Runder Tisch zur Impfpflicht mit Mückstein und Edtstadler

 Die Impfpflicht sei ein „notwendiger und gerechtfertigter Schritt“ so Karoline Edtstadler (ÖVP). Das Gesetz soll Anfang Dezember zur Begutachtung vorliegen. Auftakt macht ein Runder Tisch.

Wien, 27. November 2021 | Die Bundesregierung hat den Zeitplan für ihr Gesetz zur ab Februar 2022 geplanten Corona-Impfpflicht vorgelegt: In der Woche vom 6. Dezember soll der Entwurf vorliegen, das soll eine “ordentliche Begutachtung von mindestens vier Wochen” ermöglichen. Das Gesetz könne dann nach Beschluss von Nationalrat und Bundesrat mit Anfang Februar in Kraft treten, so das Gesundheitsministerium am Samstag in einer Mitteilung. Zusätzlich sollen Experten schon vorab eingebunden werden.

Experten kommen

Österreich ist eines der ersten Länder, das konkret in die Umsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht gehe. “Dies ist eine weitreichende Maßnahme und daher ist es uns enorm wichtig, dieses Gesetz auf eine breite Basis zu stellen und möglichst viele unterschiedliche Stakeholder in den Prozess einzubinden”, so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).

Zum Auftakt laden er und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 30. November zu einem Runden Tisch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verfassungsrecht, Gesundheit, dem Verfassungsdienst, der Bioethikkommission sowie Vertreterinnen und Vertretern von SPÖ und NEOS. In den kommenden Wochen sollen dann weitere Gespräche mit Expertinnen und Experten etwa aus dem medizinischen Bereich, mit Interessensvertretungen wie den Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen folgen.

Zu wenig Stiche

Die Anreizsysteme für die Corona-Schutzimpfung würden zwar Wirkung zeigen, so Mückstein. Mittlerweile seien 70 Prozent der Gesamtbevölkerung zumindest teilweise immunisiert und zwei Drittel hätten einen ausreichenden Impfschutz, um vor schweren Verläufen geschützt zu sein. “Aus epidemiologischer Sicht wissen wir aber: Das reicht nicht aus. Wir müssen alles tun, um uns bestmöglich vor bevorstehenden Infektionswellen zu schützen.” Für die angekündigte Impfpflicht sei jedenfalls eine solide gesetzliche Grundlage notwendig, betonte Edtstadler. “Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht greift natürlich in Grundrechte ein, ist aber ein notwendiger und gerechtfertigter Schritt angesichts der dramatischen Situation.“

(apa)

Titelbild: APA Picturedesk

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56 Kommentare
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Sessa40
28. 11. 2021 7:00

Impfpflicht sei ein „notwendiger und gerechtfertigter Schritt“
Das sollte die Dame (mit dem fotogenen Arsch) eigentlich besser wissen, aber momentan geht es ja darum Drohungen auszusprechen und die “Unfolgsamen” in die Nadel zu treiben.

1.Mai
28. 11. 2021 4:16

Es ist eine Experimentelle Gentherapie mit bedingter Haftung, als Studie ausgelegt.
Wie will man das in ein Impfpficht Gesetz giessen ??

nichtmehrmeinoesterreich
27. 11. 2021 23:43

Bin neugierig, wie schnell der Pilz beim Löschen dieses Posts ist:

https://t.me/s/WIRstreiken

der Beobachter
27. 11. 2021 23:35

Ich denke, der Veranstaltungsort für diesen runden Tisch sollte das Kabarett Simpl sein. Die politischen Abgesandten hilf-u. ahnungslos und die eingeladenen Experten, allesamt extrem “unabhängig” und auf dem neuesten Wissensstand. Bitte um Liveübertragung dieses Events, um dem Pöbel drastisch vor Augen zu führen, von wem selbiger jeden Tag auf,s neue verarscht wird.
Es muß heller werden Österreich!

CarpeDiem
27. 11. 2021 22:43

Zuallererst gehören die Impfschäden und Nebenwirkungen adressiert. Es gibt genug seriöse Ärzte die massive Warnungen aussprechen. Warum werden nicht schleunigst viele MRI Untersuchungen (Magnetresonanztomographien) der Coronalarterien durchgeführt, so wie es Dr. Campbell im letzten Drittel des Videobeitrages fordert? Gibt es etwas zu verbergen?
https://www.youtube.com/watch?v=LEBGl8MVE-c&t=100s

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von CarpeDiem
Schoenebner
27. 11. 2021 20:17

Eine bizarre Logik, der wohl nur die Wenigsten noch folgen können. Zwar sind fast 70% der Bevölkerung mittlerweile vollimmunisiert, aber anscheinend ist das Gesundheitssystem heuer gleich überlastet wie letzten November – die 30% machen also derartige Schwierigkeiten, wie sie letztes Jahr die 100% Ungeimpften gemacht haben. Anstatt mutzumaßen, dass eben die verfügbaren Imfstoffe nicht wirken, macht die Politik wider jeglicher Logik diese kleine Gruppe verantwortlich und nimmt das auch zum Anlass, Diskriminierung in allen Facetten zu betreiben und möglichst viele Menschen aufzuhetzen. Merkt ihr denn alle nicht, wie sehr ihr belogen werdet?

