Nachdem eine Reihe von Medien in Belarus zensuriert wurden, hat auch die „Deutsche Welle“ das Schicksal getroffen. Die Seite wurde von belarussischen Behörden gesperrt aufgrund von Veröffentlichung „extremistischer Materialien“.
Wien, 30. Oktober 2021 | Das belarussische Informationsministerium in Minsk hat am Freitag die Internetseite der „Deutschen Welle“ (DW) und den russischsprachigen, kremlkritischen Fernsehsender „Current Time TV“ gesperrt.
Today, Lukashenka’s regime has blocked the websites of @DeutscheWelle and @CurrentTimeTv. They still believe they can hide the truth with website blockades and threats. It doesn't work this way anymore. People are on telegram,YouTube,social media. You block one, three new appears
— Franak Viačorka (@franakviacorka) October 28, 2021
„Akt der Verzweiflung“
Die Online-Angebote in allen 32 Sendesprachen seien nicht mehr abrufbar, teilte der deutsche Auslandssender in Bonn mit. Der staatlichen Nachrichtenagentur „Belta“ zufolge wird dieser Schritt damit begründet, dass auf der Seite der „DW“ Materialien verlinkt wurden, die laut Gerichtsbeschlüssen als „extremistisch“ eingestuft wurden. Intendant Peter Limbourg sprach von “einem Akt der Verzweiflung” bei der Führung in Belarus. „Der Vorwurf gegen die DW ist absolut lächerlich.”, sagte er laut einer Mitteilung. „Wir protestieren gegen die Sperrung unserer Angebote, weil die Menschen dort ein Anrecht auf objektive Informationen über die Situation in ihrem Land haben.“, heißt es weiter.
Zensurumgehung über ein Tor
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte in Berlin, der deutsche Botschafter in Minsk habe das dortige Außenministerium um Erklärung zu dem Vorfall gebeten und gefordert, dass der Zugang zur Website der „Deutschen Welle“ umgehend wieder ermöglicht werde. Neben der „DW“ sind weitere Nachrichtenportale in Belarus von der Sperrung betroffen. Die „DW“ habe jedoch Erfahrungen mit Sperrungen im Ausland und habe in den vergangenen Jahren Vorkehrungen gegen solche Einschränkungen getroffen. Das deutsche Nachrichtenportal verwies auf die Möglichkeit, die Zensur über das „Tor-Projekt“ zu umgehen. Das solle einen sicheren und anonymen Zugriff auf eingeschränkte Seiten ermöglichen. Dafür sei jedoch ein spezieller Browser nötig.
Zensurwelle seit 2020
Machthaber Alexander Lukaschenko geht seit den Massenprotesten im Sommer und Herbst vergangenen Jahres massiv gegen unabhängige Medien, Menschenrechtsorganisationen und Andersdenkende vor. Die EU und die USA haben bereits Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepublik verhängt. Der als „letzter Diktator Europas“ kritisierte Lukaschenko wird vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt. Die US-Botschaft in Belarus muss indes auf Druck der Behörden ihre Pressestelle als auch weitere Büros, wie die Agentur für Entwicklungshilfe „USAID“ schließen. Zudem sei die Botschaft gezwungen worden, mehr als 20 belarussische Mitarbeiter zu kündigen.
(nb/apa)
Titelbild: APA Picturedesk