich freiwillig Ausliefern wird, wohlwissend das dies gar nicht möglich ist.
Dann wird seine Auslieferung Blockiert. Natürlich ist er daran nicht schuld. 😉
Wer es jetzt noch nicht kapiert und an diesen falschen Messias festhält, dem ist nicht mehr zu helfen.
Man braucht keine Kronzeugen. Die Spur des Geldes verfolgen und schon sind alle Klarheiten beseitigt. Kurz wird für die ÖVP zur Belastung. Die ÖVP wird zur Belastung von Kurz. Zum Schluss belasten sich alle gegenseitig.
Die üblichen ÖVP-Mätzchen. Sie haben garnix begriffen und sind daher abwahlfällig!
Vielleicht sollte die Bevölkerung (also WIR) mithilfe von Demos (unter Einhaltung der G-Regeln😉, wir wolln ja nicht Nehammer provozieren) wöchentlich dafür stark machen, dass die Aufhebung vorangetrieben wird!!! Druck machen!!
Mit Zadic als Justizministerin und Kogler und Maurer als Chefs der Grünen Handhochhalter im Parlament muss sich Kurz m.M.n. keine großen Sorgen machen. Ich vermute mal, die Grünen werden nicht umfallen und ihren Messias ans Kreuz schlagen. Sie werden wohl eher weiter vor ihm auf den Knien rutschen und ihn für seine großzügigen Gaben lobpreisen.
Also mit den Grünen eher keine Auslieferung von Kurz und eher schon Auslaufen der Kronzeugenregelung, so wie es sich die ÖVP vermutlich wünscht.
Die kloreichen 7
Und da Weihnachtsamnestie für die ganze Familie?
klubobmann kurz verhindert die auslieferung von ex-kanzler kurz im parlament, weil der nationalratsabgeordnete kurz keine zeit für den immunitätsausschuss des nationalrates hat.
entgegen aller beteuerungen blockiert also die övp im parlament die auslieferung von kurz. sie lehnt alle terminvorschläge für den immunitätsausschuss ab. auch, wenn sie damit die auslieferung von kurz nicht endgültig verhindern kann, ist es jedenfalls ein hinauszögern der ermittlungen.
aber allein, dass die övp da schon wieder „spielchen“ spielt – entgegen der vollmundigen ankündigung ihres klubobmannes kurzkanzler kurz – zeigt, wie sehr diese partei verkommen ist.
das erinnert sehr stark an den brief vom feber in dem kurz anbietet:
„Ich stehe Ihnen jederzeit, sieben Tage die Woche, für eine Zeugenaussage zur Verfügung“
https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/the-rise-and-fall-of-basti-short-and-the-cockroaches-from-ballhausplatz/
Bei allem Respekt aber nur weil der Bastl seine Gedanken zu Papier bringt nachdem man ihn schlechter wie einen Kindermörder behandelt hat…
Xindl
Verfluchtes
Verschissenes
Vermaledeites
Case closed.
Zeit ist zur Zeit die wichtigste Ressource für die türkise Familie, gottseidank werden sie von den DabeiInnen in ihren schäbigen Spielchen unterstützt. (Tja der Aufenthalt an den Trögen ist halt so verführerisch)
Arbeit für Österreich?-nicht daran zu denken, jetzt stehen andere, parteiinterne Interessen im Vordergrund. Wie bereits beleuchtet, schaffen es die Türkisen mit Duldung der DabeiInnen bis zum Frühjahr nächsten Jahres den Deckel auf dem Topf zu halten, sind die Karten neu gemischt. Dann werden wir Pöbelianer erleben, was eine professionelle PR alles zu leisten imstande ist….
Gute Nacht Österreich!
“Für Kronzeugen gilt eine einfache Regel. Der erste gewinnt.”