Haltungsmedienschreck
28. 11. 2021 9:04
Antworte auf  Schoenebner

Das Problem ist, dass die meisten Österreicher sich durch MSM verblöden lassen. Was anderes als ORF, Krone, Heute, 0e24, Standard, Kurier, etc kennt der mediengläubige Österreicher nicht. Die würden weiterhin an das Wundermittel Covid-Impfung glauben, auch wenn alle rund um sie herum umfallen würden.

1.Mai
28. 11. 2021 4:09
Antworte auf  Schoenebner

Das ist wohl die grösste Kriminalgeschichte nach 1945.
Pfizer hat in den Zulassungsstudien schwere Verfehlungen begangen.
Leise berichten schon MSM darüber, daß british medical Journal schon mehr.
Lt.The guardian hat Pfizer 2009 die Summe v.23.000 000 000 Dollar als Strafe bezahlt.

ReiSt
27. 11. 2021 19:47

Frei nach Churchil, demzufolge die Demokratie die “schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind” sei, ist wohl die Impfpflicht die schlechteste aller Möglichkeiten die Impfmoral bzw. die Impfrate zu erhöhen – abgesehen von den anderen Möglichkeiten die hierzulande versucht worden sind.

Ich bin kein wirklicher Freund einer Corona-Impfpflicht, nicht weil ich sie für falsch halte, was ich nicht tue, sondern vielmehr weil es wohl eine verdammt lange Zeit der Impfpflicht werden wird, weil dieses Virus leider nicht eradizierbar ist und uns so noch lange weiter auf die Nerven gehen wird.
im Rahmen einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, und da bin ich bei einer sehr großzügigen Definition, die auch die sogenannten “körpernahen Berufe” miteinbezieht, kann ich sie mir sehr gut vorstellen, aber als allgemeine Impfpflicht für wirklich alle eher weniger.

ReiSt
27. 11. 2021 19:48
Antworte auf  ReiSt

Noch als Zusatz, weil es sich oben nicht mehr ausgegangen ist:

Wenn die Impfpflicht dann kommt, dann sollte man sie jedoch gleich koppeln mit einer Impfpflicht für Masern und Polio, da es sich bei diesen Viren um solche handelt, die eben, wie damals die Pocken, eradizierbar wären, wenn man nur eine ausreichend hohe Impfrate hat.

Bastelfan
27. 11. 2021 19:36

Ich will von dieser edtstadlerin weder was sehrn, noch hlren, noch was lesen.
Ich krieg due fraisn, wenn ich an die denke.

mechtawossogn
28. 11. 2021 22:46
Antworte auf  Bastelfan

Ich krieg bei der Rechtschreibung auch die Frasen.

dergrossegeist
27. 11. 2021 19:30

Und jetz wollns den Körper unsra Kinder verletzen, weil unta Zwong is dos Körperverletzung. De an Eltern werdn mitmochen, Begründung: damit mei Kind nit im Obseits steht und eventuell gmobbt werd. Was werdns mit de ondan machen? Einsperrn? De Kids trotz fehlender Zustimmung der Eltern mit Gewolt bei de Haar zur impfung zerren?

mechtawossogn
28. 11. 2021 22:46
Antworte auf  dergrossegeist

Haben Sie ihr Kind religiös erzogen? Auch das wäre Körperverletzung, nämlich eine seelische!

Oarscherkoarl
27. 11. 2021 19:24

Na geh ein runder Tisch Herr Mückstein! Muss das sein?
Das sexistische Schweinderl Kocher möchte doch sicher wieder Arschfotos von der Karo machen!
Gehts wieder ins LID-Studio, damit auch die Lichtverhältnisse passen für den Kotzbrocken…

Schwerglaeubiger
27. 11. 2021 18:44

Österreich ist Testlabor für die Tyrannen dieser Welt. Sie fordern das Recht jedem Menschen Substanzen nach tyrannischem Gutdünken zu spritzen. Wer nicht spurt wird dann einfach durch die Nadel ausgeschaltet. Schon jetzt gibt es keinerlei Überprüfung, was sich in den Seren befindet. Schon jetzt wurden einstige Widersacher handzahm gespritzt.