Ich glaube die 7 denken darüber noch nach was für eine Gesetzeslücke sie finden können das Hr. Kurz selber Kronzeuge wird und so straffrei ausgeht.
https://cms.falter.at/blogs/athurnher/2021/10/22/was-ist-das-hanger-und-noch-etwas-ueber-medienkorruption/?ref=homepage
Thurnher 💪👍
Da Kurz als (hoffentlich baldigst ausgelieferter) Abgeordneter keine wichtige Person mehr ist, daher keinen Anspruch auf eine richterliche Befragung hat, wünsche ich ihm ein Interview mit der Leiterin der WKStA persönlich. Ca. 7 Stunden.
Ich wette, dass einer umfällt! Die Zeit ist reif, für diese Bande!!!
dea Artikl soll wohl Druck ausübm. I frog mi, ob teeren und federn fürd Bande reicht
Reicht nie und nimmer!
Arbeitslager, das Ausmaß muss ich mir noch anschauen.
*Für jeden öffentlich gewordenen Skandal, durch Indizien/ Zeugen belegt- 1 Jahr AL…….
Wäre mein Vorschlag, + den abgezweigten Geld (für Kinderbetreuung)
zurück zahlen.
Jetzt können wir Wetten abschliessen, wer von den möglichen Kronzeugen das Rennen macht. Wer setzt auf wen ?
Ich hab schon mal auf den Thomas gesetzt und dabei bleibe ich,nix ist so brutal wie die Rache eines/er so übel abgelegten Geliebten/er.
Das seh ich auch so!!
Welche der steuerbaren Ministerinnen ist gemeint?
Jetzt wird mir klar, warum Kurz den Termin blockiert. Er braucht noch Zeit, seine Jünger einzuschwören. Am ehesten traue ich Frau Karmasin zu, dass sie sich besinnt und zumindest den Versuch startet, ihrer eigenen Mutter wieder in die Augen sehen zu können, bevor diese an gebrochenem Herzen stirbt.
funfact:
johannes pasquali, derzeit der bestechlichkeit beschuldigt, war seinerzeit jener finanzbeamte der KHGs homepage betreute und kurz hat staranwalt und grasserverteidiger ainedter als anwalt engagiert.
https://www.hagerhard.at/blog/2021/10/the-rise-and-fall-of-basti-short-and-the-cockroaches-from-ballhausplatz/
Johannes Pasquali war überzeugter FPÖ-ler,den Wechsel zur ÖVP haben einige in der FPÜ mit großen Grinsen abgetan,so nach dem Motto,er handelte nur nach,ach wo Du hin gehst,mein Karl-Heinzi,da will ich auch hin gehen.
Der genannte Starverteidiger war aber nicht grad erfolgreich.
Naja … ich hätte gerne den Erfolg seines Kontos auf meinem Konto 😉
Darum geht es NICHT!
Der Drara ist für seine verschissenen Verzögerungsspielchen bekannt!
Kapierts des endlich!!!
👍
nojo, johrelong wartn is nervnaufreibend und dann 8 jahr kriagn is a ka pappmstiel, aber gerecht oder zweanig? I glab kaum, dass d shorty scho so vül Göld verdient hot dass er sich das leisten kann, an Prozess so long zu verschleppm.
Vielleicht hat einer seiner
Großspender Mitleid …..
BINGO…..dem ist nichts hinzuzufügen……complimenti…..
Pasquali qual maledetto stronzo di merda!
👍
Ein interessanter Gedanke zur Verzögerung der Auslieferung. Ich verstehe ihn nur nicht ganz. Die Ermittlungen gegen Kurz sind mittlerweile eingestellt, aber die genannten Personen können ja dennoch befragt werden, gegen sie kann weiter ermittelt werden. Das heißt, sie können jederzeit auspacken. Und das sollten sie vor Weihnachten tun, falls die Kronzeugenregelung nicht verlängert wird.
Wenn die Immunität von Kurz auch erst im Jänner aufgehoben wird, die Kronzeugenregelung dann ausgelaufen ist, haben sie ja nichts mehr davon.
Hab ich da einen Denkfehler?
Die Staatsanwaltschaft darf keine Ausaage gegen Kurz berücksichtigen wodurch der Kronzeuge nicht als Kronzeuge eingestuft werden kann. Hat derjenige aber keine garantierte Straffreiheit, wird er nicht auspacken.
Danke Ihnen. Das klingt nachvollziehbar. Da Kurz ja wohl nicht als Einzeltäter in Betracht kommt, kann eine vollumfängliche Aussage Kurz streifen, für eine Kronzeugenregelung kann das Geständnis über das türkise System ÖVP, die ja ebenfalls beschuldigt ist, ausreichen?
Der gaysalbte Schleimbatzen wird höchstwahrscheinlich als Bestimmungstäter vulgo Anstifter zu qualifizieren sein.
Bei Hochegger – Buwog-Prozess – war es der Fall, dass es ihm nichts geholfen hat, weil “seine Aussagen nicht entscheidend der Wahrheitsfindung gedient haben”. Straffreiheit kann nie 100%ig garantiert werden.
Die wird verlängert wetten??
Denke ich auch,alles andere wäre einem Rechtsstaat unwürdig.
Ihr Wort in wes Gehörgang auch immer…
🤣🤣🤣
Ein Geständnis wirkt sich immer strafmindernd aus. Wenn sich wirklich ein Kronzeuge meldet, wird der vermutlich nachher eine neue Identität benötigen und auswandern müssen. Die Sache ist sehr komplex und ÖVP-durchseucht. Da wäre er seines Lebens nicht mehr sicher. Wer will aber auswandern von denen…
Die auf dem Bild zu sehende Chefin der WKStA hat kürzlich in einem Interview gesagt “Es geht nicht darum ob diese Nachrichten privat sind oder nicht, sondern ob sie strafrechtlich relevant sind oder nicht.”
Schon blöd, liebe ÖVP, dass diese linken Zellen nach der Rechtsstaatlichkeit arbeiten, was in Ihrer Partei offenbar ein Fremdwort darstellt.
Das war ein interessantes Interview. Die Aussagen und Botschaften waren sehr klar. Aber man merkte auch, wie unangenehm ihr diese Causa ist. Ich kann das verstehen. Solche Ermittlungen kosten nicht nur Kraft und Zeit, sie sind, weil machtpolitisch eingebettet, für die Beteiligten auch ganz heikel. Jeder falsche Schritt kann disziplinarrechtliche Folgen haben. Das zehrt schon an den Nerven.
Dem stimme ich zu. Mir macht vor allem der Pate Sobotka große Sorgen, wenn der den U-Ausschuss wieder leitet dann wird wieder alles so gut als irgendwie möglich blockiert werden.
Ich beneide sie auch wirklich nicht um diesen Job,weil es kann jeder noch so kleinste Fehler,gegen sie verwendet werden,also klar,sie kann die Arbeit gar nicht alleine machen,die ÖVP wartet nur auf einen falschen Beistrich.Also das muß alles genau überlegt,geprüft,formuliert werden,aber ich habe vollstes Vertrauen,daß alles hieb und stichfest gemacht wird.Aber Fallstricke lauern da viele.
Es wird schon gut gehen!
Die Dame mit ihrem Team hat den Verdienstorden der Republik aus meiner Sicht schon jetzt verdient.
Ich schicke der WKStA täglich meine besten Gedanken.
Ich schließe mich hier Luftblaserl an und hoffe die WKStA kann diesen Sumpf aufräumen auch oder gerade weil der ÖVP das nicht passt.
Sie schaut auch so richtig links-zickig pöse … ich liebe das :-)))
Ich liebe unsere WKStA 😘😘😘
“Die ÖVP kann die Auslieferung von Klubobmann Kurz nicht ewig verhindern. Aber sie kann auf Zeit spielen, um Ermittlungen zu behindern. (…) Warum vergrößert Klubobmann Kurz durch die Verschleppung seiner Auslieferung den Schaden für die ÖVP? (…) Wenn es die ÖVP schafft, die Verlängerung zu verhindern und den Immunitätsausschuss bis zum Ende zu blockieren, ist die größte Gefahr für Kurz aus dem Weg geräumt.”