Wir erleben die letzten Tage in Freiheit und selbstbestimmtem Leben, wenn wir jetzt nicht aufstehen und uns diesem Angriff auf die Menschheit mit allen verfügbaren Mitteln entgegen stemmen.

Freiheit oder Tod!

mechtawossogn
28. 11. 2021 22:48
Antworte auf  Schwerglaeubiger

Kriegen wir hier einen anderen Stoff? BionTech Pfizer ist ein Impfstoff, der WELTWEIT eingesetzt wird. Denkt doch nach, bevor ihr Schwachsinn verbreitet.

1.Mai
28. 11. 2021 4:12
Antworte auf  Schwerglaeubiger

Pfizer legt die Papiere 2076 !! offen !!

sanzeno7
27. 11. 2021 19:28
Antworte auf  Schwerglaeubiger

Paranoid? Sie sollten einen Arzt aufsuchen.

Sessa40
27. 11. 2021 14:57

Steckt euch eure Drohungen sonst wo hin und lasst euch täglich impfen, ihr Vögel.

Surfer
27. 11. 2021 14:56

Chaos, korruption, Postenschacher, Amtsmissbrauch, das steht seit beginnt der türkis grünen Schnösel am Programm…
Überall anderswo wollten sich die Leute impfen und bekamen die chance, türkis bremste und blockierte un de jetzt reden sie von Pflicht….
Die Sind einfach untragbar und plündern nur den Staat…

CarpeDiem
27. 11. 2021 20:14
Antworte auf  Surfer

Die Impfpflicht ist ja DIE Ablenkung von den türkisen Skandalen! Und alle ziehen mit! Nicht zu fassen!

MarkFelt
27. 11. 2021 14:07

Die Edstadler, a junge unerfahren Tussi, der man fehlerhafter weise Authorität gab und große Töne spuckt aber wenn sie jedoch wo Ohne Familie ist Leer wie ein Sieb ist

Die Sunsi soll für Koch Posen, weil was mit Hirn bringt dieses Protektionskind , das alleine unter gehen würde , nicht zu Wege . Diese absolute Null ! Sollte man mit einem nassen Fetzen über die Grenze jagen dieses Mitglied der ach so seriösen Familie

Zuletzt bearbeitet 1 Monat zuvor von MarkFelt
Ricardo
27. 11. 2021 17:52
Antworte auf  MarkFelt

Die von ihnen genannte Tussi war Richterin und ich nehme an dass sie etwas mehr Ahnung von unserem Rechtssystem hat als sie.

Beltane
27. 11. 2021 21:57
Antworte auf  Ricardo

So eine tolle Richterin, dass sogar die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat, weil ihr das Strafmaß vollkommen überzogen erschien.

Sessa40
27. 11. 2021 14:59
Antworte auf  MarkFelt

Aber sie hat einen Arsch den der Arbeitsminister so toll findet, dass er ihn sogar fotografiert. 🤦‍♂️

Haltungsmedienschreck
28. 11. 2021 9:05
Antworte auf  Sessa40

So hat sie zumindest eine brauchbare Qualifikation.

Dealer
27. 11. 2021 13:44

Bevor eine Impflicht überhaupt kommen kann und damit nicht nur rechtswidrig ist, sondern auch noch einer vorsätzlichen Tötungsabsicht gleichkommt, müssen alle auf dem Tisch liegenden Unklarheiten restlos und für alle Zwangsgenötigten schlüssig nachvollziehbar aufgeklärt werden und aufgeklärt sein.

Wenn dies nicht erfolgt und weiterhin nicht erfolgen soll, dann müssten diese Menschen zur Solidarität der Gesamtbefölkerung und damit auch zur Selbsthilfe auffordern, als auch den sofortigen Rücktritt dieser Regierung fordern!

Aber kann es vorher auch nie eine Kinderimpfung geben. Nie könnte ich als Elternteil oder Großelternteil hier zustimmen! – Da würde ich vorher sagen müssen, nur über meine Leiche!

ReiSt
27. 11. 2021 19:54
Antworte auf  Dealer

OK… Dann beseitigen wir die Unklarheiten:

Nein, es sind keine Microchips, oder auch außerirdische Spinneneier drinnen.
Und nein, man wird dadurch auch nicht magnetisch oder zu einer Chimäre, auf die keine Menschenrechte mehr anwendbar wären.
Und nein, sie verwandelt einen auch nicht in einen empathielosen Zombie. Dass die (geimpften) Leute keine Geduld mehr mit den Impfverweigerern haben und daher so ablehnend reagieren hat vielmehr damit zu tun, dass sie die Nase voll haben derartigen Schwachsinn zu hören und zu lesen und endlich eine Ruhe von diesem Virus haben möchten, was aber nicht geht, solange nicht eine gewisse Durchimpfungsrate erreicht ist.
Gibt’s sonst noch irgendwelche Unklarheiten?