Die Grünen haben ja für den Korruptionssumpf schon den UA abgedreht – und dafür irg.einen Deal ausgehandelt. Der Mafia-Paragraf wurde bisher nicht angewendet. Die Koalition hat man nicht platzen lassen. Vllt. wird man auch die Kronzeugen-Regelung auslaufen lassen, um weitere Deals durchzusetzen. Oder aber die Grünen setzen auf Neuwahlen – für 1 Koalition mit Rot+Neos. Dann müssten sie eigentlich schon den ÖVP-Schaden maximieren. Mit den Türkisen werden die Grünen nicht mehr warm. Und sollten die Türkisen wider erwarten erstarken, werden sie Rache an den Grünen üben.
Ich habe eher das Gefühl, ÖVP und Grüne sind dicke Freunde geworden.
Wer weiß schon was im Hintergrund läuft. Die Grünen müssen sich ja auch überlegen, was ihnen kurz- und mittelfristig nützt? Was ihnen mittel- und langfristig nützt? Welche Koalitionsform ist am Besten dafür geeignet, um ihre Agenden durchzubringen? Man sollte auch nicht vergessen: Die Grünen sind zZ. in einer Position der Stärke. Unterschätze niemals, never ever, nie einen Gegner. Sollten die ÖVP wider erwarten (wieder) erstarken, werden sie Rache üben und die Grünen früher oder später über die Klippe springen lassen. Die Grünen müssen sich ihre Optionen sehr gut überlegen. btw. Wir in Österreich sind ja (früher oder später) auch sowieso immer die Trittbrettfahrer der Dt. – sowohl im neg. als auch im pos. (oder umgekehrt). Rot-Grün-FDP/Neos wird sich (sehr) wahrscheinlich auch in Österr. durchsetzen – obwohl prw nicht die große politische Leuchte und (macht(an)strebende) Spitzenpolitikerin ist. Sie hat aber dazugelernt. Ihre Rede und Performance waren zuletzt vorteilhaft.
Wie sollte eine rachsüchtige ÖVP denn die Grünen über die Klippe schubsen können? Ich wüsste keine Möglichkeit. Es müsste etwas sein, was die bisherigen Wähler der Grünen dazu brächte, nicht mehr Grün zu wählen.
Aus deutscher Sicht wär Rendi-Wagner eine Leuchte. Die Frau ist eine exzellente Politikerin. Es liegt wohl eher daran, dass man in Österreich noch ein Problem mit starken Frauen in der Politik hat, wenn Rendi-Wagner euch schwach vorkommt. Ich stimme Ihnen in diesem Punkt zu: Der Auftritt im Nationalrat war gelungen.
Es gibt einen Fundamentalunterschied zwischen österreichischer und deutscher Politik. In Deutschland würde keiner mit Kickl und der FPÖ kooperieren, geschweige denn koalieren. Kickl wär bei uns radioaktiv und ein Fall für den Verfassungsschutz.
I hob mittlerweile gnua Gründe um neama grian zwöhln
Diese Gründe sind aber nicht so gut, dass Sie sie hier einmal kurz aufzählen könnten.
Es is hoid need Ia Koopf, wo’s sogd, sondan da Bauch. As Gfui, need as Hian sogd eana, nimma grean zwäin.
Das ist wohl ein SARKASMUS.
Oder etwa doch nicht?
Falls nicht:
Der “dicke Freund” hat grade eben erst den Star der ÖVP aus dem Amt geschossen. Macht man sowas unter “dicken Freunden” in Österreich.
Falls doch:
So ist es.
Könnte es Kogler nicht langsam dämmern, dass die dicke Freundschaft mit der ÖVP nicht mehr ganz so vorteilhaft für die Grünen wäre?
Verlogene, hinterhältige bande. Ogfeanzt.
Katastrofürchterbar.
Wortkreation aus meinem eigenen Think Tank. 😉
Das geht noch besser Bastelfan.
3V-Regel und so… ;_)