Und apropos Kinderimpfung:
Ich bin durchaus davon überzeugt, dass wir wahrscheinlich kein einziges Kind impfen müssten, würden wir Erwachsenen alle Lückenlos (also bis auf die Menschen, die richtige medizinisch begründete Kontraindikationen haben) durchgeimpft sein!

CarpeDiem
27. 11. 2021 20:22
Antworte auf  ReiSt

Zuerst bitte endlich einmal belastbare Zahlen, insbesondere über die zahlreichen schweren Nebenwirkungen, auf den Tisch! Jede andere Impfung bei Tierversuchsreihen würde mit diesen Daten schon lange abgebrochen worden sein. Aber nein, mit uns Österreichern kann man es ja machen, das Experiment. #plötzlichundunerwartet

mechtawossogn
28. 11. 2021 22:51
Antworte auf  CarpeDiem

Sie glauben doch eh nur ihre eigenen Zahlen, also wie soll man was “belastbares” bringen.
Schauen sie doch einfach auf die Statistik.at. Dort sehen sie die Übersterblichkeit. COVID-19 tötet – das ist ein Fakt (und das weltweit)

Santoku
27. 11. 2021 12:29

impfpflicht gibt uns unser altes leben nicht zurück….

trotz impfung liegen gerade viele vulnerable auf der intensiv…..

u35 haben auch ohne impfung extrem geringe gefahr für schweren verlauf….

– portugal zeigt uns: obwohl mehr als 95% der impfbaren geimpft wieder ein “vorsorglicher” lockdown!

ManFromEarth
27. 11. 2021 12:12

i.V. der heutige Tierartikel: – von Menschen, Fröschen und Salamandern.
https://mfe.webhop.me/forschung-wissenschaft/einblicke-in-die-fruehe-entwicklung-des-menschen/

KarinLindorfer
27. 11. 2021 12:19
Antworte auf  ManFromEarth

Bei mir gleich ums Eck findet alljährlich im Frühjahr eine Feuersalamanderwanderung statt. Das ist ein unglaublicher Anblick der ganze Waldboden ist dann übersäht mit diesen Tieren. Sie suchen einen Bach auf. Das muss man sich so vorstellen, wie “die Vögel” von Hitchcock nur mit Feuersalamandern.

ManFromEarth
27. 11. 2021 13:46
Antworte auf  KarinLindorfer

……Sie haben scheinbar Glück mit Ihren Tieren in der Umgebung…., bei mir im Wald hab ich schon sehr lange keinen gesehen, als ich klein war gabs da auch viele.
Hab die von der Pfütze der Geburt bis zum Erwachsen sein begleitet….
Leider gibt es keine der Pfützen mehr, es regnet einfach zu wenig das ganze Jahr…. 😟

KarinLindorfer
27. 11. 2021 12:09

Stakeholder? Warum fragt man nicht die Bevölkerung? Warum hat man nicht die verhängten Maßnahmen stärker kontrolliert? Oder überhaupt einmal welche verhängt als die Zahlen gestiegen sind?

Dealer
27. 11. 2021 13:46
Antworte auf  KarinLindorfer

Ich bin schon sehr gespannt auf die Morgen dazu in der Schweiz stattfindenden Volksabstimmung.

hagerhard
27. 11. 2021 12:07

die impflicht wäre genauso verhinderbar gewesen wie der aktuelle lockdown.

aber die herrschaften sind ja nicht in der lage ihren job ordentlich zu erledigen.

aber dafür hat es der hintern von der edtstadler dem kocher angetan.
so sehr, dass er ihn sogar auf seinem handy haben will.
zum anschauen und was auch immer.

https://www.hagerhard.at/blog/2021/11/life-is-live/

mrsmokie
27. 11. 2021 18:56
Antworte auf  hagerhard

Deswegen ja “After-Show” Party 🙂

KarinLindorfer
27. 11. 2021 12:13
Antworte auf  hagerhard

Vielleicht war ja die Edtstadler der Show Act?

Prokrastinator
27. 11. 2021 11:51

Der runde Tisch – auch die ZZ-Redaktion – soll sich lieber mal das ansehen……aber sicher auch alles böse Nazis, diese EU-Mandatare & Mitstreiter…..

https://www.youtube.com/watch?v=hq55vOwKpTM